Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.
Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“
Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von MelleDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD) Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein
Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.
Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.
Katholische Kirche St. Matthäus in MelleEv.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole BorkenhagenDas Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle
Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.
Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende LegislaturperiodeDiskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.
Die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauert um ihr langjähriges Mitglied Gerald Walk. Der 72-jährige Bezirksverordnete verstarb am 30. November 2023 nach schwerer Krankheit. Er hinterlässt eine spürbare Lücke in der sozialdemokratischen Fraktion.
Gerald Walk war 1985 in die SPD eingetreten und wurde im Laufe der Jahrzehnte, in denen er rastlos und unermüdlich aktiv war, zu einem sozialdemokratischen Urgestein. Das lag auch daran, dass er unerschütterlich, unbestechlich und unbeirrbar die Positionen vertrat, die er aus Sicht der Partei für richtig hielt. In einer anderen Partei wäre Gerald Walk wohl nicht denkbar gewesen, und er hätte sich selbst wohl auch kaum in einer anderen Partei vorstellen können.
Gerald Walk war Lehrer und gestaltete im Lauf seines Lebens auch im Öffentlichen Dienst die Bildungspolitik mit. Als Oberschulrat und langjähriger leitender Mitarbeiter der Senatsbildungsverwaltung. Daher galt sein erstes Engagement auch in der Partei der Bildungspolitik, er leitete die Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der SPD im Bezirk und war auch auf Landesebene aktiv. Die BVV wählte ihn 2011 zum wirklich sehr fachkundigen Bürgerdeputierten in den Schulausschuss.
In der Reinickendorfer SPD hatte er großes Gewicht, bekleidete Ämter in seinen Ortsvereinen Freie Scholle und später Frohnau, war von 2010 bis 2018 Stellvertretender Kreisvorsitzender der Reinickendorfer SPD, später von 2016 bis 2021 auch stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in der BVV.
Als Pensionär beschränkte er sich, noch voller Tatendrang, nicht auf seine Rolle als Vater oder liebevoller Großvater und zog sich auch nicht in seine zweite Wahlheimat am sonnigen Bodensee zurück.
Denn in die Bezirksverordnetenversammlung, der Jahre zuvor schon seine Frau Karin Walk angehört hatte, wurde der Vollblutkommunalpolitiker erst ziemlich spät gewählt, 2016, mit 65 Jahren. Vielleicht war das auch der Grund für gelegentliche Ungeduld, mit der er seine politischen Ziele verfolgte. Er wusste, es ist ein Amt auf Zeit, und man muss sich schon beeilen, um etwas für die Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Dabei hatte er mit seinen Themen das Ohr dicht am Volke: Sein Kampf gegen die Vermüllung des Bezirkes, für eine soziale Mieterberatung und auch für mehr Bürgerfreundlichkeit in den Bürgerämtern wurde fast legendär.
Er kontrollierte mit scharfsinnigen Anfragen die Verwaltung, brachte sich über die Jahre mit rekordverdächtig vielen Anträge ein und hätte als Berliner sicher noch viel mehr „auf der Pfanne“ gehabt, hätte die heimtückische Krankheit ihn nicht mitten im politischen Leben gestoppt. Auch gegen diese kämpfte er, seinem lebendigen Naturell entsprechend, voller Trotz und nahm in preußischem Pflichtgefühl bis in die letzten Tage noch diszipliniert und demonstrativ Termine wahr, auf denen man ihn von nun an vermissen wird.
Gerald Walk war ein leidenschaftlicher Debattenredner, der fest daran glaubte, dass die Demokratie auch vom offen ausgetragenen Meinungsstreit lebt. Es hätte ihn geärgert, wenn er mit einer seiner Reden die Bezirksverordneten gelangweilt hätte.
Er ist jemand, der bei allen, die ihn erlebten, wirklich unvergessen bleiben wird. Und das ist doch eigentlich das Beste, was man über einen Kommunalpolitiker und engagierten Bürger sagen kann.
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen. Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen. Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden folgende Forderung:
– eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken, – Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. – Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können. – Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen. – Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote. – Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten.
Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende von Reinickendorf, Marco Käber: „Die Bezirke leisten eine wichtige Aufgabe nahe an den Bürgern. Sie müssen finanziell voll handlungsfähig bleiben. Das ist gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Konsens in der Bürgerschaft an vielen Stellen auseinanderzubrechen droht, enorm wichtig. Wir dürfen die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger nicht durch Schließungen von Einrichtungen oder eine gelähmte Verwaltung gefährden.“
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins:
Am 15. November hat nach mehrjähriger Pause endlich wieder ein Einbürgerungsfeier in Reinickendorf stattgefunden. Die SPD-Fraktion hatte im Herbst 2022 gefordert, diese Tradition wieder aufleben zu lassen, um die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer als Staatsbürger willkommen zu heißen, die sich dafür entschieden haben, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen.
34 Frauen und Männer aus 12 Ländern und ihre Familien wurden einzeln durch die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin begrüßt, die ihnen ein Grundgesetz und einen Anstecker mit dem Reinickendorfer Wappen überreichte.
„Ich freue mich, dass unser Antrag umgesetzt und die Einbürgerungsfeier als wichtiges Willkommenzeichen wieder durchgeführt wird.“, erklärt Gilbert Collé, Sprecher der SPD-Fraktion für Bürgerdienste und Verwaltung. „Die fröhlichen Gesichter der zahlreichen anwesenden Familien zeigen wie wichtig diese symbolische Begrüßung ist. Unser Dank geht auch an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einbürgerungsstelle. Auch wenn die Zuständigkeit für die Einbürgerung im nächsten Jahr auf die Landesebene übergeht, sollte diese Veranstaltung auch in Zukunft jährlich stattfinden.“
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr haben Bettina König, die SPD Wahlkreis-Abgeordnete für Reinickendorf-Ost, und Gerald Walk, der schulpolitische Sprecher der SPD in der BVV Reinickendorf, mit den Schulleitungen aller Grundschulen aus Reinickendorf-Ost und dem für Schulbau zuständigen Staatssekretär sowie den bezirklichen Verantwortlichen für Reinickendorfer Schulen die Grundschulsituation in Reinickendorf-Ost diskutiert. Dieses Mal war auch der CDU-Abgeordnete Burkhard Dregger engagiertes Mitglied dieser Runde. Gemeinsam erklärten die Vertreter der Regierungsparteien, dass sie dem Projekt des Neubaus der Grundschule an der Arosa Allee jede Unterstützung sowohl in den Fraktionen, als auch insbesondere beim Senator für Finanzen, zukommen lassen werden. Die Vertreter der SPD, Bettina König und Gerald Walk, erklärten mit klaren Worten, dass sowohl für die Schulstrukturen, als auch für die Sozialstrukturen im Kiez der Neubau nicht weiter aufgehalten werden darf. Die CDU-Vertreter stimmten dieser Aussage der Vertreter der SPD uneingeschränkt zu.
Gerald Walk Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf
Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.
Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.
