Unsere Bezirksverordneten sind zusätzlich zum Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung auch ehrenamtlich in verschiedenen Reinickendorfer aktiv. Am 11. Oktober fand die Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025 im Fontane Haus statt. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Nicole Borkenhagen berichtet:
„Besucht haben wir die Freiwilligenbörse einmal in unserer Funktion als Mitglied der BVV, aber auch als Mitglieder von Vereinen. Karin Hiller-Ewers ist Mitglied im W.i.R. e.V. – Willkommen in Reinickendorf, Stefan Valentin bei Rabauke e.V., der langjährig engagierte Sozialdemokrat Frank Zemke ist im Verein zur Förderung der Deutsch-Französischen Partnerschaften Berlin e.V. engagiert. Ich bin im Förderkreis Reinickendorf e.V. aktiv. Wir alle sind ehrenamtlich tätig und setzen uns für das Gemeinwohl ein. Die Börse dient dazu, sich zu präsentieren und weitere Ehrenamtliche zu gewinnen, sich zu vernetzen.“
Unsere Bezirksverordneten auf der Freiwilligenbörse v.l.n.r.: Sevda Boyraci, Stefan Valentin, Sascha Rudloff, Nicole Borkenhagen und Karin Hiller-EwersFrank Zemke mit Nicole BorkenhagenKarin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen und Katina Schubert
Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.
Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Oktober ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat den Doppelhaushalt 2026/2027 für den Bezirk verabschiedet. Das Bündnis aus CDU, Grünen und FDP verzichtet dabei auf soziale und jugendpolitische Akzente.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber erklärt: „Wir sind als SPD-Fraktion Reinickendorf über die fehlende notwendige Berücksichtigung wichtiger Themen in den Bereichen Soziales und Jugend tief enttäuscht. Dies ist für alle Personen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind und nun weiter lange warten müssen, sehr bitter, da das notwendige Personal in der Abteilung Soziales und Gesundheit weiterhin fehlt. Genauso enttäuschend ist, dass der Jugendbereich nicht die erhoffte Verstärkung erhält – beispielsweise bei der Mädchenarbeit. Der Bezirkshaushalt verzichtet mit der Ablehnung des SPD-Paketes auf weitere Akzente in Richtung mehr und schnelleren Bürgerservice. Weitere Mittel für den erforderlichen Hitzeschutz blieben aus.“
Gerade in Zeiten wachsender sozialer Herausforderungen ist es aus Sicht der SPD-Fraktion entscheidend, den Bezirk mit ausreichenden Mitteln für soziale Arbeit, Jugendarbeit und Bürgerservice auszustatten. Nur so können wir gewährleisten, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird – bei Familien, Kindern, Jugendlichen und Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind. Eine vorausschauende Politik bedeutet auch, den Bezirk besser gegen künftige Belastungen wie Hitzewellen zu wappnen. Investitionen in diese Bereiche stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sichern die Lebensqualität im Alltag. Zugleich schaffen sie Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Verwaltung, wenn Bürgerinnen und Bürger schnelle und verlässliche Hilfe erfahren.
„Alle Bürger, die sich auf die notwendigen Mittel verlassen haben, sind von den Grünen und der CDU im Stich gelassen und verraten worden. Es wurde anstatt dessen ein Ränkespiel der Fraktionen, welche den Haushalt verabschiedet haben, veranstaltet. Gute Inhalte, auch welche, für die Grüne und CDU selbst jahrelang gekämpft haben, sind dabei aus rein taktischen Gründen unter die Räder gekommen und werden von der neuen Mehrheit nun abgelehnt. Beispiellos ist der Vorgang, dass im Bezirk restlos alle Vorschläge der SPD-Fraktion abgelehnt wurden. Dies ist ein Tiefpunkt der politischen Kultur. Ein Vorgang, welchen es mit der SPD nie gab, auch als sie im Bezirk die alleinige Mehrheit hatte. Der Pferdewechsel der CDU-Fraktion während der laufenden Verhandlungen mit der SPD hin zu den Grünen hat den Haushalt weniger sozial und weniger bürgerfreundlich gemacht. Daher konnte die SPD diesem Haushalt nicht mehr zustimmen“, fährt Marco Käber fort.
Ausgewogener sozialer Fortschritt, Bürgerfreundlichkeit und engagierte Politik für Jugendliche sind derzeit offenbar mit den Grünen und der CDU nicht möglich. Eine verlässliche, berechenbare Politik ohne Haken und Kehrtwendungen auch nicht.
Mehr Personal für Baugenehmigungen für das TXL-Gelände, welches derzeit nicht benötigt wird, statt konkreter Verbesserungen im Bürgerservice sind sinnfreie und inhaltsleere Politik mit falschem Schwerpunkt. Soziale Politik für alle gibt es im Bezirk offenbar nur mit einer starken und verlässlichen sozialdemokratischen Fraktion.
