SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.

© Standübersicht

Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

© Alexander Ewers mit Karin Hiller-Ewers, Marco Käber und Sevda Boyraci am Stand der Fraktion (v. l. n. r.)

© Uwe Brockhausen, Nicole Borkenhagen, Gerald Walk und Karin Hiller-Ewers bereit zum Gespräch (v. l. n. r.)

Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.

© Nicole Borkenhagen genoss das sonnige Wetter und das vielfältige Programm.

Wir bedanken uns bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern und freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf ist der im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften gemeinsam aufgestellte Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2024 und 2025 von den Fraktionen CDU und SPD verabschiedet worden.

Zur Zustimmung zum Doppelhaushalt erklärt Stefan Valentin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf:

„Vor 1 1/2 Jahren hat die SPD zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Haushalt mit vielen modernen neuen Akzenten in den Bereichen Soziales, Umwelt und Klima sowie Digitalisierung und Erneuerung der Verwaltung beschlossen. Dieser war erfolgreich, und für diese Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode bedanken wir Sozialdemokraten uns nochmal bei den Grünen und der FDP. Unsere Zustimmung zum Haushalt stellt keine Liebeserklärung dar, sondern unsere Verantwortung für den Bezirk Reinickendorf.“

Gilbert Collé, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion Reinickendorf, ergänzt:

„Leider ist die CDU-Fraktion kommunalpolitisch ein Totalausfall. In den Haushaltberatungen hat sie keine Anträge eingebracht und nahezu alle Anträge der anderen Fraktionen ohne inhaltliche Auseinandersetzung abgelehnt. In der Abstimmung über den Haushalt konnten wir trotzdem ein paar kleine Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Soziales setzen: Wir begrüßen sehr, dass die BVV der Erhöhung um 20.000€ für die aufsuchende Straßensozialarbeit für Obdachlose, der Kältehilfe-Plätze für Frauen (und Kinder) um 30.000€ und der Zuwendung zur Verstätigung und Ausbau des Mitternachtssportes um 50.000€ zugestimmt hat.“

Stefan Valentin, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf
© Gilbert Collé

Dennoch möchten wir im Namen unserer Fraktion auf einige Punkte eingehen, die für uns von Bedeutung sind, aber im Ergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben: Wir bedauern sehr, dass das Register Reinickendorf nicht mit den vorgesehenen 2.000€ unterstützt werden kann und das wichtige Kinder- und Jugendparlament keine Berücksichtigung im Bezirkshaushalt trotz der vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 5.000€ wiederfindet.

So werden wir als Fraktion auch weiterhin dafür eintreten, dass die genannten Projekte und Themen mit den finanziellen bzw. personellen Mitteln ausgestattet werden, die sie verdienen.

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

Das ATRIUM ist die größte Jugendkunstschule Berlins. Sie ist daher von zentraler Bedeutung und
leistet einen enorm wichtigen Beitrag in der pädagogischen Arbeit. Das Angebot des ATRIUMs bietet
für Kinder und Jugendliche viele Angebote in den Bereichen Kunst, Textil, Medien, Literatur, Keramik,
Tanz und Theater und ermöglicht, diese unterschiedlichen Ausdrucks- und Gestaltungsmöglichkeiten
kennenzulernen. Zu vielen Schulen in Reinickendorf gibt es außerdem enge aktive Kooperationen
und regelmäßige Projekte. Diese Vernetzung ist eine große Qualität und Stärke, die unbedingt
erhalten und gefördert werden muss.

Aktuell ist das ATRIUM jedoch akut durch eine Kürzung der Lehrerinnenstunden bedroht, die von der
Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie vorgenommen wurde. Für Vertreter der
Reinickendorfer SPD der Landes- sowie der Kommunalebene ist dies kein haltbarer Zustand.

Durch Gespräche von Sven Meyer (SPD) mit der Schulsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) und
einer mündlichen Anfrage im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie wurde das Thema auf
Landesebene nun neu besprochen. Es müssen endlich verbindliche Regelungen zu Finanzierung und
Verantwortlichkeiten für die Jugendkunstschulen in Berlin geschaffen werden. Sven Meyer wird sich
im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen.

Durch die mündliche Anfrage von Stefan Valentin (SPD), dem Vorsitzenden des
Jugendhilfeausschusses, wurde die Thematik auch in der BVV-Sitzung im Juni diskutiert. Der
zuständige Bezirksstadtrat Harald Muschner (CDU) sagte hierbei, einen Abbau von
Pädagogenstunden am ATRIUM verhindern zu wollen.

