Die Max-Beckmann-Oberschule in Reinickendorf wurde um ein modernes Holzmodulgebäude erweitert. Durch den Erweiterungsbau können bereits ab diesem Schuljahr zusätzliche 175 Schülerinnen und Schüler am Unterricht in der Max-Beckmann-Oberschule teilnehmen. Das zusätzliche Schulgebäude besteht aus 16 Gruppen- und acht Teilungsräumen.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Stefan Valentin war zur Eröffnung des Erweiterungsbaus vor Ort. Stefan Valentin sagt: „Ich bin sehr froh, dass dieser moderne Schulanbau in Reinickendorf verwirklicht werden konnte. In den neuen Räumen wird den Schülerinnen und Schülern eine hervorragende Lernatmosphäre für unterschiedliche Gruppengrößen geboten. Ich danke Uwe Schönefeld, dem Schulleiter der Max-Beckmann-Oberschule, für sein unermüdliches Engagement.“
Die Mitglieder der SPD-Fraktion Angela Budweg und Karin Hiller-Ewers waren diese Woche bei der Grundsteinlegung für den Bau des neuen Wohnquartiers Alt-Wittenau. In der Roedernallee 118 und 118a entstehen für die GESOBAU 105 Wohnungen mit 242 Wohnplätzen für Studierende und Auszubildende sowie Flächen für die Nahversorgung.
Unsere stadtentwicklungspolitische Sprecherin Angela Budweg sagt: „Durch das Projekt werden attraktive Wohnungen zu angemessenen Mietpreisen für junge Menschen in Ausbildung entstehen. Die Erneuerung und Ergänzung des Einzelhandelangebots z.B. durch einen Drogeriemarkt wird auch für die Nachbarschaft ein Gewinn sein.“
von links nach rechts: Bausenator Christian Gaebler (SPD), Sven Meyer MdA (SPD), Karin Hiller-Ewers (SPD), Angela Budweg (SPD), Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU), GESOBAU AG Vorstand Jörg Franzen.
Wir ersuchen das Bezirksamt, den Zaun um den Pausenhof der Ringelnatz-Grundschule, der durch Vandalismus und Rettungshubschrauber-Einsätze an einigen Stellen beschädigt ist, wieder instand zu setzen.
Durch diesen Antrag wollen wir die Sicherheit der Personen vor Ort stärken und das Schulgelände für alle Grundschulkinder wieder lebhafter machen.
Im vergangenen Jahr konnten zahlreiche Reinickendorfer Sportlerinnen und Sportler wieder beachtliche Erfolge bei den durch die Sportfachverbände ausgeschriebenen Meisterschaften erzielen. Diese beeindruckenden Leistungen wurden in bewährter Tradition im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung am 12. Juli 2024 unter großer Beteiligung gewürdigt.
Unter den Gästen waren auch unsere Bezirksverordneten Ulf Wilhelm, Nicole Borkenhagen, Maria-Angeles Eisele und Gilbert Collé (v.l.n.r.), sowie unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bettina König, MdA (1. und 2. v.l.).
Unsere sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Borkenhagen betont: „Es ist immer wieder toll zu sehen, wie der Sport Menschen aller Altersgruppen verbindet und inspiriert. Während der jüngste Meister gerade einmal 8 Jahre alt ist, zähltder älteste Sieger beeindruckende 81 Jahre.“
Die SPD-Fraktion Reinickendorf zeigt sich hoch erfreut über die Förderung für die Remise der Feuerwache Hermsdorf. Die historische Feuerwache an der Heinsestraße soll umfassend saniert werden. Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) setzte sich für die Bewilligung der Bundesförderung für die Remise ein. „Die Remise der Feuerwache in Hermsdorf dokumentiert als eine der wenigen überhaupt verbliebenen historischen Feuerwachen die Geschichte der vielen Feuerwehrgebäude, die zu Beginn des 19. Jahrhunderts entstanden sind.“, sagt Helmut Kleebank. Die Kosten für die Sanierung werden laut dem Bezirksamt Reinickendorf auf 2,3 Millionen Euro geschätzt. Davon bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages Bundesfördermittel in Höhe von 985.190,- Euro. Für die SPD-Fraktion Reinickendorf ist der mühevolle Einsatz in der Bezirksverordnetenversammlung und in den Ausschüssen erfolgreich. Im Jahr 2021 hat die stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg (SPD), einen Antrag zum Erhalt des ehemaligen Pferdestalls (Remise) der Feuerwache Hermsdorf eingebracht, bei welchem dem Bezirksamt Reinickendorf der Einsatz für die Sanierung der Remise empfohlen wurde. „Unser jahrelanger Einsatz für die Förderung der Remise der Feuerwache in Hermsdorf wird belohnt. Durch die anstehende Sanierung kann die Jugendarbeit der freiwilligen Feuerwehr verbessert werden. Wir möchten uns ausdrücklich bei dem Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank (SPD) und der Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung Korinna Stephan (Grüne) für die Unterstützung bedanken. Dies zeigt, dass Bundes- und Bezirkspolitik erfolgreich zusammenarbeiten können.“, erläutert Angela Budweg.
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen. Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen. Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden folgende Forderung:
– eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken, – Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. – Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können. – Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen. – Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote. – Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten.
Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende von Reinickendorf, Marco Käber: „Die Bezirke leisten eine wichtige Aufgabe nahe an den Bürgern. Sie müssen finanziell voll handlungsfähig bleiben. Das ist gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Konsens in der Bürgerschaft an vielen Stellen auseinanderzubrechen droht, enorm wichtig. Wir dürfen die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger nicht durch Schließungen von Einrichtungen oder eine gelähmte Verwaltung gefährden.“
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins:
