Reinickendorfer Delegation besucht Partnerstadt Antony (1/2)

Reinickendorfer Delegation besucht Partnerstadt Antony (1/2)

Vom 7. bis zum 10. Mai war der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber in Reinickendorfs französischer Partnerstadt Antony. Gemeinsam mit einer Delegation aus Reinickendorf nahm er dort u.a. an der Gedenkveranstaltung zum Kriegsende am 8. Mai 1945 teil.

Reinickendorf pflegt mit der Gemeinde südlich von Paris eine lebendige Städtepartnerschaft. Auch in Antony wurde anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs der Opfer von Krieg und Gewalt gedacht. Bei einer feierlichen Prozession durch die Gemeinde standen insbesondere Frieden, Versöhnung und die deutsch-französische Freundschaft im Mittelpunkt.

Mit dabei waren auch der Reinickendorfer Stadtrat für Jugend und Familie Alexander Ewers (SPD) sowie Frank Zemke (SPD) als Vorsitzender des Vereins Deutsch-Französische Partnerschaften Berlin-Reinickendorf e.V.. Die Reinickendorfer Delegation nutzte den Besuch zudem für Gespräche und Begegnungen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Antony.

am zentralen Kriegerdenkmal von Antony „Monument aux morts“
Marco Käber (3.v.l.), Alexander Ewers (4.v.r.), Frank Zemke (1.v.r.)
© Marco Käber

Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber erklärt zum Austausch und zur Gedenkveranstaltung:
„Gerade in Zeiten internationaler Krisen und Konflikte ist die deutsch-französische Freundschaft ein starkes Zeichen für Frieden, Verständigung und Zusammenarbeit in Europa. Die Begegnungen in Antony haben erneut gezeigt, wie wichtig persönliche Kontakte und gelebte Städtepartnerschaften sind.“

deutsch-französisches Gedenken in Antony
© Marco Käber

Im Mittelpunkt des Treffens standen Friedensbereitschaft, Erinnerungskultur und freundschaftliche Begegnungen zwischen den Menschen beider Städte. Die langjährige Partnerschaft zwischen Reinickendorf und Antony leistet dabei einen wichtigen Beitrag für den europäischen Zusammenhalt auf kommunaler Ebene.

© Marco Käber

Gedenkzeremonie zum „Monument aux morts“
© Marco Käber
PM: Wie geht es weiter mit der S25 in Tegel?

PM: Wie geht es weiter mit der S25 in Tegel?

Reinickendorf – Verkehrspolitik ist für die SPD-Fraktion Reinickendorf ein zentrales Thema. Um die verkehrlichen Herausforderungen und Perspektiven im Berliner Norden zu diskutieren, hat die Fraktion am 22.04.26 eine Veranstaltung zur besseren Anbindung der S-Bahn in Tegel durchgeführt. Zu Gast war Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die Moderation übernahm Sven Meyer, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Horst Mentz vom Fachausschuss Mobilität der SPD Berlin führte in die Thematik ein.

Konkret ging es um künftige Bauvorhaben, wie das Tetra-Pak-Gelände in Heiligensee, die Umgestaltung der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik sowie um eine verbesserte ÖPNV-Erschließung in Tegel. Ein weiteres Ziel ist die Reduzierung der Pendler, die täglich die Stadtgrenze mit dem Auto überqueren. Um dies zu erreichen, ist der Ausbau der S 25 mit einem 2. Gleis notwendig. Viele Fahrgäste sind mit dem bisherigen 20-Minuten-Takt der S25 unzufrieden. Perspektivisch ist der 10-Minuten-Takt anzustreben, um die Attraktivität und belastbare Nutzung der S-Bahn zu ermöglichen. Dies wird allerdings erst realistisch, sobald die S25 zweigleisig genutzt werden kann. Nur so kann der 10-Minuten-Takt auf der S 25 ermöglicht werden.  Der Ausbau ist auch zentral für die Stabilität des Berliner S-Bahn-Netzes. Der lange eingleisige Abschnitt führt schon heute regelmäßig zu Verspätungen, die sich auf das gesamte Netz auswirken.

Ein zentrales Problem stellt in diesem Zusammenhang der Bahnübergang an der Gorkistraße dar. Ein dichterer Takt würde bedeuten, dass die Schranken künftig über die Hälfte der Zeit geschlossen wären – mit erheblichen Einschränkungen für den Bus- und Individualverkehr. Grundsätzlich wäre ein Ausbau der Strecke einschließlich eines zusätzlichen Bahnhofs in Borsigwalde sowie einer verbesserten Umsteigesituation zur U 8 am Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik realisierbar. „Der zweigleisige Ausbau der S25 ist verkehrspolitisch sinnvoll, technisch machbar und für unseren Bezirk von großer Bedeutung. Aber ohne eine tragfähige Lösung für den Bahnübergang an der Gorkistraße kommen wir nicht weiter“, erklärt Angela Budweg, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf.

Die technisch aufwendigen Lösungsansätze zur Beseitigung des Bahnübergangs (Verlegung der S-Bahn) stellt jedoch die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus der S 25 grundsätzlich in Frage.

„Wir brauchen hier Ehrlichkeit in der Debatte. Entweder wir akzeptieren häufigere Schrankenschließungen oder wir müssen über alternative Verkehrsführungen sprechen, etwa über eine Umleitung des Verkehrs sowie ergänzende Lösungen für den Fuß- und Radverkehr. Oder aber die Kosten für eine Beseitigung des bahnübergangs trägt Berlin alleine“, ergänzt Sven Meyer (SPD).

Die Weiterführung der S 25 über Hennigsdorf hinaus bis nach Velten ist für den Anfang der 2030er Jahre fest eingeplant. Zwar steht auch hier die endgültige Finanzierungszusage des Bundes noch aus, doch nach Einschätzung aller Beteiligten (Brandenburg, Senat und DB) sind hier die Voraussetzungen erfüllt, sodass mit einer Förderung gerechnet werden kann.

Die Diskussion zeigt: Die Zukunft der S25 ist eng mit grundsätzlichen verkehrspolitischen Entscheidungen im Bezirk, auf Landesebene und mit der Verfügbarkeit von Bundes- und Landesmitteln verknüpft. Für die SPD-Fraktion Reinickendorf ist klar, dass diese Debatten jetzt geführt werden müssen, um Planungssicherheit für die kommenden Jahre zu schaffen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Mai-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Mai-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 13. Mai ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die April-BVV 2026

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die April-BVV 2026

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 15. April ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

PM: Zerrüttete CDU-Fraktion provoziert Sitzungsabbruch in der BVV

Zerrüttete CDU-Fraktion provoziert Sitzungsabbruch in der BVV

Die SPD-Fraktion in Reinickendorf hat heftige Kritik am Verhalten der CDU in der letzten Bezirksverordnetenversammlung geäußert. Nachdem eine zerstrittene CDU-Fraktion mitten in der laufenden Sitzung plötzlichen Beratungsbedarf hatte, wurde die Sitzung zu später Stunde zunächst unterbrochen und musste schließlich wegen Beschlussunfähigkeit des Gremiums sogar abgebrochen werden werden, nachdem die CDU-Fraktion ohne Absprache mit der stellvertretenden Vorsteherin Sevda Boyraci, die die Sitzung leitete, den Raum erneut auf unbestimmte Zeit verlassen hatte.

Inhaltlich ging es zu diesem Zeitpunkt um zwei Anträge zur Integrationspolitik. Die FDP hatte die Einladungspraxis in Bezug auf muslimische Gemeinden im Bezirk durch die Bezirksbürgermeisterin kritisiert und eine Prüfung auf Verfassungstreue für jene religiösen Vertreter gefordert, die an der Veranstaltung des Bezirksamtes zum „Fastenbrechen“ teilnehmen. Darüber hatte es eine scharfe Debatte gegeben, in deren Verlauf die Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) die Vorwürfe vehement zurückgewiesen hatte. CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke hatten sich vor der Sitzung auf eine gemeinsame Resolution zum Thema Integration geeinigt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber erklärt: „Offenbar waren große Teile der CDU-Fraktion mit der Rede ihrer eigenen Bezirksbürgermeisterin nicht zufrieden und wollten das mit ihr während der laufenden BVV diskutieren. Das ist schon einzigartig. Dazu waren große Teile der CDU-Fraktion offenbar von der gemeinsamen Resolution mit SPD, Grünen und Linken abgerückt oder standen von Anfang an gar nicht dahinter.“

Solche internen Probleme müsse man aber vor oder nach der Sitzung der BVV klären, man dürfe nicht das ganze Gremium für sein parteiinternes Gezänk in Geiselhaft nehmen. Zudem sei der Umgang mit der Sitzungsleiterin unkollegial und auch unprofessionell gewesen, so die SPD.

Ein Beispiel für die Zerstrittenheit der CDU-Fraktion hatte zuvor schon die Wahl des neuen Baustadtrates Sebastian Pieper (CDU) geliefert. Dabei hatte Pieper bei weitem nicht alle Stimmen der Christdemokraten erhalten und war von anderen gestützt worden.

„Ich kann die CDU nur auffordern, von der gemeinsamen Resolution zur Integrationspolitik nicht abzurücken und zu ihrem Wort zu stehen. Dazu sollte die Bezirkspolitik nicht mit Streit und Zerrissenheit chaotisiert werden. Die SPD wird weiter unbeirrt ihren Beitrag zur Stabilität im Bezirk leisten“, erklärt Marco Käber abschließend.