Die SPD-Fraktion Reinickendorf führte am 12. und 13. Oktober 2024 eine Klausurtagung in Oranienburg durch. Auf der Klausurtagung waren die von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgerdeputierten zu Gast. Schwerpunkte der Klausurtagung waren die Siedlungsentwicklung und Mobilität in Reinickendorf sowie die Haushaltslage im Land Berlin und im Bezirk. Zur Haushaltslage im Land Berlin berichtete Lars Rauchfuß, der Sprecher für Bezirke und Produkthaushalt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, berichtet von der Klausurtagung: „Wir schätzen die fachliche Kompetenz der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen und den Fraktionssitzungen. Daher freuen wir uns, dass wir im Rahmen der Klausurtagung den wertvollen Austausch mit den Bürgerdeputierten vertiefen konnten. Insbesondere die Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV und der Förderung der autonomen Mobilität können für Reinickendorf neue Perspektiven bieten.“
Zur Siedlungsentwicklung und Mobilität berichteten die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg und der Bürgerdeputierte im Mobilitätsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin Horst Mentz. „Ich hoffe, dass wir für eine bessere Wahrnehmung für notwendige Maßnahmen in der Mobilität sorgen konnten. Mit Freude stellte ich die breitgefächerte respektvolle Diskussionskultur in der Fraktion fest“, sagt Horst Mentz.
Elisa Campeggi, stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ergänzt zur Klausur „Es war schön, einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten und einen vertieften Austausch zwischen Fraktion und Bürgerdeputierten zu erreichen. Ich hoffe auf eine weitere Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in naher Zukunft.“
Auf Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf wurde im Juni 2024 ein Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf eingebracht, das Projekt „Hausbäume“ auch in Reinickendorf ins Leben zu rufen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten sich bei einer Umsetzung des Antrages an das Bezirksamt mit dem Ziel wenden, Hausbäume an Standorten wie Vorgärten oder öffentlichen Räumen zu bepflanzen. Die Interessenten würden sich im Gegenzug dazu verpflichten, für den Anwuchs und die Pflege der Bäume zu sorgen. Als Vorbild für den Antrag galt die Umsetzung des Projektes „Hausbäume für Treptow-Köpenick“ aus dem Januar 2023. Es ist eine erfolgreiche Maßnahme zur Förderung des Schutzes, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft.
In der BVV-Sitzung haben die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Grüne und der Einzelverordnete der Partei die Linke für den Antrag bei Gegenstimmen der CDU-, AfD-Fraktion und der FDP-Gruppe gestimmt, sodass dieser abgelehnt wurde.
Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Reinickendorf, Ulf Wilhelm zeigt sich über das Votum in der BVV-Sitzung enttäuscht: „Der Bezirk vergibt hier die Chance, ein Zeichen gegen den Klimawandel zu setzen. Ein Baum reduziert mit seiner Krone die Lufttemperatur um 5°C, bis zu 20°C unter der Krone. In der Vergangenheit wurden viele Bäume in Reinickendorf in Gärten gefällt. Diese Initiative des Bezirks hätte ein Signal für schattenspendende Flächen auch für Mieter und Hausbewohner gesetzt. In anderen Bezirken profitieren außerdem bereits Kitas und Altenheime von Hausbäumen.“
Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob im Stadion Finsterwalder Straße ein Fußball-Kleinfeld ständig etabliert werden kann, um die angespannte Lage gerade im Kinder- und Jugendfußballbereich zu entlasten.
Sascha Rudloff, Mitglied im Sportausschuss für die SPD-Fraktion Reinickendorf, ergänzt: „Kinder- und Jugendsport muss gefördert werden. Hierfür werden vorrangig nutzbare Sportflächen benötigt. Mit unserem Antrag wollen wir diesem Ziel näher kommen.“
Wir empfehlen dem Bezirksamt, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die Halteordnung für BVG-Busse der Linien 133 und 222 in Fahrtrichtung Tegelort/Heiligensee durch die Busfahrer an der Haltestelleninsel Fahrtrichtung Nord eingehalten wird und der zuerst haltende Bus unmittelbar bis zum Anfang der Bushaltestelleninsel vorfährt, damit zwei haltende Busse an der Halteposition Platz finden.
Unser Bezirksverordneter Ulf Wilhelm erläutert den Sachverhalt: „Durch Busfahrer der Linien 222 und 133 wird nicht in allen Fällen bis zum Beginn der Halteposition vorgefahren, was dazu führt, dass ein dahinter haltender Gelenkbus in der Fahrgasse der Busse 124, 125 und 220 steht. Diese können dann nicht an ihre Halteposition fahren und stauen sich zurück in die Bernstoffstraße. Des Weiteren müssen die Fahrgäste des hinteren Busses an der Halteposition für die Busse 133 und 222 dann teilweise auf der Fahrbahn aussteigen. Die BVG soll also die interne Dienstanordnung für das Anfahren der Haltepositionen entsprechend präzisieren und mit geeigneten Maßnahmen durch Verkehrsmeister des Betriebsbereiches Omnibus zur Sicherheit der Fahrgäste die Situation überwachen.“
Das Paracelsus-Bad an der Roedernallee in Reinickendorf ist seit 2019 zur Sanierung geschlossen. Marco Käber, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, war am Paracelsus-Bad vor Ort. Er gibt seine Einblicke im Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Björn Hawlitschka von der aktuellen Situation wieder. Außerdem gibt es Informationen aus der aktuellen Planungsphase, wann das Paracelsus-Bad zum Schwimmen wiedereröffnet werden soll.
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Die SPD-Fraktion Reinickendorf, war bei der Ehrungsveranstaltung zum Förderpreis Junge Kunst vor Ort.
Nicole Borkenhagen, Mitglied des Kulturausschusses, sagt zur Preisverleihung: „Es war schön, dass bei der Preivergabe von allen Kandidaten Beifall für die Siegerin Sarah Oh-Mock kam. Die Kunst überwindet Grenzen und verbindet Menschen. Sie hilft uns, eine tolerantere Einstellung zu verschiedenen künstlerischen Darstellungen zu entwickeln.“
