von Fraktion | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung
Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.
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von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Alexander Ewers, Ersuchen, Jugendhilfe
Das Bezirksamt wird ersucht, die „Kinder-BVV“ auch 2015 fortzuführen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Ersuchen, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Das Bezirksamt wird ersucht, den Wanderweg am Tegeler Fließ – vom Hebewerk an der Autobahn bis zur Egidybrücke- sowohl auf der Tegeler Seite als auch im Hermsdorfer Teil so instand zu setzen, dass auch Rollstuhlfahrer und Benutzer mit Kinderwagen den Weg gefahrfrei nutzen können. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt wird ersucht, den Verbindungsweg „Im Brachfeldwinkel zwischen Waidmannsluster Damm und Erholungsweg so zu befestigen, dass er auch bei schlechtem Wetter trockenen Fußes begehbar ist. Dabei ist auf einen hinreichenden Wasserabfluss zu achten. (mehr …)
