Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihre langjährige Mitstreiterin Franziska Puls

Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihre langjährige Mitstreiterin Franziska Puls

Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten trauern um ihre langjährige Mitstreiterin Franziska Puls.

Die Tegelerin war, wie erst jetzt bekannt wurde, am 21. September 2023  im Alter von 89 Jahren gestorben. Sie gehörte als engagierte Kommunalpolitikerin von 1985 bis 1999 der Bezirksverordnetenversammlung an. Von 1992 bis 1995 war sie stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und von 1995 bis 1999 amtierte sie als Stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin und leitete, unparteiisch und manchmal auch mit einem Schuss Humor und Lebensweisheit, die Sitzungen der BVV.

Franziska Puls war seit dem frühen Tod des Ehemanns Mitte der 60er Jahre alleinerziehende Mutter und lebte bis fast zuletzt in Tegel-Süd. Trotz der umfangreichen familiären Pflichten fand sie immer Zeit zum Ehrenamt, und fuhr dabei sogar zweigleisig. Eine Lebensspur war für sie die evangelische Kirche, der sie hauptamtlich als Angestellte und auch über Jahrzehnte im Ehrenamt diente. Franziska Puls war unermüdlich, was die Übernahme von Pflichten betraf, sie gehörte über viele Jahre kirchlichen Gremien an, unter anderem auch der Landessynode Berlin.

Ein zweites Standbein in der ehrenamtlichen Arbeit war die SPD, der Franziska Puls 1971 beitrat. Hier machte sie mit Leidenschaft Kommunalpolitik und war so etwas wie die gute Seele ihrer Heimatabteilung Tegel-Süd. Erfüllung fand sie in ihrer Zeit als Bezirksverordnete. Ihr Steckenpferd wurde dort die Jugendpolitik, von 1992 bis 1995 leitete sie den Jugendhilfeausschuss, zugleich kümmerte sie sich mit Herzblut auch um so manche Städtepartnerschaft des Bezirks.

Dazu passte ihre Wahl zur stellvertretenden BVV-Vorsteherin 1995, die eine Krönung ihrer kommunalpolitischen Laufbahn darstellte. Franziska Puls glaubte an eine zupackende, praktische, bürgernahe Politik. Eitelkeiten und Wichtigtuereien, politische Show, waren ihr fremd. Daher nannte sie, im kleinen, vertrauten Kreis, das Rednerpult in der BVV auch gerne mal scherzhaft „die Bütt“ und mahnte, schmucklos und ernsthaft zu bleiben.

Franziska Puls, die Schwägerin des ehemaligen Reinickendorfer Bezirksbürgermeisters Detlef Dzembritzki (SPD), betrieb ungekünstelte Politik mit viel Emotion, Menschlichkeit und Wärme. Schon deshalb wird sie denen, die sie erlebt haben, innerhalb und außerhalb der Reinickendorfer Sozialdemokratie, in guter Erinnerung bleiben.

Marco Käber  

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

SPD-Fraktion Reinickendorf beim Tag des offenen Rathauses 2023

Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.

© Standübersicht

Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

© Alexander Ewers mit Karin Hiller-Ewers, Marco Käber und Sevda Boyraci am Stand der Fraktion (v. l. n. r.)

© Uwe Brockhausen, Nicole Borkenhagen, Gerald Walk und Karin Hiller-Ewers bereit zum Gespräch (v. l. n. r.)

Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.

© Nicole Borkenhagen genoss das sonnige Wetter und das vielfältige Programm.

Wir bedanken uns bei den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern und freuen uns auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr!

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

SPD-Fraktion Reinickendorf stimmt Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 zu – Wir übernehmen Verantwortung für den Bezirk

In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf ist der im Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften gemeinsam aufgestellte Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2024 und 2025 von den Fraktionen CDU und SPD verabschiedet worden.

Zur Zustimmung zum Doppelhaushalt erklärt Stefan Valentin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf:

„Vor 1 1/2 Jahren hat die SPD zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP einen Haushalt mit vielen modernen neuen Akzenten in den Bereichen Soziales, Umwelt und Klima sowie Digitalisierung und Erneuerung der Verwaltung beschlossen. Dieser war erfolgreich, und für diese Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode bedanken wir Sozialdemokraten uns nochmal bei den Grünen und der FDP. Unsere Zustimmung zum Haushalt stellt keine Liebeserklärung dar, sondern unsere Verantwortung für den Bezirk Reinickendorf.“

Gilbert Collé, Bezirksverordneter der SPD-Fraktion Reinickendorf, ergänzt:

„Leider ist die CDU-Fraktion kommunalpolitisch ein Totalausfall. In den Haushaltberatungen hat sie keine Anträge eingebracht und nahezu alle Anträge der anderen Fraktionen ohne inhaltliche Auseinandersetzung abgelehnt. In der Abstimmung über den Haushalt konnten wir trotzdem ein paar kleine Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Soziales setzen: Wir begrüßen sehr, dass die BVV der Erhöhung um 20.000€ für die aufsuchende Straßensozialarbeit für Obdachlose, der Kältehilfe-Plätze für Frauen (und Kinder) um 30.000€ und der Zuwendung zur Verstätigung und Ausbau des Mitternachtssportes um 50.000€ zugestimmt hat.“

Stefan Valentin, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf
© Gilbert Collé

Dennoch möchten wir im Namen unserer Fraktion auf einige Punkte eingehen, die für uns von Bedeutung sind, aber im Ergebnis keine Berücksichtigung gefunden haben: Wir bedauern sehr, dass das Register Reinickendorf nicht mit den vorgesehenen 2.000€ unterstützt werden kann und das wichtige Kinder- und Jugendparlament keine Berücksichtigung im Bezirkshaushalt trotz der vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 5.000€ wiederfindet.

