von Fraktionsbüro | 11.02.2015 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Große Anfrage
- Welche Rechtsquellen liegen den in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0793/XIX geäußerten Annahmen zugrunde, dass
- das Gebiet der Siedlung am Steinberg für eine Umstrukturierungsverordnung zu klein sei, und
- die Anforderungen an eine städtebauliche Umstrukturierung nicht erfüllt seien,
die zu der Feststellung führten, dass der Erlass einer Umstrukturierungsverordnung für die Siedlung am Steinberg unzulässig sei? (mehr …)
von Fraktion | 20.01.2015 | Aktuelles, Bauwesen und Stadtplanung, Sozialraumorinetierung
Mit dem Förderprogramm „Aktive Zentren“ unterstützen der Bund und der Berliner Senat die Bezirke bei der Stärkung und Aufwertung zentraler Geschäftsstraßen. Jetzt wird auch die Residenzstraße in Reinickendorf in das Programm aufgenommen. Das Gebiet zwischen Kolpingplatz und Franz-Neumann-Platz soll mit Fördermitteln in Millionenhöhe attraktiver gemacht und die Aufenthaltsqualität verbessert werden. (mehr …)
von Fraktion | 16.12.2014 | Bauwesen und Stadtplanung, Gilbert Collé, Haushalt, Pressemitteilung
Dass die Scharnweberstraße beim kürzlich veröffentlichten Monitoring zur Umweltgerechtigkeit berlinweit am schlechtesten abgeschnitten hat, unterstreicht für die SPD-Fraktion in Reinickendorf den politischen Handlungsbedarf in dieser Region. Sowohl die belastenden Umweltfaktoren als auch die schwierige soziale Struktur vor Ort müssen zum Anlass genommen werden, um hier eine bessere Entwicklung anzustoßen. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, das Gebiet um die Scharnweberstraße in das Programm Stadtumbau West aufzunehmen.
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von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,
dass die Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher nach dem Landeskrankenhausgesetz klarer geregelt werden. Dabei sollten Mindesterwartungen festgeschrieben werden, die sich an den Kriterien der Ausschreibung orientieren, die vor Besetzung der Ämter zu Beginn der Legislaturperiode veröffentlicht wurden. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Empfehlung, Gesundheit und Soziales, Marco Käber
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, beim derzeit noch in der Beratung befindlichen Berliner Krankenhausplan für 2016 die Anzahl der chirurgischen Planbetten im Humboldt-Klinikum so zu erhöhen, wie es auf Grund der Verbreiterung und Spezialisierung im Behandlungsspektrum sinnvoll erscheint und auch vom Krankenhaus gewünscht wird. (mehr …)
von Fraktionsbüro | 16.12.2014 | Alexander Ewers, Ersuchen, Jugendhilfe
Das Bezirksamt wird ersucht, die „Kinder-BVV“ auch 2015 fortzuführen. (mehr …)