von Fraktionsbüro | 11.02.2015 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Große Anfrage
- Welche Rechtsquellen liegen den in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0793/XIX geäußerten Annahmen zugrunde, dass
- das Gebiet der Siedlung am Steinberg für eine Umstrukturierungsverordnung zu klein sei, und
- die Anforderungen an eine städtebauliche Umstrukturierung nicht erfüllt seien,
die zu der Feststellung führten, dass der Erlass einer Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg unzulässig sei? (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Alexander Ewers, Ersuchen, Jugendhilfe
Das Bezirksamt wird ersucht, die „Kinder-BVV“ auch 2015 fortzuführen. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Ersuchen, Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
Das Bezirksamt wird ersucht, den Wanderweg am Tegeler Fließ – vom Hebewerk an der Autobahn bis zur Egidybrücke- sowohl auf der Tegeler Seite als auch im Hermsdorfer Teil so instand zu setzen, dass auch Rollstuhlfahrer und Benutzer mit Kinderwagen den Weg gefahrfrei nutzen können. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Ersuchen
Das Bezirksamt wird ersucht, den Verbindungsweg „Im Brachfeldwinkel zwischen Waidmannsluster Damm und Erholungsweg so zu befestigen, dass er auch bei schlechtem Wetter trockenen Fußes begehbar ist. Dabei ist auf einen hinreichenden Wasserabfluss zu achten. (mehr …)