Die SPD-Fraktion Reinickendorf führte am 12. und 13. Oktober 2024 eine Klausurtagung in Oranienburg durch. Auf der Klausurtagung waren die von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgerdeputierten zu Gast. Schwerpunkte der Klausurtagung waren die Siedlungsentwicklung und Mobilität in Reinickendorf sowie die Haushaltslage im Land Berlin und im Bezirk. Zur Haushaltslage im Land Berlin berichtete Lars Rauchfuß, der Sprecher für Bezirke und Produkthaushalt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, berichtet von der Klausurtagung: „Wir schätzen die fachliche Kompetenz der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen und den Fraktionssitzungen. Daher freuen wir uns, dass wir im Rahmen der Klausurtagung den wertvollen Austausch mit den Bürgerdeputierten vertiefen konnten. Insbesondere die Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV und der Förderung der autonomen Mobilität können für Reinickendorf neue Perspektiven bieten.“
Zur Siedlungsentwicklung und Mobilität berichteten die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg und der Bürgerdeputierte im Mobilitätsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin Horst Mentz. „Ich hoffe, dass wir für eine bessere Wahrnehmung für notwendige Maßnahmen in der Mobilität sorgen konnten. Mit Freude stellte ich die breitgefächerte respektvolle Diskussionskultur in der Fraktion fest“, sagt Horst Mentz.
Elisa Campeggi, stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ergänzt zur Klausur „Es war schön, einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten und einen vertieften Austausch zwischen Fraktion und Bürgerdeputierten zu erreichen. Ich hoffe auf eine weitere Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in naher Zukunft.“
Unsere Impressionen vom Tag des offenen Rathauses 2024.
Für Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, verschiedene Musik-Acts und vielfältige Bürgergespräche mit unseren Bezirksverordneten.
Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die am sonnigen Spätsommernachmittag vorbeigeschaut haben. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!
In Heiligensee wurde das Projekt zur Schaffung von 600 Wohnungen auf dem ehemaligen Tetra-Pak-Gelände, welches von der Gewobag durchgeführt wird, vorgestellt. Neben den Wohnungen sind außerdem der Bau einer Kita, Flächen für den Einzelhandel, kleine Gewerbeeinheiten und eine Quartiersgarage geplant. Viele interessierte Anwohner*innen nahmen an der Vorstellung des Bauprojektes in Heiligensee teil.
An der Vorstellung des Bauprojektes nahm unter anderem der Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Christian Gäbler (SPD), Jörg Stroedter, MdA (SPD), die Mitglieder des Vorstandes der Gewobag Malte Bädelt und Markus Terboven, sowie die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf Angela Budweg und der umweltpolitische Sprecher Sascha Rudloff teil.
Der Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Reinickendorf, Sascha Rudloff sagt: „Der Wohnungsbau schreitet mit mehreren Projekten in Reinickendorf voran. Ich bin froh, dass Heiligensee hierbei berücksichtigt wird. Bei der Vorstellung wurde erläutert, dass das Bauprojekt auf dem ehemaligen Tetra-Pak-Gelände vielfach angepasst wurde, um den Bedürfnissen des neuen Kiezes sowie der bereits bestehenden Nachbarschaft gerecht zu werden.“ Sascha Rudloff ergänzt: „Eine besondere Herausforderung wird die Anbindung für den Individualverkehr darstellen.“
Im Rahmen der Bezirksverordnetenversammlung wird der Wohnungsbau in Heiligensee noch in diversen Ausschüssen behandelt. Die Ausschusssitzungen sind öffentlich. Wir laden interessierte Bürger*innen zur Teilnahme ein.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion Angela Budweg und Karin Hiller-Ewers waren diese Woche bei der Grundsteinlegung für den Bau des neuen Wohnquartiers Alt-Wittenau. In der Roedernallee 118 und 118a entstehen für die GESOBAU 105 Wohnungen mit 242 Wohnplätzen für Studierende und Auszubildende sowie Flächen für die Nahversorgung.
Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg sagt: „Durch das Projekt werden attraktive Wohnungen zu angemessenen Mietpreisen für junge Menschen in Ausbildung entstehen. Die Erneuerung und Ergänzung des Einzelhandelangebots z.B. durch einen Drogeriemarkt wird auch für die Nachbarschaft ein Gewinn sein.“
von links nach rechts: Bausenator Christian Gaebler (SPD), Sven Meyer MdA (SPD), Karin Hiller-Ewers (SPD), Angela Budweg (SPD), Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), GESOBAU AG Vorstand Jörg Franzen.
Für die Bezirksverordnetenversammlung im September wird die SPD-Fraktion einen Antrag einreichen, dem Bezirksamt zu empfehlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der heute schon überlastete Knotenpunkt „Ruppiner Chaussee/Hennigsdorfer Straße“ noch vor der Realisierung des Bebauungsplanes für das TetraPak-Gelände umgebaut und an die künftige Verkehrsbelastung angepasst wird. Dabei sind die Planungen der infraVelo für die Radschnellverbindung RSV10 mit zu berücksichtigen.
Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg sagt zum Antrag: „Das Verkehrsgutachten zum o.g. Bebauungsplan weist bereits heute eine starke Verkehrsbelastung vor allem in der abendlichen Spitzenstunde für den Knotenpunkt „Ruppiner Chaussee/Hennigsdorfer Straße“ aus. Mit dem allgemeinen Verkehrszuwachs bis 2030 und dem zusätzlichen Verkehr aus dem Planungsgebiet TetraPak wird der Knotenpunkt vollständig überlastet. Dieser Überlastung wollen wir effizient entgegenwirken.“
Nach der Sommerpause findet am Mittwoch, 11. September die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf statt. Die SPD-Fraktion hat viele Ideen, welche den Bezirk verbessern sollen, zu Anträgen formuliert und eingereicht:
