von Fraktionsbüro | 7.08.2017 | Aktuelles, Marco Käber, Pressemitteilung, Schule
Vor 5 Jahren hat die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf beschlossen (Drs. 0022/XIX), zusätzlich zum Bezirkshaushalt einen Fonds mit 20.000 Euroeinzusetzen, der den Schulen zu Gute kommt und aus dem sie Geld für Projekte mit etwas größerem einmaligen Finanzbedarf beantragen können. Eine Jury aus Expertinnen und Experten sowie Ehrenamtlichen, unter dem Vorsitz der damaligen Bezirksstadträtin, entschied dann, welche Projekte gefördert werden sollten. Sinn des Projektmittelfonds sollte es sein, dass Schulen auch größere Projekte durchführen sollten, die sie alleine nicht stemmen könnten. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 7.08.2017 | Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Marco Käber, Pressemitteilung, Uwe Brockhausen
In der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde intensiv über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes diskutiert. Die SPD-Fraktion sieht die Regelungen des neuen Gesetzes als deutlichen Fortschritt für Menschen mit Behinderung im Bezirk an. Behinderte Menschen sollen demnach mehr Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft haben – ganz im Sinne des Gedankens der Inklusion – also mehr im persönlichen Leben selbst bestimmen können, gleichberechtigt am Arbeitsleben teilnehmen und bessere, maßgerechtere Unterstützung als bisher erhalten. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 7.08.2017 | Aktuelles, Integration, Karin Hiller-Ewers, Marco Käber, Pressemitteilung
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 12. Juli 2017 wurde die Umbenennung des Integrationspreises nach dem verstorbenen Stadtrat Andreas Höhne beschlossen (Drs. 0458/XX). (mehr …)
von Fraktionsbüro | 7.08.2017 | Aktuelles, Gerald Walk, Pressemitteilung, Thorsten Koch, Wirtschaft
Die Auseinandersetzung zwischen den Mietern und dem Investor des Tegel-Centers geht in die nächste Runde. Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät die aktuelle Lage in seiner nächsten Sitzung im Rathaus.
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von Fraktionsbüro | 16.06.2017 | Aktuelles, Bürgerdienste, Ordnung und Verwaltung, Gerald Walk, Pressemitteilung, Thorsten Koch
Am 30.5.2017 hat der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (BOV) in einer Sondersitzung versucht, durch Akteneinsicht Klarheit in die Verwaltungsabläufe zur Genehmigung des Tegeler Hafenfestes 2017 zu erhalten. Nur Teile der diversen Fragen der Ausschussmitglieder konnten in der Sitzung durch das Bezirksamt abgearbeitet werden. Daher hat man sich darauf verständigt, für den Juni eine weitere Sondersitzung anzuberaumen und zusätzliche Akten angefordert. Dann soll eine endgültige Klärung darüber stattfinden, ob das Genehmigungsverfahren als beanstandungslos bewertet werden kann. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 22.05.2017 | Aktuelles, Haushalt, Pressemitteilung, Thorsten Koch
BVV Reinickendorf fordert frühere politische Mitsprache bei der Haushaltsplanaufstellung
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2017 einstimmig beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, die BVV und die Bürgerinnen und Bürger bei der Haushaltsplanaufstellung frühzeitiger als bisher zu beteiligen und die Mitentscheidungsmöglichkeiten zu erhöhen. Der Beschluss ging auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion zurück. (mehr …)