In den anstehenden Haushaltsberatungen für den Bezirkshaushalt Reinickendorf 2024/2025 wird
sich die SPD-Fraktion Reinickendorf dafür einsetzen, die bezirklichen Mittel für die
Jugendkunstschule ATRIUM zu erhöhen.

Stefan Valentin, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Sven Meyer, unser Mitglied im Abgeordnetenhaus, sagt: „Die Qualität und der Umfang des
Angebots müssen in unseren Augen unbedingt erhalten bleiben. Wir setzen uns deshalb weiter auf
Bezirks- und Landesebene dafür ein, dass das ATRIUM auf sicheren Füßen steht.“

Sven Meyer (SPD), Mitglied im Abgeordnetenhaus
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Stefan Valentin ergänzt: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
des ATRIUMs für die hervorragende Arbeit und ihr Engagement für die Kinder und Jugendlichen und
werden sie auch unter den neuen, schwierigeren Bedingungen unterstützen.“

Fehlende Unterstützung für Kinderschutz durch die CDU‑Fraktion Reinickendorf

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat der Stadtrat für Jugend und Familie, Alexander Ewers (SPD), klargestellt, dass der Kinderschutz ohne die drei fehlenden Vollzeitarbeitsstellen im Bereich Sozialarbeit nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Daher hat der Jugendhilfeausschuss den folgenden Antrag gestellt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Abteilung Jugend und Familie zur Sicherstellung des Kinderschutzes, die nach dem „RSD-Klienten-Modell 2022“ fehlenden 3 VZÄ (Sozialarbeiter) und 4 Verwaltungsstellen zur Entlastung der Sozialarbeiter in den Regionen, zur Verfügung gestellt werden.

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion wurde dieser Antrag angenommen.

Der Jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, sagt zur Abstimmung:

„Wir fordern von der CDU die Blockadehaltung abzulegen und die Sicherstellung des Kinderschutzes ernst zu nehmen. Von den 80 Stellen, die das CDU-geführte Bezirksamt in den Haushalt 2024/2025 einstellen will, werden nur 4,67 Stellen in der Abteilung Jugend und Familie verstetigt.“

AVA-Kiezfest und Mitternachtssport

AVA-Kiezfest und Mitternachtssport

Am Freitag, dem 07. Juli waren Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Reinickendorf beim AVA-Kiezfest und bei der Eröffnungsveranstaltung des vom Jugendstadtrat Alexander Ewers (SPD) initiierten Projektes „Mitternachtssport“ vor Ort. Mit dabei waren die stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, sowie Sevda Boyraci (Mitglied im Jugendhilfeausschuss) und Sascha Rudloff (Mitglied im Sportausschuss).

Sascha Rudloff hat zu beiden Veranstaltungen einen Text verfasst, der einen Einblick in die Arbeit des Quartiersmanagements Klixstraße / Auguste-Viktoria-Allee gewährt:

Das Quartiersmanagement (QM), wie wir es hier in der Auguste-Viktoria-Allee erleben, ist eine großartige Initiative, die darauf abzielt, unsere Nachbarschaft stetig zu verbessern. Aber was bedeutet das eigentlich genau?

Stellen Sie sich das QM als eine Art helfende Hand vor, die dazu da ist, unsere Gemeinschaft zu stärken und die Lebensqualität zu verbessern. Es arbeitet an vielen Fronten gleichzeitig: Es hilft dabei, unsere Parks und öffentlichen Plätze schöner und sicherer zu machen, es organisiert Projekte und Programme, die Bildung und Beschäftigung fördern, und es schafft Möglichkeiten für uns alle, zusammenzukommen und unsere Gemeinschaft zu feiern, wie wir es heute beim Kiezfest tun.

Ein weiteres beeindruckendes Beispiel für die positive Wirkung des QM ist das neue Jugendprojekt „Mitternachtssport“, das heute Abend um 22 Uhr in der Turnhalle der Mark-Twain-Schule startet. Ein sicherer Raum, der unseren Jugendlichen ermöglicht, in den späten Abendstunden Sport zu treiben und sich kreativ auszudrücken. Es ist ein kostenloses Angebot, das einmal im Monat stattfindet und keine Voranmeldung erfordert. Ein großer Dank geht an alle Beteiligten, die dieses wichtige Projekt ermöglicht haben.

Ein wichtiger Aspekt des QM ist auch die Beteiligung der Bewohner. Es geht darum, dass wir alle eine Stimme haben und aktiv an der Gestaltung unserer Nachbarschaft mitwirken können. Denn wer kennt unsere Nachbarschaft besser als wir selbst?

