von Fraktion | 20.10.2015 | Gilbert Collé, Pressemitteilung, Uwe Brockhausen
„Die Fällung des Baums, der in der Siedlung am Steinberg viele Jahr als Weihnachtsbaum gedient hat, zeigt wieder einmal die Instinkt- und Herzlosigkeit von Bezirksbürgermeister Frank Balzer und Baustadt Martin Lambert (beide CDU) im Umgang mit den von der Verdrängung aus ihren Wohnumfeld bedrohten Mieterinnen und Mietern der Siedlung am Steinberg“, kritisiert Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf die heute auf Antrag des Investors unter Polizeischutz durchgeführte Baumfällung:
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von Fraktion | 1.10.2015 | Bauwesen und Stadtplanung, Pressemitteilung
Bezirksamt soll Voraussetzungen schaffen, um Mieter vor Verdrängung zu schützen
Im Rahmen der Haushaltsberatungen der BVV Reinickendorf wurde auch die Finanzierung eines Grobscreenings für potentielle Milieuschutzgebiete in Reinickendorf einstimmig beschlossen. Mittels einer Untersuchung sollen potentielle Milieuschutzgebiete im Bezirk Reinickendorf gefunden werden. „Wir freuen uns sehr, dass die BVV endlich der Forderung der SPD-Fraktion nach Beauftragung einer solchen Studie zugestimmt hat„, so der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. (mehr …)
von Fraktion | 18.09.2015 | Gilbert Collé, Pressemitteilung, Thorsten Koch
SPD setzt Schwerpunkte in den Haushaltsberatungen
Nach intensiven Beratungen im Haushaltsausschuss hat die BVV Reinickendorf am 16. September den Bezirkshaushalt für die Jahre 2016/17 einstimmig verabschiedet. „Im Verlauf der Beratungen konnten wir viele Anregungen für die bezirklichen Schwerpunkte in den kommenden Jahre umsetzen“, lobt Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt und den Fraktionen in den letzten Wochen.
Ein Schwerpunkt der Haushaltsberatungen war die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, die in den letzten Monaten in stärkerer Zahl auch nach Reinickendorf kommen. (mehr …)
von Fraktion | 5.09.2015 | Karin Hiller-Ewers, Nachrichten, Nicole Borkenhagen
Die beiden Reinickendorfer SPD-Bezirksverordnenten Nicole Borkenhagen und Karin Hiller-Ewers sind für ihre ehrenamtlichen Tätigkeiten bei der Unterstützung von Flüchtlingen vom SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel geehrt worden. (mehr …)
von Fraktion | 12.07.2015 | Nachrichten, Schule
Zu einer schulpolitischen Klausurtagung ist die Reinickendorfer SPD-Fraktion am 11. Juli zusammen gekommen. Einen ganzen Tag haben sich die Bezirksverordneten und Bürgerdeputierte, gemeinsam mit den sozialdemokratischen Stadträten und Abgeordneten mit den verschiedenen schulpolitischen Themen in Reinickendorf beschäftigt. (mehr …)
von Fraktion | 15.06.2015 | Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Bezirksamt verzichtet bei der Fortschreibung der Reinickendorfer Investitionsplanung auf neue Investitionen an Reinickendorfer Schulen
Die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Juni-Sitzung die Investitionsplanung in Reinickendorf bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 standen jeweils rund 5,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Investitionsmittel fließen etwa in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege.
„Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da die CDU-Schulstadträtin noch im letzten Jahr von einem Sanierungsrückstau in dreistelliger Millionenhöhe sprach. Offensichtlich verlässt sich die CDU auf weiter sprudelnde Sonder-Landesmittel für den Schulbereich. Wenn die Zinsen für den Schuldendienst des Staates allerdings ansteigen in den kommenden Jahren – womit alle Experten rechnen – dann werden die Haushaltsüberschüsse für zusätzliche Investitionen knapper.“, so der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch. (mehr …)