Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat mit Irritation und Verstimmung die einseitige und einsame Entscheidung der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU) zur Kenntnis genommen, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Oktober im Erst-Reuter-Saal abzusagen.
Die Absage kam aus heiterem Himmel per Mail und war mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen vorher abgesprochen. Auch der Ältestenrat, in dem alle parlamentarischen Belange mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen besprochen werden, war nicht mit einbezogen worden. Ein überraschender Alleingang von Kerstin Köppen (CDU), der die Reinickendorfer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker kalt erwischt hat.
Für einen besonderen Eklat sorgte dabei die Tatsache, dass zugleich auch der Ältestenrat am Montag, den 10. Oktober, in dem man über die Möglichkeiten der Durchführung der Sitzung hätte sprechen können, trotz erfolgter Einladung ohne Absprache abgesagt worden war. Offenbar um eine Sitzung der BVV am Mittwoch endgültig vom Tisch zu fegen.
Als Grund für die Absage der Sitzung wurde die – ohne Frage vorhandene – Personalnot im Büro der Bezirksverordnetenversammlung angegeben sowie die Schwierigkeiten, elektronische Hilfsmittel für die BVV ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gang zu bringen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber:
„Wir hätten die Sitzung in diesen bewegten Zeiten im Sinne der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger gerne durchgeführt. Dies wäre auch möglich gewesen. wenn man auf die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer zurückgegriffen hätte und auf einige elektronische Zusatzangebote, die es vor 10 Jahren noch gar nicht gab, verzichtet hätte. Dies hätte man aber gemeinsam besprechen müssen. Warum die Vorsteherin dieses Gespräch nicht wollte und quasi im Alleingang absolutistisch entschieden hat, bleibt ihr Geheimnis. Eine Absage der Sitzung ohne Rücksprache mit der Mehrheit des Hauses halten wir für undemokratisch und auch für unnötig, da der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sogar personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten hatte, um den Engpass auszugleichen. Dieses Angebot wurde allerdings, ebenfalls ohne Rücksprache mit den Fraktionen, leichtfertig ausgeschlagen.“
Ein Ausfall der BVV aus leichtfertigen Gründen bedeutet zum Beispiel auch, dass die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für zwei große Krankenhäuser im Bezirk nicht gewählt werden können und die Patientinnen und Patienten damit weiterhin im Notfall ohne Beistand sind. Die Demokratie sollte unter schwierigen Bedingungen in der Verwaltung nicht leiden. Dafür müssen alle Verantwortlichen mit Tatkraft und Kommunikationsbereitschaft sorgen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Borkenhagen, war am 09. Oktober beim Reitturnier des ländlichen Reitvereines Tegel e.V. vor Ort. Es gab viele Sportler aus Berlin und Brandenburg, die an verschiedenen Klassen des Dressur- und Springreitens teilnahmen.
Unsere sportpolitische Sprecherin, Nicole Borkenhagen, sagt zum Reitturnier: „Die Teilnehmer hatten sichtlich Spaß und Freude. Hierbei geht es nicht nur um Sport, sondern auch darum, die Verantwortung für Tiere zu übernehmen. Der Verein zeichnet sich besonders durch die gute Kinder- und Jugendarbeit aus. Auch die Themen Inklusion und Therapie sind dem Reitverein Tegel e.V. nicht fremd. Wir setzen uns dafür ein , dass der Pachtvertrag, der bis 2027 geht, wieder verlängert wird. Außerdem wollen wir eine Förderung für das ausbaufähige Haupthaus und die Sanitäranlagen durchsetzen. Dies soll optimaler Weise barrierefrei gestaltet und energetisch saniert werden. Dafür wollen wir einen Runden Tisch ins Leben rufen.“
Mit dabei war die Staatssekretärin für Sport, Dr. Nicola Böcker-Giannini (SPD), die ebenfalls die Springen und Dressurküren angesehen hat und durchweg von allen Teilnehmern begeistert war.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, war am 3. Oktober beim Tag der offenen Moscheen in der Selimiye-Moschee Tegel in der Tretachzeile. Nicole Borkenhagen sagte zum Besuch: „Wir sind für den interkulturellen und religiösen Austausch und wollen auf Gemeinsamkeiten schauen und nicht auf das, was einzelne Kulturen trennt. Ich bin froh darüber, mich über Kultur in Reinickendorf auszutauschen. Geplant ist z.B. ein monatliches Treffen für die Nachbarschaft zum Austausch bei Chai und Kaffee unabhängig von der Religion.“
Beim Besuch wurden Zertifikate an neue Moscheeführer verliehen. Mit dabei war auch die Integrationsbeauftragte vom Bezirksamt Reinickendorf, Julia Stadtfeld.
