Die SPD-Fraktion Reinickendorf führte am 12. und 13. Oktober 2024 eine Klausurtagung in Oranienburg durch. Auf der Klausurtagung waren die von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgerdeputierten zu Gast. Schwerpunkte der Klausurtagung waren die Siedlungsentwicklung und Mobilität in Reinickendorf sowie die Haushaltslage im Land Berlin und im Bezirk. Zur Haushaltslage im Land Berlin berichtete Lars Rauchfuß, der Sprecher für Bezirke und Produkthaushalt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, berichtet von der Klausurtagung: „Wir schätzen die fachliche Kompetenz der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen und den Fraktionssitzungen. Daher freuen wir uns, dass wir im Rahmen der Klausurtagung den wertvollen Austausch mit den Bürgerdeputierten vertiefen konnten. Insbesondere die Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV und der Förderung der autonomen Mobilität können für Reinickendorf neue Perspektiven bieten.“
Zur Siedlungsentwicklung und Mobilität berichteten die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg und der Bürgerdeputierte im Mobilitätsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin Horst Mentz. „Ich hoffe, dass wir für eine bessere Wahrnehmung für notwendige Maßnahmen in der Mobilität sorgen konnten. Mit Freude stellte ich die breitgefächerte respektvolle Diskussionskultur in der Fraktion fest“, sagt Horst Mentz.
Elisa Campeggi, stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ergänzt zur Klausur „Es war schön, einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten und einen vertieften Austausch zwischen Fraktion und Bürgerdeputierten zu erreichen. Ich hoffe auf eine weitere Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in naher Zukunft.“
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.
Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“
Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.
Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.
Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.
Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.
Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.
Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.
In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat der Stadtrat für Jugend und Familie, Alexander Ewers (SPD), klargestellt, dass der Kinderschutz ohne die drei fehlenden Vollzeitarbeitsstellen im Bereich Sozialarbeit nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Daher hat der Jugendhilfeausschuss den folgenden Antrag gestellt:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Abteilung Jugend und Familie zur Sicherstellung des Kinderschutzes, die nach dem „RSD-Klienten-Modell 2022“ fehlenden 3 VZÄ (Sozialarbeiter) und 4 Verwaltungsstellen zur Entlastung der Sozialarbeiter in den Regionen, zur Verfügung gestellt werden.
Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion wurde dieser Antrag angenommen.
Der Jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, sagt zur Abstimmung:
„Wir fordern von der CDU die Blockadehaltung abzulegen und die Sicherstellung des Kinderschutzes ernst zu nehmen. Von den 80 Stellen, die das CDU-geführte Bezirksamt in den Haushalt 2024/2025 einstellen will, werden nur 4,67 Stellen in der Abteilung Jugend und Familie verstetigt.“
Am Freitag, dem 07. Juli waren Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Reinickendorf beim AVA-Kiezfest und bei der Eröffnungsveranstaltung des vom Jugendstadtrat Alexander Ewers (SPD) initiierten Projektes „Mitternachtssport“ vor Ort. Mit dabei waren die stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, sowie Sevda Boyraci (Mitglied im Jugendhilfeausschuss) und Sascha Rudloff (Mitglied im Sportausschuss).
Sascha Rudloff hat zu beiden Veranstaltungen einen Text verfasst, der einen Einblick in die Arbeit des Quartiersmanagements Klixstraße / Auguste-Viktoria-Allee gewährt:
Das Quartiersmanagement (QM), wie wir es hier in der Auguste-Viktoria-Allee erleben, ist eine großartige Initiative, die darauf abzielt, unsere Nachbarschaft stetig zu verbessern. Aber was bedeutet das eigentlich genau?
Stellen Sie sich das QM als eine Art helfende Hand vor, die dazu da ist, unsere Gemeinschaft zu stärken und die Lebensqualität zu verbessern. Es arbeitet an vielen Fronten gleichzeitig: Es hilft dabei, unsere Parks und öffentlichen Plätze schöner und sicherer zu machen, es organisiert Projekte und Programme, die Bildung und Beschäftigung fördern, und es schafft Möglichkeiten für uns alle, zusammenzukommen und unsere Gemeinschaft zu feiern, wie wir es heute beim Kiezfest tun.
