Die SPD-Fraktion Reinickendorf war dieses Wochenende zur Klausurtagung in Kühlungsborn. Gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen, dem Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers und unserem Mitglied im Abgeordnetenhaus Sven Meyer diskutierten wir unter Ostsee-Atmosphäre über die politische Neuausrichtung der Fraktion nach der Wiederholungswahl, um den Bezirk in den kommenden Jahren weiter voranzubringen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf und Mitglied im Kulturausschuss Nicole Borkenhagen war am 17. Februar an der Gedenkstätte zum Absturz eines französischen Kurierflugzeuges.
Am 17. Februar 1953 kam es zu einem dramatischen Absturz einer französischen Militärmaschine im Forst Jungfernheide in Tegel-Süd. Unweit des Flughafensees stürzte die Maschine vom Typ UC 45 in den Wald. Zeitzeugen berichten, dass das Flugzeug der französischen Luftwaffe kurz nach dem Start vom ehemaligen französischen Militär-Flughafen Tegel mehrere Versuche unternahm, wegen eines Motorschadens zu diesem zurückzukehren. Beim dritten Versuch kam es zu einem extrem lauten Motorengeräusch, wenige Sekunden später fing sie Feuer und stürzte über der Jungfernheide ab. Mit dem Piloten Capitaine Minvielle starben sechs weitere Militärflieger. (RAZ-Zeitung)
Nicole Borkenhagen sagte zur Gedenkveranstaltung: „Wir sind für das Bewahren und Erinnern an unsere Geschichte mit den französischen Alliierten. In Reinickendorf erinnern noch viele Denkmäler und Gebäude an diese Zeit.“
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, war in Reinickendorf im Clou-Eiscafé San Remo zu Besuch. Genauso wie die Bürgermeisterin von Berlin waren auch unser Bezirksbürgermeister, Uwe Brockhausen, und der Kreisvorsitzende der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter, vor Ort, um sich an den Gesprächen mit den Bürgern zu aktuellen Themen zu beteiligen. Für die SPD-Fraktion waren der Fraktionsvorsitzende, Marco Käber, und die Bezirksverordneten Nicole Borkenhagen, Maria-Angeles Eisele und Ulf Wilhelm zu Gast.
Nicole Borkenhagen sagt zum erfreulichen Besuch von Franziska Giffey: „Alle waren begeistert, dass die Regierende Bürgermeisterin uns im Nordwesten Berlins besucht hat. Die Besucher haben uns ihre Wünsche sowie Sorgen mitgeteilt, sodass viele interessante Gespräche entstanden. Ich bedanke mich im Namen der Fraktion für die Gastfreundschaft vom Eiscafé San Remo.„
Am 18. Januar fand eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Politik trifft Sport“ auf dem Vereinsgelände des VfB Hermsdorf statt. Vertreter der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung diskutierten zu verschiedenen sportpolitischen Themen vor Vertretern von Berliner Sportvereinen und dem Landessportbund Berlin.
Für die SPD-Fraktion waren Nicole Borkenhagen, sportpolitische Sprecherin der Fraktion, und Maria-Angeles Eisele, Mitglied im Sportausschuss, vor Ort.
Themen der Diskussionsveranstaltung waren finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für Sportvereine, Priorisierungsverfahren der Sportinfrastrukturförderung, Möglichkeiten der Anbindung des Bereiches Tegel Nord für Sportflächen und Entlastungsmöglichkeiten von ehrenamtlichen Mitarbeitern im Sport.
Nicole Borkenhagen sagt zur Veranstaltung: „Ich freue mich, die Möglichkeit gehabt zu haben, vor sportbegeisterten und interessierten Vereinsfunktionären aus Reinickendorf bzw. ganz Berlin unsere Standpunkte zum Sport erläutern zu können. Wir würden gerne den Austausch mit den Sportvereinen in Reinickendorf vertiefen und werden uns in naher Zukunft dafür einsetzen, einen runden Tisch zu sportpolitischen Themen durchzuführen.“
Die direkt gewählte Abgeordnete für Reinickendorf-Ost, Bettina König, hält den Neubau einer Grundschule an der Aroser Allee in ihrem Wahlkreis weiterhin für dringend erforderlich. Irritiert hat sie die vom zuständigen Schulstadtrat Harald Muschner vorgebrachte Ankündigung, dass der angedachte Neubau nun auf einmal aufgrund einer neuen Bevölkerungsprognose auf Eis gelegt würde, zur Kenntnis genommen und daraufhin sofort einen Vorort-Termin mit Vertretern der Senatsverwaltung für Bildung initiiert. Im Gespräch mit der Senatsverwaltung, den Schulleiter*innen der umliegenden Grundschulen sowie dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Gerald Walk, wurde den Vertretern des Senats sehr anschaulich die Notwendigkeit der zusätzlichen Schule deutlich gemacht.
