Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 09. April ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.
Foto: Die Fuchs-Skulptur wurde von dem Künstler Daniel Stolzenburg gestaltet. Die Skulptur ist zum aktuellen Zeitpunkt im Foyer im Märkischen Zentrum zu sehen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf führte am 12. und 13. Oktober 2024 eine Klausurtagung in Oranienburg durch. Auf der Klausurtagung waren die von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Bürgerdeputierten zu Gast. Schwerpunkte der Klausurtagung waren die Siedlungsentwicklung und Mobilität in Reinickendorf sowie die Haushaltslage im Land Berlin und im Bezirk. Zur Haushaltslage im Land Berlin berichtete Lars Rauchfuß, der Sprecher für Bezirke und Produkthaushalt der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
Marco Käber, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf, berichtet von der Klausurtagung: „Wir schätzen die fachliche Kompetenz der Bürgerdeputierten in den Ausschüssen und den Fraktionssitzungen. Daher freuen wir uns, dass wir im Rahmen der Klausurtagung den wertvollen Austausch mit den Bürgerdeputierten vertiefen konnten. Insbesondere die Vorschläge zur Verbesserung des ÖPNV und der Förderung der autonomen Mobilität können für Reinickendorf neue Perspektiven bieten.“
Zur Siedlungsentwicklung und Mobilität berichteten die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg und der Bürgerdeputierte im Mobilitätsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des FA Mobilität der SPD Berlin Horst Mentz. „Ich hoffe, dass wir für eine bessere Wahrnehmung für notwendige Maßnahmen in der Mobilität sorgen konnten. Mit Freude stellte ich die breitgefächerte respektvolle Diskussionskultur in der Fraktion fest“, sagt Horst Mentz.
Elisa Campeggi, stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Bürgerdienste, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung ergänzt zur Klausur „Es war schön, einen detaillierten Einblick in die Arbeit der Fraktion zu erhalten und einen vertieften Austausch zwischen Fraktion und Bürgerdeputierten zu erreichen. Ich hoffe auf eine weitere Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in naher Zukunft.“
Unsere Impressionen vom Tag des offenen Rathauses 2024.
Für Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, verschiedene Musik-Acts und vielfältige Bürgergespräche mit unseren Bezirksverordneten.
Vielen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die am sonnigen Spätsommernachmittag vorbeigeschaut haben. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!
Die Mitglieder der SPD-Fraktion Angela Budweg und Karin Hiller-Ewers waren diese Woche bei der Grundsteinlegung für den Bau des neuen Wohnquartiers Alt-Wittenau. In der Roedernallee 118 und 118a entstehen für die GESOBAU 105 Wohnungen mit 242 Wohnplätzen für Studierende und Auszubildende sowie Flächen für die Nahversorgung.
Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg sagt: „Durch das Projekt werden attraktive Wohnungen zu angemessenen Mietpreisen für junge Menschen in Ausbildung entstehen. Die Erneuerung und Ergänzung des Einzelhandelangebots z.B. durch einen Drogeriemarkt wird auch für die Nachbarschaft ein Gewinn sein.“
von links nach rechts: Bausenator Christian Gaebler (SPD), Sven Meyer MdA (SPD), Karin Hiller-Ewers (SPD), Angela Budweg (SPD), Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), GESOBAU AG Vorstand Jörg Franzen.
Nach der Sommerpause findet am Mittwoch, 11. September die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf statt. Die SPD-Fraktion hat viele Ideen, welche den Bezirk verbessern sollen, zu Anträgen formuliert und eingereicht:
Großes Vertrauen der SPD-Fraktion in ihren Vorsitzenden und ihren Vorstand: diese Woche fanden die turnusgemäßen Neuwahlen bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Mitte der laufenden Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung statt.
Der Rundfunkjournalist Marco Käber wurde in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung bestätigt. Käber wurde zum ersten Mal 1995 in die BVV gewählt. Er freute sich über die große Zustimmung zu seiner Fraktionsführung und richtete den Blick bereits auf anstehende Herausforderungen, wie das Aufstellen eines sozialverträglichen Haushalts für die Jahre 2026/2027.
Dem Vorstand werden auch weiterhin Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka und Stefan Valentin angehören. Komplettiert wird der Vorstand durch die diplomierte Stadt- und Regionalplanerin Angela Budweg. Sie folgt auf Karin Hiller-Ewers, die nicht erneut angetreten ist. Die Fraktion dankte ihr für die tatkräftige Hilfe beim täglichen Ringen um die beste Lösung in der Kommunalpolitik und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihr in ihrer Funktion als Bezirksverordnete.