Ein weiteres beeindruckendes Beispiel für die positive Wirkung des QM ist das neue Jugendprojekt „Mitternachtssport“, das heute Abend um 22 Uhr in der Turnhalle der Mark-Twain-Schule startet. Ein sicherer Raum, der unseren Jugendlichen ermöglicht, in den späten Abendstunden Sport zu treiben und sich kreativ auszudrücken. Es ist ein kostenloses Angebot, das einmal im Monat stattfindet und keine Voranmeldung erfordert. Ein großer Dank geht an alle Beteiligten, die dieses wichtige Projekt ermöglicht haben.
Ein wichtiger Aspekt des QM ist auch die Beteiligung der Bewohner. Es geht darum, dass wir alle eine Stimme haben und aktiv an der Gestaltung unserer Nachbarschaft mitwirken können. Denn wer kennt unsere Nachbarschaft besser als wir selbst?
Das QM ist also nicht nur eine Institution, die von oben herab entscheidet, was für unsere Nachbarschaft gut ist. Vielmehr ist es ein Werkzeug, das uns dabei hilft, gemeinsam Ideen zu entwickeln und umzusetzen, um unseren Kiez noch lebenswerter zu machen.
Heute ist ein perfektes Beispiel dafür, wie das QM unsere Gemeinschaft zum Besseren verändert: ein Kiezfest, bei dem wir alle zusammenkommen, um zu feiern, uns auszutauschen und unseren Kiez zu genießen. Und nun, mit dem Start des Mitternachtssports, erweitern wir noch die Möglichkeiten für unsere Jugendlichen. Danke an das QM-Team der Auguste-Viktoria-Allee für ihre fantastische Arbeit!
Unsere Vertreter in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf haben am 28. Juni 2023 Jörg Stroedter, Mitglied der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, durch Reinickendorf begleitet, um sich vor Ort über verschiedene Projekte und Unternehmen zu informieren.
Der Morgen startete im Auguste-Viktoria-Kiez mit einem Besuch des Interkulturellen Mädchen- und Frauentreffs „Auguste“. Dabei wurde deutlich, dass der Ausbau des Dachgeschosses zusätzliche finanzielle Mittel erfordert. Alexander Ewers, Stadtrat für Jugend und Familie des Bezirks Reinickendorf, sowie Stefan Valentin, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses in der BVV Reinickendorf, versicherten, die Umsetzung dieser wichtigen Maßnahme zu fördern.
Gemeinsam mit Innensenatorin Iris Spranger besuchten unsere Bezirksverordneten außerdem das Paracelsus-Bad. Teil der Überlegungen ist ein Außenbecken am Standort.
Ein weiterer Termin führte zum Sportplatz Uranusweg. Da dieser sowohl von umliegenden Schulen als auch von zukünftigen Bewohnerinnen und Bewohnern des Schumacher-Quartiers genutzt werden wird, ist eine zeitnahe Sanierung und insbesondere die Erneuerung des Kunstrasens von großer Bedeutung. Hier werden Nicole Borkenhagen und Sascha Rudloff auf bezirklicher Ebene Unterstützung leisten.
Im Rahmen eines Infostands am Einkaufszentrum „Der Clou“ stand Jörg Stroedter den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu aktuellen politischen Themen. Auch Mary Eisele, Bezirksverordnete der SPD-Fraktion in der BVV, war vor Ort, um sich mit den Anliegen der Menschen auseinanderzusetzen.
Abschließend fand ein Kulturgespräch in der Max-Beckmann-Oberschule zur Entwicklung eines neuen Kulturstandorts in Reinickendorf statt, welches Sascha Rudloff in seine Arbeit als Kulturpolitiker in der BVV Reinickendorf einfließen lassen wird.
Über den Besuch unserer Bezirksverordneten beim Stadtteiltag von Jörg Stroedter berichtete die Berliner Woche.