Pressemitteilung
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und FDP
Nachlässiger Umgang mit BVV-Beschlüssen durch AfD-Stadtrat Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) weigert sich regelmäßig und aktuell in drei Fällen, einstimmig gefasste BVV-Beschlüsse umzusetzen. Die Weigerung von Hr. Maack, die von der BVV beschlossene jährliche...
Gemeinsame Erklärung der Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
AfD-Stadtrat verschleudert Steuergelder an AfD-nahen Heimatverein Im Jahr 2018 ließ Bezirksstadtrat Sebastian Maack (AfD) die im letzten AGH-Doppelhaushalt zur Verfügung gestellten Landesmittel für Mieterberatung mit der Begründung verfallen, es gäbe rechtliche...
CDU und AfD verhindern mehr Verkehrssicherheit: Firmenausfahrt des Süßwarenhersteller Storck bleibt brenzlig
In der Reinickendorfer Waldstraße hat ein traditionsreiches Unternehmen seinen Sitz: der Süßwarenhersteller August Storck. Firmenvertreter kamen auf dem Stadtteiltag von Jörg Stroedter, MdA, ins Gespräch mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der...
Schienenersatzverkehr – Bushaltestellen rechtzeitig barrierefrei umbauen
Im Stadtplanungsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf haben die Berliner Verkehrsbetriebe angekündigt, ab Mitte des Jahres 2021 die U-Bahnstrecke zwischen Alt-Tegel und dem Kurt-Schumacher-Platz baubedingt für ungefähr 20 Monate zu sperren. Damit...
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen soll weitergehen
In der Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, dass das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen weiterführen soll, ohne auf die endgültige Schließung des Flughafens Tegel zu warten. Bereits im...
Nicole Borkenhagen in den Vorstand der SPD-Fraktion gewählt
Die Reinickendorfer SPD-Fraktion hat Nicole Borkenhagen zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die 50-jährige ist damit Nachfolgerin von Jutta Küster, die in diesem Sommer verstorben war. Nicole Borkenhagen ist Mitarbeiterin in der Senatsverwaltung...
Ein Fest für Angler – traditionelles Hegefischen wieder ein voller Erfolg
Beim Angler-Verein Heiligensee in der Hennigsdorfer Straße fand am Sonntag wieder das traditionelle Hegefischen statt. An der von der SPD ins Leben gerufenen Veranstaltung nahmen erneut über 100 Anglerinnen und Angler aus dem Bezirk und aus der Nachbarschaft teil....
Initiative der SPD-Fraktion beschlossen: Die bezirkliche Datenkoordination kommt
Angestoßen durch eine Initiative der SPD-Fraktion sieht der gerade beschlossene Haushaltsplan 2020/21 eine Stelle zur Datenkoordination vor. Diese wird zukünftig durch das Zusammentragen sowie Zusammenführen von vorhandenen bezirklichen und überbezirklich relevanten...
Ehemalige Bürgerdeputierte der SPD-Fraktion wird Staatssekretärin in der Berliner Finanzverwaltung
Die SPD-Fraktion Reinickendorf gratuliert Vera Junker zu ihrem neuen Amt bei der Senatsverwaltung für die Finanzen. Die 57-jährige Hermsdorferin war von Senator Mathias Kollatz zur Staatssekretärin ernannt worden. Vera Junker gehört seit langen Jahren zur...
Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung beschließt Haushalt für die nächsten zwei Jahre
Trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse mit sechs Fraktionen im Bezirksparlament konnte soeben der Doppelhaushalt 2020/2021 im Konsens der demokratischen Fraktionen beschlossen werden. Der diesjährige Bezirkshaushalt umfasst rund 690 Millionen Euro. Er weist dabei...




