Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am Wochenende vom 19. bis zum 21. Januar 2024 zur Klausurtagung in Melle. Wir bedanken uns bei Jutta Dettmann, der Bürgermeisterin von Melle, für die sehr herzliche Gastfreundschaft in unserer Partnerstadt in Niedersachsen.
Es besteht seit 1964 Austausch zwischen der Stadt Melle und Berlin-Reinickendorf. Einige unserer bestehenden Bezirksverordneten waren bereits 1993 in Melle zu Gast. Gerade vor einigen Wochen hatte die Reinickendorfer BVV über den Stand der Beziehungen zu den Partnerstädten diskutiert. „Da ist oft noch Luft nach oben“, stellt Marco Käber, der SPD-Fraktionsvorsitzende in Reinickendorf fest. „Daher haben wir gerne unseren Beitrag geleistet, um die Bindungen zu Melle zu festigen.“
Jutta Dettmann, Bürgermeisterin von Melle, begrüßt die SPD-Fraktion Reinickendorf im Rathaus von MelleDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, Marco Käber, mit der Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD) Marco Käber trägt sich in das Gästebuch der Stadt Melle ein
Ein Blick zurück: Der Ursprung der Beziehungen zwischen der Stadt Melle und dem Berliner Bezirk Reinickendorf liegt in einer Quizsendung begründet. Im Jahre 1963 nahm die Stadt Melle an Hans Rosenthals legendärer Radiosendung „Einer gegen Alle“ teil. Der eingespielte Gewinn wurde seinerzeit dazu verwandt, den damals in einer Insellage befindlichen Berliner Senioren einen Aufenthalt in Melle zu ermöglichen.
Wir haben am Freitag beim gemeinsamen Stadtrundgang mit dem Historiker Uwe Plass sehr viel über die Geschichte von Melle kennengelernt. So haben wir die Katholische Kirche St. Matthäus, die Ev.-luth. St. Petri Kirche und die Alte Posthalterei in Melle besuchen können. Der Brunnen in der Innenstadt ist mit den Wappen der Partnerstädtne beschmückt. Dazu zählt auch unser Wappen aus Reinickendorf.
Katholische Kirche St. Matthäus in MelleEv.-luth. St. Petri-Kirche, Nicole BorkenhagenDas Wappen von Reinickendorf am Stadtbrunnen von Melle
Am Samstag haben die Fraktionäre der Reinickendorfer SPD getagt, um über die Themenschwerpunkte für die kommenden Jahre zu diskutieren. Inhaltliche Schwerpunkte der Reinickendorfer SPD in der laufenden Legislaturperiode, sollen, auch angesichts der auseinanderdriftenden Gesellschaft, die Stärkung der Demokratie, die Stärkung der Mitbestimmung für Jugendliche, die Bekämpfung von Armut und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs sein.
Gilbert Collé, Klaus Teller, Alexander Ewers und Sevda Boyraci bei der Diskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende LegislaturperiodeDiskussion zu Themenschwerpunkten für die laufende Legislaturperiode
Als Reinickendorfer SPD bestreben wir die Beziehungen mit unserer Partnerstadt Melle weiter auszubauen. Daher sind wir uns sicher, dass der nächste Austausch zwischen Melle und Reinickendorf nicht allzu lange auf sich warten lassen wird.
Am 15. November hat nach mehrjähriger Pause endlich wieder ein Einbürgerungsfeier in Reinickendorf stattgefunden. Die SPD-Fraktion hatte im Herbst 2022 gefordert, diese Tradition wieder aufleben zu lassen, um die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer als Staatsbürger willkommen zu heißen, die sich dafür entschieden haben, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen.
34 Frauen und Männer aus 12 Ländern und ihre Familien wurden einzeln durch die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin begrüßt, die ihnen ein Grundgesetz und einen Anstecker mit dem Reinickendorfer Wappen überreichte.
„Ich freue mich, dass unser Antrag umgesetzt und die Einbürgerungsfeier als wichtiges Willkommenzeichen wieder durchgeführt wird.“, erklärt Gilbert Collé, Sprecher der SPD-Fraktion für Bürgerdienste und Verwaltung. „Die fröhlichen Gesichter der zahlreichen anwesenden Familien zeigen wie wichtig diese symbolische Begrüßung ist. Unser Dank geht auch an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einbürgerungsstelle. Auch wenn die Zuständigkeit für die Einbürgerung im nächsten Jahr auf die Landesebene übergeht, sollte diese Veranstaltung auch in Zukunft jährlich stattfinden.“
Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.
Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf ist der im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften gemeinsam aufgestellte Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2024 und 2025 von den Fraktionen CDU und SPD verabschiedet worden.
