Die SPD-Fraktion Reinickendorf reicht für die kommende Bezirksverordnetenversammlung am 14. Juni einen Antrag zur Fahrbahninstandsetzung der Gabrielenstraße ein, welcher in gemeinsamer Initiative von Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion Reinickendorf, entstand.
Sven Meyer, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Angela Budweg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD BVV-Fraktion, erklären: „Die Gabrielenstraße in Tegel ist in einem derart schlechten Zustand, dass Straßenteilnehmer diese nicht sicher nutzen können. Seit vielen Jahren wird deshalb mit einem Schild auf die Straßenschäden hingewiesen, anstatt die Schäden zu beseitigen. Auch wenn der desolate Zustand der Straße eng mit der fehlenden Entwässerung des dortigen Straßennetzes zusammenhängt, muss hier schnell Abhilfe geschaffen werden, damit eine sichere Benutzung gewährleistet werden kann. Gerade auf dem Abschnitt von der Sechserbrücke zur Malche stellt die Straße mit ihren Schlaglöchern eine echte Gefahr dar. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf beschlossen, einen Antrag für die kommende BVV einzubringen, der das Bezirksamt ersucht, endlich eine umfassende Sanierung durchzuführen.“
Für die Bezirksverordnetenversammlung am 10. Mai 2023 stehen folgende Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung von Reinickendorf auf der Tagesordnung:
Für die Bezirksverordnetenversammlung am 19. April 2023 stehen folgende Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung von Reinickendorf auf der Tagesordnung:
Für die letzte Bezirksverordnetenversammlung des Jahres stehen folgende Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung von Reinickendorf auf der Tagesordnung:
Dialog-Displays in der Finsterwalder Straße vor der Schule „Campus Hannah Höch“
Mehr Sicherheit am Fußgängerüberweg Heinsestraße
Alt-Tegel als neues Fördergebiet vorschlagen
Kinder- und Jugendschutz in Reinickendorf (große Anfrage)
Präventionsarbeit zu Suchtmitteln und Konsum in Reinickendorf (große Anfrage)
Für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger haben wir die Anträge der aktuellen Wahlperiode auf unserer Website verlinkt: Unsere Anträge
Der Ältestenrat empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung am 11. November 2020, die außergewöhnliche Notlage nach § 31b Absatz 4 der Geschäftsordnung unter folgender Bedingung zu beschließen. Diese Notlage ist vorerst bis zum 31. Dezember 2020 zeitlich befristet
Der Geschäftsordnungsausschuss wird beauftragt, zeitnah Reglungen zu erarbeiten, die eine solche Befristung ermöglichen.
Ebenso wird der Geschäftsordnungsausschuss beauftragt, verbindliche Regularien für die Abstimmungen bei telemedialen Sitzungen der der Bezirksverordnetenversammlung zu erarbeiten.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.
Dazu wir das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.
Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Beteiligung eingebunden werden.
Käber, Koch und die übrigen Mitglieder der SPD-Fraktion