So werden wir als Fraktion auch weiterhin dafür eintreten, dass die genannten Projekte und Themen mit den finanziellen bzw. personellen Mitteln ausgestattet werden, die sie verdienen.

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

PM: Das ATRIUM muss auf sicheren Füßen stehen

Das ATRIUM ist die größte Jugendkunstschule Berlins. Sie ist daher von zentraler Bedeutung und
leistet einen enorm wichtigen Beitrag in der pädagogischen Arbeit. Das Angebot des ATRIUMs bietet
für Kinder und Jugendliche viele Angebote in den Bereichen Kunst, Textil, Medien, Literatur, Keramik,
Tanz und Theater und ermöglicht, diese unterschiedlichen Ausdrucks- und Gestaltungsmöglichkeiten
kennenzulernen. Zu vielen Schulen in Reinickendorf gibt es außerdem enge aktive Kooperationen
und regelmäßige Projekte. Diese Vernetzung ist eine große Qualität und Stärke, die unbedingt
erhalten und gefördert werden muss.

Aktuell ist das ATRIUM jedoch akut durch eine Kürzung der Lehrerinnenstunden bedroht, die von der
Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie vorgenommen wurde. Für Vertreter der
Reinickendorfer SPD der Landes- sowie der Kommunalebene ist dies kein haltbarer Zustand.

Durch Gespräche von Sven Meyer (SPD) mit der Schulsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) und
einer mündlichen Anfrage im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie wurde das Thema auf
Landesebene nun neu besprochen. Es müssen endlich verbindliche Regelungen zu Finanzierung und
Verantwortlichkeiten für die Jugendkunstschulen in Berlin geschaffen werden. Sven Meyer wird sich
im Abgeordnetenhaus dafür einsetzen.

Durch die mündliche Anfrage von Stefan Valentin (SPD), dem Vorsitzenden des
Jugendhilfeausschusses, wurde die Thematik auch in der BVV-Sitzung im Juni diskutiert. Der
zuständige Bezirksstadtrat Harald Muschner (CDU) sagte hierbei, einen Abbau von
Pädagogenstunden am ATRIUM verhindern zu wollen.

In den anstehenden Haushaltsberatungen für den Bezirkshaushalt Reinickendorf 2024/2025 wird
sich die SPD-Fraktion Reinickendorf dafür einsetzen, die bezirklichen Mittel für die
Jugendkunstschule ATRIUM zu erhöhen.

Stefan Valentin, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Sven Meyer, unser Mitglied im Abgeordnetenhaus, sagt: „Die Qualität und der Umfang des
Angebots müssen in unseren Augen unbedingt erhalten bleiben. Wir setzen uns deshalb weiter auf
Bezirks- und Landesebene dafür ein, dass das ATRIUM auf sicheren Füßen steht.“

Sven Meyer (SPD), Mitglied im Abgeordnetenhaus
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Stefan Valentin ergänzt: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
des ATRIUMs für die hervorragende Arbeit und ihr Engagement für die Kinder und Jugendlichen und
werden sie auch unter den neuen, schwierigeren Bedingungen unterstützen.“

Kranzniederlegung am 20. Juli 2023

Kranzniederlegung am 20. Juli 2023

Am 20. Juli 2023 nahmen der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sowie die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin Sevda Boyraci und der Bezirksverordnete Klaus Teller an der Gedenkveranstaltung zum 79. Jahrestag des gescheiterten Stauffenberg-Attentats gegen Hitler und das NS-Regime im Rathauspark teil. Sie legten im Namen der SPD-Fraktion einen Kranz am Mahnmal nieder.

Zur protokollarischen Unterstützung waren traditionell Ehrenposten des Wachbataillons der Bundeswehr am Mahnmal.

© Im stillen Gedenken (v.l.n.r.): Klaus Teller, Sevda Boyraci und Marco Käber.

Fehlende Unterstützung für Kinderschutz durch die CDU‑Fraktion Reinickendorf

In der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat der Stadtrat für Jugend und Familie, Alexander Ewers (SPD), klargestellt, dass der Kinderschutz ohne die drei fehlenden Vollzeitarbeitsstellen im Bereich Sozialarbeit nicht dauerhaft aufrechterhalten werden kann. Daher hat der Jugendhilfeausschuss den folgenden Antrag gestellt:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Abteilung Jugend und Familie zur Sicherstellung des Kinderschutzes, die nach dem „RSD-Klienten-Modell 2022“ fehlenden 3 VZÄ (Sozialarbeiter) und 4 Verwaltungsstellen zur Entlastung der Sozialarbeiter in den Regionen, zur Verfügung gestellt werden.

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion wurde dieser Antrag angenommen.

Der Jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf, Stefan Valentin, sagt zur Abstimmung:

„Wir fordern von der CDU die Blockadehaltung abzulegen und die Sicherstellung des Kinderschutzes ernst zu nehmen. Von den 80 Stellen, die das CDU-geführte Bezirksamt in den Haushalt 2024/2025 einstellen will, werden nur 4,67 Stellen in der Abteilung Jugend und Familie verstetigt.“