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat heute den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Die SPD-Fraktion und Die Linke in der BVV konnten diesem Haushalt nicht zustimmen.
„Dieser Haushalt ist ein Rückschritt für alle, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind oder sich ein stärkeres Engagement in der Jugendpolitik erhofft haben“, erklärt Marco Käber, Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf.
„Ich lasse mich nicht in Mithaftung nehmen für einen strukturell unterfinanzierten Bezirkshaushalt ohne jegliche Zuwächse im sozialen Bereich in Zeiten der Teuerung und sozialen Krise“, erklärt Felix Lederle, für Die Linke in der BVV Reinickendorf. Statt auf dringend notwendige Akzente für mehr sozialen Ausgleich und besseren Bürgerservice zu setzen, haben CDU, Grüne und FDP ein kurzfristig zusammengezimmertes Zweckbündnis geschlossen – nur eine halbe Stunde vor der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses.
SPD-Forderungen blockiert – Bürgerinnen und Bürger bleiben auf der Strecke Die SPD und Die Linke hatten unter anderem mehr Personal im Sozialamt gefordert, um lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen abzubauen. Auch Verbesserungen im Jugendbereich, etwa für die Mädchenarbeit, sowie zusätzliche Mittel für den Hitzeschutz standen auf der Agenda der Sozialdemokraten, die Die Linke unterstützt hat. Diese Schwerpunkte wurden von CDU und Grünen jedoch vollständig abgelehnt. Besonders bitter: Selbst Zusagen der CDU in Höhe von 320.000 Euro unter anderem für soziale Projekte wurden ohne Rücksprache zurückgezogen.
Die Grünen hatten in den Verhandlungen lediglich eine einzige Forderung: zwei zusätzliche Stellen für Baugenehmigungen auf dem ehemaligen TXL-Gelände. Diese müssen jedoch vom Senat finanziert werden, bei dem die Planungshoheit liegt und nun wurde die Verhandlungsposition des Bezirks zerschossen und der Senat aus der Verantwortung entlassen. Dafür mussten sie nun hinnehmen, sämtliche anderen Anträge abzulehnen – auch solche, die sie zuvor jahrelang selbst gefordert hatten.
„CDU und Grüne setzen lieber auf taktische Ränkespiele und kurzfristige Bündnisse ohne inhaltliche Substanz. Am Ende zahlen die Bürgerinnen und Bürger den Preis.“, fasst Käber zusammen.
SPD-Fraktion Reinickendorf Die Linke in der BVV Reinickendorf
Im Rahmen des Tags des offenen Denkmals hat Nicole Borkenhagen als Mitglied des Kulturausschusses Reinickendorf u.a. das Landesarchiv Berlin, den besucht.
Der Besuch im Landesarchiv Berlin hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die institutionelle Bewahrung unserer Stadtgeschichte ist. Als Kulturausschuss unterstützen wir das Landesarchiv, weil es nicht nur historische Dokumente sichert, sondern auch aktiv zur Bildung, Forschung und demokratischen Erinnerungskultur beiträgt. Die Arbeit dort ist ein Fundament für Transparenz und historische Verantwortung.
Der Tag des offenen Denkmals ist ein wertvoller Anlass, um kulturelles Erbe sichtbar und erlebbar zu machen. Er schafft Zugänge zu Orten, die sonst oft im Verborgenen liegen, und fördert das Bewusstsein für die Bedeutung von Denkmalschutz und historischer Vielfalt.
Am vergangenen Wochenende besuchte Nicole Borkenhagen, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf, das indische Kulturfest im Tek Dream, das von Taandav Events und der Gujarati Community Germany organisiert wurde.
Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten stand das Fest Navratri, das in der indischen Tradition den Sieg des Guten über das Böse symbolisiert. Mit traditionellen Tänzen wie dem Garba, farbenfrohen Gewändern und kulinarischen Spezialitäten wurde ein lebendiges Stück indischer Kultur in Reinickendorf erlebbar gemacht.
„Solche Veranstaltungen sind ein starkes Zeichen für gelebte Vielfalt und interkulturellen Austausch in unserem Bezirk“, so Nicole Borkenhagen. „Sie zeigen, wie wichtig es ist, Räume für Begegnung zu schaffen und kulturelle Identität sichtbar zu machen.“
Die SPD-Fraktion Reinickendorf setzt sich seit Jahren für die Förderung kultureller Teilhabe und die Unterstützung von migrantischen Communities ein. Das Fest im Tek Dream war ein gelungenes Beispiel dafür, wie Integration durch Begegnung gelingen kann.