„Freitags ab vier sind wir hier! Wir tingeln durch Reinickendorf“ – eine Tradition, die wir wieder innerhalb der SPD-Fraktion aufleben lassen wollen.
Am gestrigen Freitag war die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf in Alt-Tegel von 16:00-18:00 präsent und hat mit den Tegeler Bürgern über die aktuelle Lage in Tegel, zu den Perspektiven für den Umbau der Berliner Straße und zur Weiterentwicklung der Fußgängerzonen in der Gorkistraße und Alt-Tegel diskutiert. Mit dabei waren der Vorsitzende, Marco Käber, die stellvertretenden Vorsitzenden, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, und die Bezirksverordneten Gilbert Collé, Klaus Teller und Gerald Walk.
Viele Bürger waren verunsichert, was da auf Tegel zukommt. Ein vorbereiteter Flyer mit konkreten Informationen zum möglichen Umbau der Verkehrssituation wurde sehr gern von uns entgegengenommen. Auch die kürzlich abgesagte BVV-Sitzung durch die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Pressekampagne war in den Gesprächen präsent. Einige Gesprächspartner waren irritiert, weil diese Maßnahme noch nie vorgekommen ist. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger beruhigen, denn wir sind sicher, dass dier Vorsteherin bald wieder zur Sacharbeit zurückkehren wird und der Bürgermeister Uwe Brockhausen wiederholt Personal zur Aushilfe angeboten hat. Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Info-Stand mit vielen guten Gesprächen.
Übrigens: Wer Interesse an einem Ausflugtipp für dieses Wochenende hat, dem können wir dieses Wochenende das Fest in der Fußgängerzone in der Gorkistraße empfehlen. Zur Eröffnung der GALERIA-Filiale gibt es viele Aktionen für Kinder, sodass sich ein Ausflug mit der ganzen Familie lohnt.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat mit Irritation und Verstimmung die einseitige und einsame Entscheidung der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU) zur Kenntnis genommen, die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 12. Oktober im Erst-Reuter-Saal abzusagen.
Die Absage kam aus heiterem Himmel per Mail und war mit keinem Vertreter der anderen Fraktionen vorher abgesprochen. Auch der Ältestenrat, in dem alle parlamentarischen Belange mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen besprochen werden, war nicht mit einbezogen worden. Ein überraschender Alleingang von Kerstin Köppen (CDU), der die Reinickendorfer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker kalt erwischt hat.
Für einen besonderen Eklat sorgte dabei die Tatsache, dass zugleich auch der Ältestenrat am Montag, den 10. Oktober, in dem man über die Möglichkeiten der Durchführung der Sitzung hätte sprechen können, trotz erfolgter Einladung ohne Absprache abgesagt worden war. Offenbar um eine Sitzung der BVV am Mittwoch endgültig vom Tisch zu fegen.
Als Grund für die Absage der Sitzung wurde die – ohne Frage vorhandene – Personalnot im Büro der Bezirksverordnetenversammlung angegeben sowie die Schwierigkeiten, elektronische Hilfsmittel für die BVV ohne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gang zu bringen. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber:
„Wir hätten die Sitzung in diesen bewegten Zeiten im Sinne der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger gerne durchgeführt. Dies wäre auch möglich gewesen. wenn man auf die gewählten Schriftführerinnen und Schriftführer zurückgegriffen hätte und auf einige elektronische Zusatzangebote, die es vor 10 Jahren noch gar nicht gab, verzichtet hätte. Dies hätte man aber gemeinsam besprechen müssen. Warum die Vorsteherin dieses Gespräch nicht wollte und quasi im Alleingang absolutistisch entschieden hat, bleibt ihr Geheimnis. Eine Absage der Sitzung ohne Rücksprache mit der Mehrheit des Hauses halten wir für undemokratisch und auch für unnötig, da der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) sogar personelle Unterstützung aus anderen Bereichen angeboten hatte, um den Engpass auszugleichen. Dieses Angebot wurde allerdings, ebenfalls ohne Rücksprache mit den Fraktionen, leichtfertig ausgeschlagen.“
Ein Ausfall der BVV aus leichtfertigen Gründen bedeutet zum Beispiel auch, dass die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für zwei große Krankenhäuser im Bezirk nicht gewählt werden können und die Patientinnen und Patienten damit weiterhin im Notfall ohne Beistand sind. Die Demokratie sollte unter schwierigen Bedingungen in der Verwaltung nicht leiden. Dafür müssen alle Verantwortlichen mit Tatkraft und Kommunikationsbereitschaft sorgen.
Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.
Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses: „Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.
Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).
Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.
Reinickendorf führt mit der französischen Gemeinde Antony, südlich von Paris, eine langjährige erfolgreiche Städtepartnerschaft. Vor drei Monaten waren Gäste aus Antony in Reinickendorf eingeladen, wir haben bereits über den hohen Besuch aus Antony berichtet. Nun wurde im Zeichen der Freundschaft eine mehrköpfige Delegation aus Reinickendorf für das Wochenende vom 09. September bis zum 11. September nach Antony eingeladen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, war über die Einladung nach Antony sehr begeistert und ließ es sich deshalb nicht nehmen mit nach Antony zu reisen. Den Repräsentanten aus Reinickendorf gehörten auch der Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Uwe Brockhausen, und Vertreter der weiteren Fraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf an.
Die Delegation aus Reinickendorf, mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen erstmals seit 1995 unter sozialdemokratischer Führung, wurde herzlich vom langjährigen Bürgermeister von Antony, Jean-Yves Sénant (76), begrüßt.