„Die Realisierung der neuen Grundschule zieht sich jetzt schon gut 10 Jahre hin, immer wieder wird der Bedarf festgestellt und überprüft und wieder festgestellt und wieder in Frage gestellt. Und weiter passiert nichts. Gleichzeitig steigen in der Region seit Jahren weiter die Grundschülerzahlen. Die umliegenden Grundschulen platzen aus allen Nähten – das wurde heute von den Schulleiter*innen wieder sehr deutlich gemacht. Fehlende Räume bedeuten: kein Teilungsunterricht und Lernen zu nicht optimalen Bedingungen. Dies sollen Eltern, Kinder und die Lehrkräfte offenbar immer weiter so hinnehmen müssen und das ist nicht akzeptabel.„, so Bettina König. „Unter dem Eindruck des Gesprächs hat die Senatsverwaltung zugesichert, die Situation unter Einbezug weiterer weicher Faktoren noch einmal zu bewerten. Der Bezirk wird zudem kurzfristig zusätzliche und erforderliche Prüfungen vornehmen müssen, die in Absprache mit der Senatsverwaltung erfolgen. Ich bleibe weiter an dem Thema dran!“
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf, Gerald Walk sagt dazu: „Erst verzögerte sich der Neubau der Schule durch den Denkmalschutz, nun blockiert eine nicht nachvollziehbare neue Bevölkerungsprognose, die in wenigen Jahren wieder überholt sein wird den Neubau. Es ist nicht hinnehmbar, Eltern, Kindern, und auch den Schulen nach Jahren der Verzögerung nun auf einmal jegliche Aussicht auf die Normalisierung des Schulplatzangebots in dieser Region zu nehmen. Mit Einbezug der besonderen Bedürfnisse des Sozialraums muss man eine andere Entscheidung – nämlich für die neue Grundschule – treffen.“
Foto: Gesprächsrunde mit den Schulleiter*innen zur GS Aroser Allee, Team Bettina König
In der 16. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 11. Januar 2023 stellte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, die mündliche Anfrage, ob das Bezirksamt in diesem Jahr anlässlich des „politischen Aschermittwochs“ eine Podiumsdiskussion für Schülerinnen und Schüler im Haus der Jugend – Fuchsbau plant.
Der Bezirksstadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD), antwortete, dass das Jugendamt nach der pandemiebedingten Pause an der Veranstaltungsreihe „Politik ganz nah“ anknüpfen wird. Anlässlich des sogenannten „politischen Aschermittwochs“ wird für den 22. Februar von 14 bis 16 Uhr eine Diskussionsveranstaltung für Schülerinnen und Schüler ab der 7. Jahrgangsstufe mit Vertreterinnen und Vertretern aller in der aktuellen BVV vertretenden Parteien stattfinden. Schwerpunktthema wird in diesem Jahr die Umwelt- und Klimapolitik sein. Als Veranstaltungsort wird das erwähnte Haus der Jugend, auch bekannt als Fuchsbau in Reinickendorf‑Ost, zur Verfügung gestellt.
Stefan Valentin äußerte seine Begeisterung über die Ankündigung von Bezirksstadtrat Ewers: „Es ist ein wichtiges Zeichen vom Bezirksamt in Reinickendorf, dass Veranstaltungen wie der jugendpolitische Aschermittwoch wiederbelebt werden. Durch Diskussionsveranstaltungen mit den Vertretern aus der Bezirkspolitik wird das politische Interesse der Jugendlichen geweckt. Außerdem entsteht hierdurch die Chance für neue, wertvolle Denkanstöße der Jugend für die teilnehmenden Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunalpolitik. Ich bin dem Jugendstadtrat Alexander Ewers für die sichtbaren Fortschritte im Bereich der Jugendpolitik im ersten Jahr seiner Tätigkeit dankbar. So konnten bereits unter anderem eine Reinickendorfer FIFA eSport Turnierreihe, ein zweitägiges Jugendfestival in Lübars und der erwähnte jugendpolitische Aschermittwoch in Reinickendorf initiiert werden.“