von Fraktion | 23.04.2015 | Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Investitionsprogramm SIWA bringt Mittel für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Straßensanierungen und Grünanlagen
Mit den Mitteln aus dem Fonds Sondervermögen Infrastruktur und wachsende Stadt (SIWA) die der Berliner Senat dem Abgeordnetenhaus vorgelegt hat, können auch in Reinickendorf dringend benötigte Investitionen getätigt werden: „Mehr als 23 Millionen Euro fließen noch in diesem Jahr nach Reinickendorf“, freut sich der haushaltspolitische Sprecher der Reinickendorfer SPD-Fraktion Thorsten Koch über die Entscheidungen des Berliner Senats. Neben dem Vivantes Humboldt-Krankenhaus, das 13 Millionen Euro für eine Erneuerung des OP-Bereichs und den Bau einer Zentralsterilisation bekommt, profitieren vor allem Reinickendorfer Schulstandorte von den zusätzlichen Mitteln. (mehr …)
von Fraktion | 11.03.2015 | Aleksander Dzembritzki, Ersuchen, Gilbert Collé, Schule
Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu entwickeln und der Bezirksverordnetenversammlung zur Diskussion vorzulegen, wie die hohe Nachfrage nach Sekundarschulplätzen an Integrierten Sekundarschulen mit eigener Oberstufe im Bezirk besser befriedigt werden kann, um damit dem vermehrten Wunsch von Eltern und Schülern nach dem Besuch einer solchen Schule gerecht zu werden. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 23.02.2015 | Gilbert Collé, Haushalt, Kultur, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Einer Initiative der SPD-Fraktion Reinickendorf in den Haushaltsberatungen 2014/15 ist es zu verdanken, dass die Reinickendorfer Bibliotheken im Jahr 2014 knapp 40% mehr Mittel für die Anschaffung von neuen Büchern und anderen Medien zur Verfügung hatten, als vom Bezirksamt geplant.
Auf Antrag der SPD-Fraktion hatte die Bezirksverordnetenversammlung im Herbst 2013 beschlossen, dass eingesparte Mittel aus der Abteilung Schule, Bildung und Kultur für die Erhöhung des Etats zur Anschaffung von neuen Medien in den Reinickendorfer Büchereien verwendet werden sollen. (mehr …)
![SPD Fraktion Reinickendorf besucht die Flüchtlings-Notunterkunft Heiligensee]()
von Fraktionsbüro | 19.02.2015 | Aktuelles, Gilbert Collé, Karin Hiller-Ewers, Nachrichten, Sabine Burk, Stefan Valentin, Thorsten Koch, Uwe Brockhausen
Den Valentinstag haben Mitglieder der SPD-Fraktion Reinickendorf und der Reinickendorfer Gesundheitsstadtrat Uwe Brockhausen zum Anlass genommen, die Notunterkunft für Flüchtlinge auf dem Gelände des Diakoniezentrums Heiligensee zu besuchen, sich über die Situation vor Ort zu informieren und Schokolade, Kaffee und dringend benötigte Prepaid-Karten für den Internet-PC an die Bewohner zu verteilen. In der zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle wohnen derzeit 60 junge Männer aus verschiedenen Krisenländern wie Syrien, dem Irak, Kosovo und Albanien. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 11.02.2015 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Große Anfrage
- Welche Rechtsquellen liegen den in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0793/XIX geäußerten Annahmen zugrunde, dass
- das Gebiet der Siedlung am Steinberg für eine Umstrukturierungsverordnung zu klein sei, und
- die Anforderungen an eine städtebauliche Umstrukturierung nicht erfüllt seien,
die zu der Feststellung führten, dass der Erlass einer Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg unzulässig sei? (mehr …)
von Fraktion | 15.01.2015 | Gilbert Collé, Pressemitteilung
Die Entscheidung des Reinickendorfer Bezirksamtes, keine Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg aufzustellen, um die Mieter vor der Verdrängung aus ihrem angestammten Wohnumfeld zu schützen, ist eine große Enttäuschung. „Das Bezirksamt versagt beim Schutz der Mieter in der Siedlung am Steinberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der SPD in der BVV Reinickendorf, Gilbert Collé den Beschluss. „Nicht nur, dass das Bezirksamt sich weigert, den einstimmig in der BVV gefassten Beschluss umzusetzen, es schlägt auch keine alternativen Maßnahmen vor, mit denen die Mieter in der Siedlung gegen die Vervielfachung ihrer Mieten geschützt werden können. Damit stiehlt sich das Bezirksamt aus seiner Verantwortung für diese Bürgerinnen und Bürger Reinickendorfs!“ (mehr …)
