Die sportpolitische Sprecherin Nicole Borkenhagen und die Bezirksverordnete Mary Eisele waren am 10. Dezember 2022 beim Infostand der Kreisabteilung Reinickendorf-West der SPD vor Ort. Es wurden auch Gespräche mit Bürgern zur Bezirksverordnetenversammlung geführt. Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD), der Kreisvorsitzende Jörg Stroedter, Aleksander Dzembritzki (Staatssekretär a. D.) und Wolfgang Hagen nahmen sich weiteren Reinickendorfer Themen an.
Die Stimmung war sehr gut, es wurden mehrere Flyer zu den anstehenden Wahlen im Februar verteilt.
Es gibt Anzeichen dafür, dass Büroräume in Wittenau zur Bundeszentrale der AfD umgestalten werden. Aus diesem Grund demonstrierten gestern Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Mahnwache in Wittenau gegen eine mögliche Bundeszentrale der AfD.
Für die SPD-Fraktion Reinickendorf nahmen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karin Hiller-Ewers und die sozialpolitische Sprecherin Sevda Boyraci teil. „Mit dem deutlichen Protest regen wir die Vermieter zum Überdenken des Mietverhältnisses an. Wir werden uns dafür weiterhin einsetzen, dass in Reinickendorf kein Platz für eine Bundeszentrale der AfD geschaffen wird“, sagt Karin Hiller-Ewers.
Als Privatpersonen nahmen der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD) teil. Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mitgliedern des Bündnisses für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung Omas gegen Rechts Berlin, SPD Reinickendorf, Jusos Reinickendorf, Jusos Berlin, der BVV Fraktion Bündnis 90/die Grünen Reinickendorf, Grüne Reinickendorf, Grüne Jugend Nord-Berlin und DIE LINKE Reinickendorf für ihren unermüdlichen Einsatz.
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Gerald Walk, besuchte am 26.11.2022 im Rahmen des Tages der offenen Tür die Schulfarm Insel Scharfenberg. Es gab viele gute Gespräche, unter anderem mit dem amtierenden Schulleiter, Herrn Völzke, welche den Besuch auf der einzigen und ältesten Reformschule Reinickendorfs abrundeten. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) erkundigte sich bei den Bürgern vor Ort und nutzt die Möglichkeit verschiedene Anliegen der Reinickendorfer zu beantworten. Viele Eltern nutzten die Möglichkeit die Insel im Tegeler See zu besuchen.
„Endlich erhält die Grünfläche an der Einmündung Dianastraße / Waidmannsluster Damm wieder einen Namen“, stellt Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf, fest. „Die Grünfläche wird „Diana-Eck“ heißen, und es wird eine entsprechende Plakette am dort liegenden Findling montiert.“
Die Fläche trug bis 2016 den Namen „Place Antony“ und ist seitdem namenlos. Die Initiative Waidmannslust hatte einen Ideenaufruf zur Namensfindung gestartet. 70 Personen beteiligten sich mit 40 Namensvorschlägen, von denen die fünf Meistgenannten nochmals votiert wurden. Mit knappem Vorsprung fiel die Wahl auf „Diana-Eck“ in Anlehnung an den alten Namen „Bolzeneck“. Die Initiative Waidmannslust wandte sich daraufhin mit dem Anliegen der Namensgebung für diese Grünfläche an die SPD-Fraktion in der BVV.
„Wir haben dieses Anliegen der Initiative Waidmannslust gern mit einem Antrag in die BVV eingebracht“, so Dagmar Röpke, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. „Es freut mich, dass wir mit unserem Antrag, der am 09.11.2022 von der BVV Reinickendorf beschlossen wurde, auch das Engagement der Initiative Waidmannslust würdigen.“
—– Den entsprechenden Antrag der Zählgemeinschaft (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP), initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Drucksachen-Nummer 0134/XXI): Namensgebung für die Grünfläche an der Dianstraße, beschlossen in der Bezirksverordnetenversammlung am 09.11.2022 finden Sie unter folgendem Link wieder: Antrag: Namensgebung für die Grünfläche an der Dianastraße (DRS 0134/XXI)
Nach 56 Tagen ungewollter parlamentarischer Unterbrechung werden in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung folgende Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung von Reinickendorf eingebracht:
– Förderung des Radverkehrs in der Grußdorfstraße – Bewohnerbeirat bzw. Fürsprecher in Reinickendorfer Pflegeeinrichtungen – Beleuchtung Schramberger Straße – Sicheres Überqueren der Frohnauer Straße für Fußgängerinnen und Fußgänger Höhe Welfenallee – Jugendfestival Reinickendorf (mündliche Anfrage) – Öffnung der Sporthallen im Winter für Familien mit Kindern (mündliche Anfrage)
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger haben wir die Anträge der aktuellen Wahlperiode auf unserer Website verlinkt: Unsere Anträge