Die stellvertetende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Borkenhagen, besuchte am 28. September die Ü60 Fußballmannschaft vom SV Borsigwalde. Beim Besuch stellte Nicole Borkenhagen fest, dass Möglichkeiten zur Seniorensportförderung ausgeschöpft werden sollten.
„Ich möchte den Seniorensport fördern. Gerade Bewegung im Alter ist für die physische und geistige Gesundheit sehr wichtig. In der Mannschaft ist der älteste Spieler 87 Jahre alt. Die meisten Teilnehmer und sportbegeisterten der Mannschaft sind über 70 Jahre alt. Es ist wichtig sich auch noch im Alter wettbewerbsmäßig zu messen. Viele der Teilnehmer haben ihr Leben lang Fußball gespielt: im Leistungssport – aber auch als Freizeitsportler. Der SV Borsigwalde ist allen eher bekannt als Förderer der Jugend-Kiezhelden. Aber er leistet auch viel für die Senioren“, sagt Nicole Borkenhagen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, war am 29. September bei der Einweihung von Onomotion, einem Unternehmen mit dem Schwerpunkt Entwicklungen in Bezug Mobilität-Lieferverkehr, vor Ort. Nicole Borkenhagen informierte sich hierbei über neue Technologien bezüglich Lieferverkehr und unterstützt hierbei den alternativen Verkehr und die Forschung hinsichtlich der autarken Stromversorgung eines Lastenrades durch Einsatz von z.B. Solarzellen und aufladbarem Akku durchs Treten.
Nicole Borkenhagen gab eine persönliche Einschätzung zur möglichen Nutzung von Fahrzeugen, die bei der Einweihung vorgestellt wurden, ab: „Aus meiner Sicht ist die Entwicklung dieser Fahrzeuge eine schöne Idee, muss aber noch weiter entwickelt werden. So muss der Akku mit Strom aus der „Steckdose“ geladen werden. Das Gefährt kann nicht ohne Akku-Unterstützung gefahren werden oder nur mit äußester Kraftanstrengung. Ich habe Gespräche mit ONO-Entwicklern geführt und diese Punkte angesprochen. Solarzellen und eine Aufladung des Akkus durch Treten (wie früher Lichtdynamo) – damit das Gefährt wirklich autark ist – müssen vorhanden sein. ONO ist dabei so etwas zu entwickeln. Wie hoch die Kosten pro Kilometer sind, konnten zum bisherigen Zeitpunkt noch nicht beantwortet werden. Diese Gefährte sind meines Erachtens zu groß für Fahradwege aber auch noch nicht für den Straßenverkehr geeignet. Gemeinsam mit Fahrrädern ohne Akku dürften Sie nicht die selben Wege benutzen. Hier müsste eine Dritte Möglichkeit, wie zum Beispiel Fahrradstrassen geschaffen werden.“
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, war am 30. September bei der Premiere des Musicals „der kleine Horrorladen“ der Reinickendorfer Musikschule im Fontanehaus. Nicole Borkenhagen sagte nach dem Musicalbesuch aus: „Wir setzen uns für die Förderung der Kultur in Reinickendorf ein. Es ist toll, was die Musikschule seit Jahren leistet. Ein Höhepunkt jeden Jahres ist die Aufführung eines Musicals. Hier spielen von jung bis alt alle zusammen auf hohem Niveau. Die Kleinsten werden spielerisch an die Kultur gebracht. Musik und Theater sind gerade in diesen Zeiten besonders wichtig.“