Am ersten Reisetag fand ein Treffen zwischen der Reinickendorfer Delegation mit Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und SPD-Fraktionschef Marco Käber und den Gastgebern aus Antony anlässlich der Eröffnung des Wein- und Käsemarktes statt. Themen waren der Austausch von Jugendlichen und Sportlern beider Partnergemeinden sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Der Samstag stand im Zeichen des Rathauses von Antony. Zuerst wurde der Marktplatz vor dem Rathaus besucht, auf welchem man mit heimischen Spezialitäten verköstigt wurde.
Danach durfte Uwe Brockhausen (SPD) im Beisein vom Bürgermeister von Antony, Jean-Yves Sénant, seine erste Rede als Bezirksbürgermeister von Reinickendorf halten. Es ist eine besondere Ehre nach 27 Jahren CDU-Regierung nun einen Sozialdemokraten als Bezirksbürgermeister in Reinickendorf zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass die herzlichen Beziehungen zu unseren Partnerstädten gestärkt werden.
Die SPD-Faktion Reinickendorf bringt Reinickendorf in der Kommunalpolitik voran. In der Bezirksverordnetenversammlung am 06. Juli wurden wieder wichtige Anträge beschlossen und können jetzt verwirklicht werden.
Die Bushäfen am Umsteigepunkt des U-Bahnhofes Alt-Tegel sollen barrierefrei umgestaltet werden. Der letzte Umbau stammt aus den siebziger Jahren und erfüllt nicht die Anforderungen des aktuellen Standards für Barrierefreiheit. Zudem sind die Inseln für wartende Fahrgäste und Rollstuhlfahrer zu schmal. Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der BVG und der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Klima- und Verbraucherschutz eine Lösung zur barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen vor C&A und gegenüber nach Fertigstellung der U-Bahnsanierung 2025 zu finden. Hierbei soll die Verwendung von Mitteln der Hauptverwaltung geprüft werden.
Der Spielplatz im Ludwig-Lesser-Park erfreut sich großer Beliebtheit. Auf dem Areal des Spielplatzes befindet sich ein Schotterweg, welcher die Schönfließer Straße und die Markgrafenstraße verbindet. Dieser Weg wird oftmals von Radfahrerinnen und Radfahrern zur Durchquerung des Parks benutzt, obwohl dies verboten ist. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um die Unfallgefahr zwischen Fahrradfahren und Kindern auf dem durch den Ludwig-Lesser-Park in Frohnau führenden Weg, vor allem im Bereich vor und nach dem Spielplatz, zu mindern.
Reinickendorfer Bürger haben darum gebeten, die Wegweisung im Rathaus Reinickendorf zu verbessern. Dies soll eine einfachere Wegfindung zu verschiedenen Räumlichkeiten ermöglichen. Das Bezirksamt wird ersucht, die Informationstafeln (die Wegweisung) im Dienstgebäude Rathaus Reinickendorf zu verbessern, indem jeweils sämtliche Gebäudeteile abgebildet werden und der jeweilige Gebäudeteil, je nach Standort, farblich hervorgehoben wird. Weiterhin sollte geprüft werden, ob eine entsprechende Wegweisung in Brailleschrift für Sehgeschädigte angebracht kann.
Die Zählgemeinschaft aus SPD-Fraktion Reinickendorf, Bündnis 90/Die Grünen Fraktion Reinickendorf und FDP‑Fraktion Reinickendorf bringt Reinickendorf in der Kommunalpolitik voran. In der Sitzung am 04. Juli wurden wieder wichtige Anträge beschlossen und können jetzt verwirklicht werden.
Mehrsprachige Beratungsangebote sollen Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten des Bezirkes die schnelle Einfindung in die Gesellschaft erleichtern. Die Erlernung einer Sprache nimmt meist viel Zeit in Anspruch, die diese Personen als neue Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirkes nicht haben. Die Ausweitung der Beratungsangebote auf weitere Sprachen soll die Integration vereinfachen und verbessern.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und zu erarbeiten, wie mehrsprachig aufgewachsene Personen oder solche die mehrere Sprachen erlernt haben, für die Arbeit im Bezirksamt gewonnen werden können. Ziel dafür soll sein in naher Zukunft, die vom Bezirksamt bereits etablierten Beratungsangebote, mehrsprachig anbieten zu können. Vorrangig zu berücksichtigen sind dabei die Sprachen Arabisch, Polnisch und Türkisch.
Die Zählgemeinschaft setzt sich dafür ein, den Frohnauer Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihr Altglas sowie Altpapier in ihrem Stadtteil zu entsorgen. Es sollen bisherige weite Wege zu Supermärkten oder zu BSR-Höfen in anderen Stadtteilen verkürzt werden. Dies erspart längere Autofahrten und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz.
Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit Berlin-Recycling Kontakt aufzunehmen, um für die Entsorgung von Altglas im Ortsteil Frohnau – ortsnah zum Einkaufszentrum Frohnau – eine Entsorgungsmöglichkeit für Altglas mittels sogenannter Iglus (Glascontainer) zu ermöglichen.
Auf dem Spielplatz am Seggeluchbecken-Wolkenhain soll eine öffentliche Toilette gebaut werden. Viele Elternteile mit kleinen Kindern benötigen zur Hygiene Toiletten und fließendes Wasser.
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Spielplatz am Seggeluchbecken Wolkenhain eine öffentliche Toilette gebaut wird.
Die beschlossenen Anträge lauten im folgenden Wortlaut
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote (DRS 0135/XXI)
Entsorgung von Altglas und Altpapier in Frohnau (DRS 0327/XXI)
Toilette am Spielplatz am Seggeluchbecken-Wolkenhain (DRS 0328/XXI)
