Am Samstag, dem 03.09.2022, war die SPD-Fraktion Reinickendorf auf dem interkulturellen Begegnungsfest des Bezirksamtes Reinickendorf und der GESOBAU AG auf der Festwiese am Seggeluchbecken im Märkischen Viertel zahlreich vertreten. Für die SPD-Fraktion nahmen die stellvertreteden Fraktionsvorsitzenden Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin sowie Sevda Boyraci, Angela Budweg und Darrell Kanngießer teil.
Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers richteten zum Beginn des Begegnungsfestes ein Grußwort an alle Mitwirkenden sowie Besucherinnen und Besucher. Insgesamt gab es über 30 Stände verschiedener Netzwerke, Initiatoren und Organisationen.
Karin Hiller-Ewers wandte sich nach der Veranstaltung in ihrer Funktion als Gründungsmitglied des Netzwerkes „Willkommen in Reinickendorf e.V.“: „Ich durfte viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen und über die Aufgaben des Netzwerkes, welches eine wichtige ehrenamtliche Arbeit für die Integration von geflüchteten Menschen leistet, informieren. Meinen Dank richte ich an den Bezirksbürgermeister und den Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit für deren Teilnahme. Ein ganz besonderer Dank gilt auch Ute Korthals, die die Organisation für den Netzwerkstand übernommen hat und unermüdlich im Spiele-Einsatz war, sowie den Netzwerkkollegen Steffi Korthals, der Familie Behrendt und Hinrich Westerkamp“.
Ebenfalls richtete Sevda Boyraci als Mitglied in den Ausschüssen für Soziales und Teilhabe sowie Gesundheit und Gleichstellung einige Worte: „Wir haben uns sehr gefreut, dass das interkulturelle Begegnungsfest nach zwei Jahren Pause wieder stattfinden konnte. Viele Familien mit unterschiedlichen Migrationshintergründen haben das Fest besucht. Vor Ort konnten sich Bürgerinnen und Bürger bei verschiedenen Initiatoren wie „BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“, dem „FACE Familienzentrum“, „Flotte Lotte e.V.“, dem Netzwerk „WiR – Willkommen in Reinickendorf e.V.“, dem Netzwerk „Märkisches Viertel e.V.“, dem „TSV Berlin-Wittenau 1896 e.V.“ und vielen anderen Organisationen über deren interkulturelle Angebote informieren.“
Am Stand der musterknaben eG – Quartiers und Abfallmanagement – diskutierten unsere Fraktionsmitglieder die Herausforderungen des Abfallrecycling und Entsorgung im Bezirk. „Hierbei wurde ersichtlich, wieviele Wissenslücken viele Leute noch beim Thema Mülltrennung haben.“, stellte Darrell Kanngießer fest.
Es gab für Teilnehmerinnen und Teilnehmer jeden Alters viele Angebote zum Wahrnehmen. Zum Beispiel konnten sich Kinder an der Hüpfburg und einer Kletterwand austoben. Ein Bühnen- und Tanzprogramm wurde von Felix Bergemann moderiert. Wir hoffen, dass es nach dem diesjährigen gelungenen interkulturellen Begegnungsfest im Märkischen Viertel nächstes Jahr zu einer erfolgreichen Fortsetzung kommt.
Zum politischen Leben in Reinickendorf gehören auch die guten Beziehungen zu unseren Partnerstädten. Vor allem mit Antony, einer französischen Gemeinde südlich von Paris, haben sich in den letzten Jahren intensive und herzliche Beziehungen entwickelt.
Für das Wochenende zwischen dem 10.06. und dem 12.06. folgte eine hochkarätige Delegation aus Antony der Einladung nach Reinickendorf. Unter der Leitung von Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen wurden während des Empfangs im BVV-Saal Erinnerungen aus der vergangenen Zeit ausgetauscht.
Mirelle Grosjean aus Antony übersetzte zwischen deutscher und französischer Sprache, sodass alle Anwesenden erfreut am Empfang teilnehmen konnten. Dabei wurde natürlich auch viel heiter gelacht. Frau Grosjean wurde für ihre Verdienste in der Partnerschaft zwischen Antony und Reinickendorf und der deutsch-französischen Freundschaft von Bezirksbürgermeister Brockhausen ausgezeichnet.
Den Freitagabend rundete ein umfangreiches Essen mit kulinarischen Spezialitäten im Ratskeller ab, bei welchem man sich natürlich weiterhin über eine Vertiefung der deutsch-französischen Beziehungen unterhielt.
In der vergangenen Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung fühlte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Valentin, dem Bezirksamt auf den Zahn, wie in den kommenden Schuljahren sichergestellt werden soll, dass alle Schülerinnen und Schüler ein Schulplatzangebot erhalten werden. Die Antworten stimmen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besorgt:
Trotz eines hohen Bedarfs an Grundschulplätzen im Märkischen Viertel, wird es für die Chamisso-Grundschule keinen Anbau geben, geschweige denn den Bau einer weiteren neuen Grundschule in diesem Bereich. In Reinickendorf Ost wird es zwar zukünftig eine neue Grundschule geben, doch noch muss man auf diese warten. Dennoch sieht der zuständige Bezirksstadtrat Dollase keine Notwendigkeit dafür, beispielsweise mit sogenannten Schulcontainern eine Zwischenlösung zu schaffen.
Valentin kritisiert diese Haltung: „Reinickendorfer Schülerinnen und Schüler, die sich auf ihre Einschulung in diesem Sommer freuen, werden mit völlig überfüllten Klassen konfrontiert werden. Künftige An- und Neubauten werden an dieser Situation für die Kinder nichts mehr ändern können, denn die allermeisten Schülerinnen und Schüler werden trotz der ungünstigen Klassenstärken keinen Schulwechsel vornehmen wollen, wenn sie sich doch gerade eingewöhnt und Freundschaften geschlossen haben. Die Betroffenen werden also voraussichtlich bis zu Ihrem Wechsel an eine weiterführende Schule mit dieser misslichen Situation leben müssen.“
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies insbesondere ärgerlich, da die Schülerzahlen sehr zutreffend so bereits vor zehn Jahren prognostiziert worden sind. Man hätte also gegensteuern können und müssen, wenigstens mit einer Zwischenlösung wie Schulcontainern.
Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass die Zahlen an Kindern, die in Reinickendorf neu eingeschult werden, die nächsten Jahre auf konstant hohem Niveau verbleiben werden, beispielsweise durch neue Wohnbauten. „Ein solches Kapazitätsdefizit für Schulplätze für das kommende Schuljahr darf sich nicht wiederholen. Der Bezirk muss sich künftig besser auf die kommenden Schülerzahlen vorbereiten. Im neuentstehenden Schumacher Quartier wird es beispielsweise eine neue Grundschule direkt vor Ort für die Kinder brauchen, die dort zukünftig leben werden“, so Valentin abschießend.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit das ehrenamtliche Engagement im Bereich Stadtgrün (z.B. Prost-Baum oder giessdenkiez.de) unterstützt werden kann. Ferner ist zu prüfen, ob eine zentrale Anlaufstelle im Bezirk für alle Bürger machbar ist.
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Maßnahmen unternommen werden können, um die Wasseraufnahme der Straßenbäume zu verbessern. Insbesondere sollten weitere Versickerungsmöglichkeiten geprüft werden.