Im vergangenen Jahr konnten zahlreiche Reinickendorfer Sportlerinnen und Sportler wieder beachtliche Erfolge bei den durch die Sportfachverbände ausgeschriebenen Meisterschaften erzielen. Diese beeindruckenden Leistungen wurden in bewährter Tradition im Rahmen einer Ehrungsveranstaltung am 12. Juli 2024 unter großer Beteiligung gewürdigt.
Unter den Gästen waren auch unsere Bezirksverordneten Ulf Wilhelm, Nicole Borkenhagen, Maria-Angeles Eisele und Gilbert Collé (v.l.n.r.), sowie unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bettina König, MdA (1. und 2. v.l.).
Unsere sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Borkenhagen betont: „Es ist immer wieder toll zu sehen, wie der Sport Menschen aller Altersgruppen verbindet und inspiriert. Während der jüngste Meister gerade einmal 8 Jahre alt ist, zähltder älteste Sieger beeindruckende 81 Jahre.“
Die SPD-Fraktion Reinickendorf zeigt sich hoch erfreut über die Förderung für die Remise der Feuerwache Hermsdorf. Die historische Feuerwache an der Heinsestraße soll umfassend saniert werden. Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) setzte sich für die Bewilligung der Bundesförderung für die Remise ein. „Die Remise der Feuerwache in Hermsdorf dokumentiert als eine der wenigen überhaupt verbliebenen historischen Feuerwachen die Geschichte der vielen Feuerwehrgebäude, die zu Beginn des 19. Jahrhunderts entstanden sind.“, sagt Helmut Kleebank. Die Kosten für die Sanierung werden laut dem Bezirksamt Reinickendorf auf 2,3 Millionen Euro geschätzt. Davon bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages Bundesfördermittel in Höhe von 985.190,- Euro. Für die SPD-Fraktion Reinickendorf ist der mühevolle Einsatz in der Bezirksverordnetenversammlung und in den Ausschüssen erfolgreich. Im Jahr 2021 hat die stadtentwicklungspolitische Sprecherin, Angela Budweg (SPD), einen Antrag zum Erhalt des ehemaligen Pferdestalls (Remise) der Feuerwache Hermsdorf eingebracht, bei welchem dem Bezirksamt Reinickendorf der Einsatz für die Sanierung der Remise empfohlen wurde. „Unser jahrelanger Einsatz für die Förderung der Remise der Feuerwache in Hermsdorf wird belohnt. Durch die anstehende Sanierung kann die Jugendarbeit der freiwilligen Feuerwehr verbessert werden. Wir möchten uns ausdrücklich bei dem Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank (SPD) und der Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung Korinna Stephan (Grüne) für die Unterstützung bedanken. Dies zeigt, dass Bundes- und Bezirkspolitik erfolgreich zusammenarbeiten können.“, erläutert Angela Budweg.
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen. Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen. Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden folgende Forderung:
– eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken, – Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern. – Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können. – Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen. – Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote. – Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten.
Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende von Reinickendorf, Marco Käber: „Die Bezirke leisten eine wichtige Aufgabe nahe an den Bürgern. Sie müssen finanziell voll handlungsfähig bleiben. Das ist gerade in einer Zeit, in der der gesellschaftliche Konsens in der Bürgerschaft an vielen Stellen auseinanderzubrechen droht, enorm wichtig. Wir dürfen die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger nicht durch Schließungen von Einrichtungen oder eine gelähmte Verwaltung gefährden.“
Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden in den Bezirksverordnetenversammlungen Berlins:
Am 15. November hat nach mehrjähriger Pause endlich wieder ein Einbürgerungsfeier in Reinickendorf stattgefunden. Die SPD-Fraktion hatte im Herbst 2022 gefordert, diese Tradition wieder aufleben zu lassen, um die Reinickendorferinnen und Reinickendorfer als Staatsbürger willkommen zu heißen, die sich dafür entschieden haben, die deutsche Staatsangehörigkeit anzunehmen.
34 Frauen und Männer aus 12 Ländern und ihre Familien wurden einzeln durch die Reinickendorfer Bezirksbürgermeisterin begrüßt, die ihnen ein Grundgesetz und einen Anstecker mit dem Reinickendorfer Wappen überreichte.
„Ich freue mich, dass unser Antrag umgesetzt und die Einbürgerungsfeier als wichtiges Willkommenzeichen wieder durchgeführt wird.“, erklärt Gilbert Collé, Sprecher der SPD-Fraktion für Bürgerdienste und Verwaltung. „Die fröhlichen Gesichter der zahlreichen anwesenden Familien zeigen wie wichtig diese symbolische Begrüßung ist. Unser Dank geht auch an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einbürgerungsstelle. Auch wenn die Zuständigkeit für die Einbürgerung im nächsten Jahr auf die Landesebene übergeht, sollte diese Veranstaltung auch in Zukunft jährlich stattfinden.“
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr haben Bettina König, die SPD Wahlkreis-Abgeordnete für Reinickendorf-Ost, und Gerald Walk, der schulpolitische Sprecher der SPD in der BVV Reinickendorf, mit den Schulleitungen aller Grundschulen aus Reinickendorf-Ost und dem für Schulbau zuständigen Staatssekretär sowie den bezirklichen Verantwortlichen für Reinickendorfer Schulen die Grundschulsituation in Reinickendorf-Ost diskutiert. Dieses Mal war auch der CDU-Abgeordnete Burkhard Dregger engagiertes Mitglied dieser Runde. Gemeinsam erklärten die Vertreter der Regierungsparteien, dass sie dem Projekt des Neubaus der Grundschule an der Arosa Allee jede Unterstützung sowohl in den Fraktionen, als auch insbesondere beim Senator für Finanzen, zukommen lassen werden. Die Vertreter der SPD, Bettina König und Gerald Walk, erklärten mit klaren Worten, dass sowohl für die Schulstrukturen, als auch für die Sozialstrukturen im Kiez der Neubau nicht weiter aufgehalten werden darf. Die CDU-Vertreter stimmten dieser Aussage der Vertreter der SPD uneingeschränkt zu.
Gerald Walk Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf
Am vergangenen Samstag, den 23. September, öffnete das Rathaus Reinickendorf seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Tages des offenen Rathauses“. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit, die vielfältige Arbeit der Ämter, Beauftragten und BVV-Fraktionen kennenzulernen. Außerdem präsentierten sich zahlreiche weitere Einrichtungen.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf nutzte an ihrem Stand die Möglichkeit, in einen regen Austausch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern Reinickendorfs zu treten. Daneben standen auch unser Stellvertretender Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen und Bezirksstadtrat Alexander Ewers für Gespräche und Anliegen zur Verfügung.
Für die Gäste jeden Alters bot der Tag des offenen Rathauses zahlreiche spannende Aktivitäten, darunter ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, Führungen durch das Rathaus, unterhaltsame Spielaktionen, einen Linol-Workshop und vieles mehr.
