von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Angela Budweg, Drucksachen, Empfehlung, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden gegen die Überfüllung der Busse der Linie 122 zwischen Göschenplatz/Wittenau und Wilhelmsruher Damm in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr. Dabei sollte geprüft werden, ob die Taktzeiten angemessen sind, oder ob verstärkt andere Busmodelle eingesetzt werden können.
Käber, Budweg und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Alexander Ewers, Drucksachen, Empfehlung, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass
eine verbindliche Freistellungsregelung für die Ausübung eines Ehrenamtes in der Jugendarbeit nach §11 KJHG gesetzlich festgeschrieben wird. Hierzu ist eine Änderung des §10 AGKJHG notwendig.
Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen sich dafür einzusetzen, dass das Land Berlin der Arbeitnehmerin bzw. dem Arbeitnehmer bei unbezahlter Freistellung einen Verdienstausfall aus Landesmitteln erstattet.
Käber, Ewers und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Bezirksverordnete, Drucksachen, Empfehlung, Gerald Walk, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der S-Bahnen und der den S-Bahnhof Frohnau anfahrenden Buslinien so aufeinander abgestimmt werden, dass die Wartezeiten der Fahrgäste minimiert werden können.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD- Fraktion
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Bezirksverordnete, Drucksachen, Empfehlung, Gerald Walk, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße abends und in der Nacht deutlich verbessert wird.
Die wegen defekter Gaspeitschen in den Wintermonaten regelmäßig reduzierte Straßenbeleuchtung lässt ein sicheres Benutzen der Gehwege nicht in jedem Fall zu. Darüber hinaus beleuchten die Straßenlaternen vor allem den Straßenraum, aber nicht den Gehweg.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD- Fraktion
von Fraktionsbüro | 23.04.2018 | Drucksachen, Empfehlung, Gerald Walk, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Berliner Wasserbetrieben dafür einzusetzen, dass Trinkwasserbrunnen der BWB in Frohnau (am Zeltinger oder Ludolfinger Platz) und in Reinickendorf-Ost (am Franz-Neumann-Platz oder am Schäfersee) eingerichtet werden.
Käber, Walk und die übrigen Mitglieder der SPD- Fraktion
von Fraktionsbüro | 21.03.2018 | Empfehlung, Marco Käber, Stefan Valentin
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Oranienburger Straße Ecke Wittenauer Straße für den Linksabbieger (gesehen von der Oranienburger Str.) und den Rechtsabbieger (gesehen von der Wittenauer Str.) für die Dauer der Baustelle synchron geschaltet wird.
Begründung:
Durch die synchrone Schaltung können mehr Verkehrsteilnehmer die Baustelle passieren.
Käber, Valentin und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion