Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass das Ehrengrab von Marie Schlei auf dem Ev. Martin-Luther-Friedhof in Tegel, anlässlich ihres 30. Todestages in diesem Jahr wieder in einen ansehnlichen Zustand versetzt wird. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, darüber zu berichten, ob auch in Reinickendorfer Wohnungen (wie zum Beispiel bei der GEWOBAG in anderen Bezirken festgestellt) Vinyl-Asbest-Platten, auch Floor-Flex-Platten genannt, eingebaut wurden, und wann diese im Rahmen einer Sanierung ausgebaut werden. (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern bei bezirkseigenen Aufzugsanlagen eine Energierückspeisung wirtschaftlich und technisch möglich ist. Generell soll bei Neubau und Umbauten/ notwendigen Nachrüstungen von Aufzugsanlagen die Verwendung von regenerativen Antrieben geprüft werden.
Des Weiteren sind weitere Energiesparmaßnahmen wie stromsparende LEDs für die Beleuchtung etc. zu untersuchen.
Gilbert Collé, Ulf Wilhelm und die anderen Mitglieder der SPD-Fraktion
Das Bezirksamt wird ersucht, die Konsequenzen, die aus der Entwicklung der Grundschülerzahlen zu ziehen sind, ausführlich in den Gremien innerhalb der BVV und außerhalb (Bezirksschulbeirat) zu diskutieren und diese Gremien – sowie die Schulen der betroffenen Regionen – an der Entscheidungsfindung intensiv zu beteiligen.
Des Weiteren sind für die anstehende Fortschreibung der Investitionsplanung unterschiedliche mögliche Szenarien zu berücksichtigen und dem Haushaltsausschuss der BVV entsprechende alternative Planungen mit Kosteneinschätzung vorzulegen.
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass es seit dem 7. November mit Oliver Rabitsch nun endlich auch in Reinickendorf einen bezirklichen Integrationsbeauftragten gibt. Dazu erklärt die Vorsitzende des Integrationsausschusses Karin Hiller-Ewers: „Der neue Integrationsbeauftragte hat sich in dieser Woche im Integrationsausschuss vorgestellt, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihm.“ (mehr …)
Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen. (mehr …)