Zur Zustimmung zum Doppelhaushalt erklärt Stefan Valentin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf:
„Vor 1 1/2 Jahren hat die SPD zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Haushalt mit vielen modernen neuen Akzenten in den Bereichen Soziales, Umwelt und Klima sowie Digitalisierung und Erneuerung der Verwaltung beschlossen. Dieser war erfolgreich, und für diese Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode bedanken wir Sozialdemokraten uns nochmal bei den Grünen und der FDP. Unsere Zustimmung zum Haushalt stellt keine Liebeserklärung dar, sondern unsere Verantwortung für den Bezirk Reinickendorf.“
Gilbert Collé, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion Reinickendorf, ergänzt:
„Leider ist die CDU-Fraktion kommunalpolitisch ein Totalausfall. In den Haushaltberatungen hat sie keine Anträge eingebracht und nahezu alle Anträge der anderen Fraktionen ohne inhaltliche Auseinandersetzung abgelehnt. In der Abstimmung über den Haushalt konnten wir trotzdem ein paar kleine Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Soziales setzen: Wir begrüßen sehr, dass die BVV der Erhöhung um 20.000€ für die aufsuchende Straßensozialarbeit für Obdachlose, der Kältehilfe-Plätze für Frauen (und Kinder) um 30.000€ und der Zuwendung zur Verstätigung und Ausbau des Mitternachtssportes um 50.000€ zugestimmt hat.“
Dennoch möchten wir im Namen unserer Fraktion auf einige Punkte eingehen, die für uns von Bedeutung sind, aber im Ergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben: Wir bedauern sehr, dass das Register Reinickendorf nicht mit den vorgesehenen 2.000€ unterstützt werden kann und das wichtige Kinder- und Jugendparlament keine Berücksichtigung im Bezirkshaushalt trotz der vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 5.000€ wiederfindet.
So werden wir als Fraktion auch weiterhin dafür eintreten, dass die genannten Projekte und Themen mit den finanziellen bzw. personellen Mitteln ausgestattet werden, die sie verdienen.
„Freitags ab vier sind wir hier! Wir tingeln durch Reinickendorf“ – eine Tradition, die wir wieder innerhalb der SPD-Fraktion aufleben lassen wollen.
Am gestrigen Freitag war die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf in Alt-Tegel von 16:00-18:00 präsent und hat mit den Tegeler Bürgern über die aktuelle Lage in Tegel, zu den Perspektiven für den Umbau der Berliner Straße und zur Weiterentwicklung der Fußgängerzonen in der Gorkistraße und Alt-Tegel diskutiert. Mit dabei waren der Vorsitzende, Marco Käber, die stellvertretenden Vorsitzenden, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, und die Bezirksverordneten Gilbert Collé, Klaus Teller und Gerald Walk.
Viele Bürger waren verunsichert, was da auf Tegel zukommt. Ein vorbereiteter Flyer mit konkreten Informationen zum möglichen Umbau der Verkehrssituation wurde sehr gern von uns entgegengenommen. Auch die kürzlich abgesagte BVV-Sitzung durch die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Pressekampagne war in den Gesprächen präsent. Einige Gesprächspartner waren irritiert, weil diese Maßnahme noch nie vorgekommen ist. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger beruhigen, denn wir sind sicher, dass dier Vorsteherin bald wieder zur Sacharbeit zurückkehren wird und der Bürgermeister Uwe Brockhausen wiederholt Personal zur Aushilfe angeboten hat. Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Info-Stand mit vielen guten Gesprächen.
Übrigens: Wer Interesse an einem Ausflugtipp für dieses Wochenende hat, dem können wir dieses Wochenende das Fest in der Fußgängerzone in der Gorkistraße empfehlen. Zur Eröffnung der GALERIA-Filiale gibt es viele Aktionen für Kinder, sodass sich ein Ausflug mit der ganzen Familie lohnt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf legt großen Wert auf Gespräche mit den Bürgern vor Ort. Beim Stadtteiltag von Bettina König (SPD), der Wahlkreisabgeordneten für Reinickendorf-Ost, waren am 13. Oktober mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Karin Hiller-Ewers, und den Bezirksverordneten Gilbert Collé sowie Klaus Teller mehrere unserer Fraktionäre für den direkten Austausch mit Bürgern am Franz-Neumann-Platz und an der Residenzstraße ansprechbar. Ebenfalls nahmen der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der Bezirksbürgermeister von Reinickendorf, Uwe Brockhausen (SPD), beim Stadtteiltag an Gesprächen teil.
Gilbert Collé sagt zum Stadtteiltag: „Wir freuen uns über das Interesse der Bürger, welche uns einige wichtige Impulse für Reinickendorf auf den Weg mitgegeben haben. Wir werden in den kommenden Fraktionssitzungen die Anregungen der Bürger zu Themen wie Sauberkeit im Kiez, Neugestaltung des Schäfersees, Energiepreise und Krieg in der Ukraine diskutieren und diese auch in unseren BVV-Diskurs einfließen lassen.“