Das QM ist also nicht nur eine Institution, die von oben herab entscheidet, was für unsere Nachbarschaft gut ist. Vielmehr ist es ein Werkzeug, das uns dabei hilft, gemeinsam Ideen zu entwickeln und umzusetzen, um unseren Kiez noch lebenswerter zu machen.

Heute ist ein perfektes Beispiel dafür, wie das QM unsere Gemeinschaft zum Besseren verändert: ein Kiezfest, bei dem wir alle zusammenkommen, um zu feiern, uns auszutauschen und unseren Kiez zu genießen. Und nun, mit dem Start des Mitternachtssports, erweitern wir noch die Möglichkeiten für unsere Jugendlichen. Danke an das QM-Team der Auguste-Viktoria-Allee für ihre fantastische Arbeit!

Sascha Rudloff
Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Jugendstadtrat Alexander Ewers (SPD) und Schulstadtrat Harald Muschner (CDU) waren beim AVA-Kiezfest vor Ort. – Foto: Sascha Rudloff ©

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

PM: SPD-Fraktion Reinickendorf befürchtet Vernachlässigung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit im Bezirk

Die SPD-Fraktion ist irritiert über die letzte Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau am 27. Juni. Notwendigen Verbesserungen der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit wurde nicht zugestimmt.

Der gemeinsame Antrag der ehemaligen Ampel-Zählgemeinschaft (SPD, Grüne und FDP) zur barrierefreien Umgestaltung des Umsteigepunktes am U-Bahnhof Alt-Tegel (DRS 0563/XXI) wurde durch die CDU-Fraktion Reinickendorf abgelehnt. Das Ziel des Antrages ist eine barrierefreie Umgestaltung der hochfrequentierten Bushaltestellen in Alt-Tegel vor dem C&A-Gebäude. Die Bushäfen aus dem Umbau der siebziger Jahre erfüllen nicht die Anforderungen an den aktuellen Standard der Barrierefreiheit, die Inseln sind für wartende Fahrgäste und Rollstuhlfahrer zu schmal. Um die Situation während der Sanierung der U6 mit dem notwendigen Schienenersatzverkehr nicht zu verschärfen, sollte daher bis 2025 eine Planung erstellt werden, damit nach Abschluss der U-Bahnsanierung auch die oberirdische Umsteigeverbindung zwischen U-Bahn und den Bussen verbessert wird.

Die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf, Angela Budweg, sagt zum Vorgehen im Mobilitätsausschuss: „Wir sind fassungslos, dass die CDU-Fraktion Reinickendorf die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen missachtet. Wir werden weiterhin für notwendige Verbesserungen der Barrierefreiheit kämpfen, damit jeder im Bezirk mobil sein kann.“

Auch einem Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit durch eine Anpassung der Ampelschaltung am Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße (DRS 0675/XXI) wurde abgelehnt. Die Wartezeiten zum Queren des Hermsdorfer Damms sollten für Zufußgehende, vor allem für Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der morgendlichen Spitzenstunde reduziert werden.

Bereits zu Beginn der Sitzung wurde deutlich, dass sich die Arbeit im Ausschuss verändern würde. Die Redezeit wurde auf Antrag der CDU auf eine Minute begrenzt, sodass kaum noch Raum bleibt, um Argumente zu den wichtigen verkehrspolitischen Themen auszutauschen. Von ihren eigenen 22 Anträgen hat die CDU-Fraktion 20 (!) Anträge zurückgezogen. Darüber, ob die eigene Stadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) geschont werden soll oder die Anträge bei Einreichung vor wenigen Wochen und Monaten nur dazu dienten, das bis April 2023 von Korinna Stephan (Grüne) geführte Ressort anzugreifen, kann nur spekuliert werden.

„Wir hätten gerne einigen der CDU-Anträge zugestimmt. Es waren sinnvolle Anträge zur Verkehrssicherheit oder auch zu E-Mobility dabei. Der Ausschuss für Mobilität ist ein wichtiger und arbeitsintensiver Ausschuss mit einer langen Tagesordnung. Dies macht umso mehr deutlich, dass das Thema Mobilität viele Menschen bewegt. Auch die CDU-Anträge sind vielfach auf Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern in die BVV eingebracht worden. Diese jetzt einfach zurückzuziehen, anstatt sie in gewohntem, notwendigen Umfang im Ausschuss zu besprechen, ist für uns unverständlich“ so Budweg.

Die SPD-Fraktion Reinickendorf wird sich jedoch auch weiterhin für eine Verbesserung der Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit einsetzen.

Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Der Haltebereich in Alt-Tegel
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©
Haltestelle in Oranienburg
Foto: Thomas Koch / AG Selbst Aktiv ©