Marco Käber
Fraktionsvorsitzender
Haushaltspolitischer Sprecher
E-Mail: info@spd-fraktion-reinickendorf.de
Mitglied in den Ausschüssen:
- Ausschuss für Geschäftsordnung und Bürgerbeteiligung
- Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Aktuelles mit Marco Käber:
PM: AfD will Bürger beim KBoN-Gelände hinters Licht führen
Die SPD-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung kritisiert scharf die rechtspopulistische Haltung der AfD im Zusammenhang mit einer möglichen Bebauung von größeren Teilen des Geländes der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, welches derzeit...
PM: SPD begrüßt Wahl von Heinz-Jürgen Schmidt (FDP) in den Schöffenwahlausschuss
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf begrüßt die Wahl vom ehemaligen Oberstaatsanwalt Heinz-Jürgen Schmidt (FDP) als siebentes und letztes Mitglied des Schöffenwahlausschusses am Amtsgericht Tiergarten. Die Sozialdemokraten hatten die...
Antrag: Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses „BVV-Sondermittel“
Die BVV wolle beschließen: Die Arbeitszeit des temporären Ausschusses "BVV-Sondermittel" wird bis zum 30.09.2018 verlängert, um den Arbeitsauftrag des Ausschusses erfüllen zu können. Begründung: Wir greifen mit diesem Verfahrensvorschlag die Praxis aus der vergangenen...
Antrag: Ergänzung der Geschäftsordnung – Abgabe einer Erklärung
Die Geschäftsordnung soll wie folgt ergänzt werden: §38a Abgabe einer Erklärung zur Abstimmung (1) Nach Schluss der Aussprache kann jedes Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung zur abschließenden Abstimmung eine mündliche Erklärung, die nicht länger als fünf...
Empfehlung: Verstärkung der Buslinie 122
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geeignete Maßnahmen ergriffen werden gegen die Überfüllung der Busse der Linie 122 zwischen Göschenplatz/Wittenau und Wilhelmsruher Damm in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr....
Empfehlung: Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass eine verbindliche Freistellungsregelung für die Ausübung eines Ehrenamtes in der Jugendarbeit nach §11 KJHG gesetzlich festgeschrieben wird. Hierzu ist eine Änderung des §10 AGKJHG...
Ersuchen: Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten
Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass bei Besuchen von Delegationen aus Reinickendorfer Partnerstädten das Besuchsprogramm so gestaltet wird, dass grundsätzlich bei mindestens einem Programmpunkt eine Begegnung aller Bezirksverordneten mit den...
Ersuchen: Sitzgelegenheiten vor dem Standesamt
Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzgelegenheiten im Wartebereich des Standesamtes und in weiteren Fluren des Rathaus-Altbaus entweder zu erneuern oder fachgerecht reparieren zu lassen. Der seit Jahren bestehende Zustand mit abgeplatztem Lack und zahlreichen...
Empfehlung: Taktung der Fahrzeiten
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der S-Bahnen und der den S-Bahnhof Frohnau anfahrenden Buslinien so aufeinander abgestimmt werden, dass die Wartezeiten der Fahrgäste minimiert...
Empfehlung: Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beleuchtungssituation in der Wiltinger Straße abends und in der Nacht deutlich verbessert wird. Die wegen defekter Gaspeitschen in den Wintermonaten regelmäßig reduzierte...