Pressemitteilung: SPD-Fraktion stößt Rettungsinitiative für den Frohnauer Casinoturm an

Der Frohnauer Casinoturm, das Wahrzeichen von Frohnau, verfällt immer mehr. Verschiedene Versuche, das einzigartige, zwischen 1909 und 1910 nach dem Entwurf der Architekten Gustav Hart und Alfred Lesser erbaute Bauwerk vor dem Verfall zu retten, sind in der Vergangenheit leider erfolglos verlaufen. Es fehlte bisher ein überzeugendes und realisierungsfähiges Finanzierungskonzept, das sowohl den denkmalschutzrechtlichen als auch den wirtschaftlichen Aspekten ausreichend Rechnung trägt. Die SPD-Fraktion hat daher nun die Initiative ergriffen und die Stiftung Denkmalschutz Berlin eingeschaltet, damit endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. (mehr …)

Pressemitteilung: SPD-Fraktion begrüßt Reinickendorfer Integrationsbeauftragten

Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass es seit dem 7. November mit Oliver Rabitsch nun endlich auch in Reinickendorf einen bezirklichen Integrationsbeauftragten gibt. Dazu erklärt die Vorsitzende des Integrationsausschusses Karin Hiller-Ewers: „Der neue Integrationsbeauftragte hat sich in dieser Woche im Integrationsausschuss vorgestellt, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm.“ (mehr …)

Pressemitteilung: Flüchtlinge als Menschen sehen

SPD-Fraktion Reinickendorf fordert Berliner Gesamtkonzept zur Unterbringung von Flüchtlingen

Für die steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern, die Berlin zurzeit erreichen, müssen angemessene Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden. „Daran muss auch der Bezirk Reinickendorf seinen gerechten Anteil leisten“, fordert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf Carmen Regin. Bis vor kurzem gab es im Bezirk keine Unterkünfte für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion hat deshalb bereits im Oktober ein Antrag in die BVV eingebracht, der das Bezirksamt auffordert, den Senat bei der Suche nach angemessenen Unterkünften zu unterstützten. (mehr …)

Pressemitteilung: BVV Reinickendorf kritisiert Bezirksamt

Bezirksverordnetenversammlung schließt Akteneinsicht zur Peter-Witte-Schule mit kritischer Bewertung der Abläufe ab

Mit den Stimmen aller Fraktionen hat die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am Mittwoch einen Antrag der Fraktionen von SPD und Piraten verabschiedet, der die Abläufe im Bezirksamt bemängelt, die im Juni 2012 zur vorschnellen Entscheidung zur Schließung der Peter-Witte-Schule geführt haben. Gleichzeitig kritisiert die BVV, dass es nicht gelungen ist, die Betroffenen und die zuständigen Gremien vorher zu informieren, und dass die Entscheidung ohne Beteiligung der Gremien der BVV und ohne Beschluss des Bezirksamtes erfolgte. (mehr …)

Pressemitteilung: Moderne Arbeitsmethoden und bürgernahe Kommunalpolitik

BVV beschließt Maßnahmen für bessere Mitwirkungsmöglichkeiten der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger

Zu Beginn der Wahlperiode hat die Reinickendorfer BVV einen temporären Ausschuss eingerichtet, der sich mit der Frage beschäftigen sollte, wie die Öffentlichkeitsarbeit des Kommunalparlaments moderner und transparenter gestaltet werden kann. „Nach gut einem halben Jahr intensiver Arbeit wurde als Ergebnis ein umfangreiches Maßnahmenpaket in der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet, mit dem die Arbeitsorganisation innerhalb der BVV modernisiert, der Informationsaustausch mit der Öffentlichkeit ausgeweitet und transparenter gestaltet und die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden sollen„, freut sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Gilbert Collé über die einstimmig getroffenen Entscheidungen der BVV.

Pressemitteilung: BVV will voreilig angekündigte Schließung der Peter-Witte-Schule transparent aufarbeiten

„Die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf hat am Mittwoch klargestellt, dass sie die Fehlleistungen des Bezirksamts bei der angekündigten und dann zurückgenommenen Schließung der Peter-Witte-Grundschule nicht auf sich beruhen lassen wird“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulf Wilhelm. (mehr …)