News
PM: AfD-Politikerin fällt auch bei der zweiten Wahl in der BVV durch
Am vergangenen Mittwoch musste sich die AfD-Bezirksverordnete Annerose Schrapp bereits zum dritten Mal als Schriftführerin für den BVV-Vorstand zur Wahl stellen. Zuvor war sie bereits in zwei geheimen Wahlgängen durchgefallen. In der 49. Sitzung der...
SPD-Fraktion will Informationspolitik zu beschädigten Spielgeräten auf Spielplätzen verbessern
Beinah alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer werden sie haben: Erinnerungen an Erlebnisse auf Spielplätzen in Ihrer Kindheit. Auf Spielplätzen lernen Kinder Sozialverhalten und Fertigkeiten, von denen sie ein Leben lang profitieren. Zu einem Spielplatz gehören...
Kontroverse von AfD und SPD zur Vermüllung
Das Thema der zunehmenden Vermüllung unseres Bezirks treibt auch die Fraktionen im Reinickendorfer Kommunalparlament um. Die Debatte zu den beiden zum Thema eingebrachten Anträge zeigte einmal mehr die krude Sicht der AfD auf viele Themen. In der Reinickendorfer...
Anti-Bus-Koalition offenbart sich
In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte. In der vergangenen Sitzung der...
Hängepartie zu Ende: Bezirksamt leitet Schritte zur öffentlichen Widmung der Hauptstraßen der Cité Guynemer ein
Der Einsatz der SPD-Fraktion Reinickendorf hat sich gelohnt. Das Bezirksamt wird die Hauptstraßen der Cité Guynemer öffentlich widmen. In einer Konferenz mit Anwohner*innen, Eigentümer*innen, den Berliner Wasserbetrieben und der BImA hat das Bezirksamt diese Zusage am...
Große Anfrage: Umgang des Reinickendorfer Bezirksamts mit öffentlichen Geldern
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:1. Wer ist im Bezirksamt Reinickendorf für die Einhaltung derHaushaltsregeln zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei derVerwendung von Haushaltsmitteln letztverantwortlich?2. Wie wird der Ressourceneinsatz und die Abrechnung...
Ersuchen: Parkraummanagement für Alt-Tegel
Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild von Wien und München eine räumlich differenzierte und vertiefte Studie zur Parksituation im Bereich Alt-Tegel (zwischen Wilkestraße, Buddestraße, Veitstraße und Eisenhammerweg) als Grundlage für weitere Entscheidungen der...
Ersuchen: Stärkung von VIOLA
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die nächste Legislaturperiode 2022 und 2023, für die Beratung durch VIOLA von Frauenund ihren Familien, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, das...
Ersuchen: Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II – Große Freifläche im Paul-Witte-Park
Das Bezirksamt wird ersucht, die große Freifläche im Paul-Witte-Park gegenüber dem Rathaus mit weiteren klimastabilen Bäumen zu bepflanzen. Zudem sollte durch weitere Gehölzpflanzungen die Aufenthaltsqualität des Parks gesteigert werden.
Ersuchen: Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I – Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule
Das Bezirksamt wird ersucht, die Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule auch mit klimastabilen Bäumen zu bepflanzen.