Die SPD-Fraktion Reinickendorf war bei der Ausstellungseröffnung des Förderpreises Junge Kunst 2022 am 01. September in der Rathaus-Gallerie Reinickendorf vor Ort. Die Ausstellung wurde durch den Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen eröffnet. Es kam am selbigen Abend zur Preisverleihung für junge Künstlerinnen und Künstler, welche ihre Werke in der Gallerie ausstellen.
Nicole Borkenhagen, stellv. Fraktionsvorsitzende und stellv. Vorsizende vom Förderkreis für Bildung, Kultur und internationale Beziehungen, Klaus Teller, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung, sowie Ulf Wilhelm, Vorsitzender vom Förderkreis für Bildung, Kultur und internationale Beziehungen und Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung, waren für die SPD-Fraktion Reinickendorf vor Ort und tauschten sich mit den Künstlerinnen und Künstlern über ihren Werdegang und ihre Werke aus.
Nora Mesaros gewann den ersten Preis des Förderpreises Junge Kunst 2022. Im Gespräch erzählte sie zu ihrem Werdegang, dass sie in Serbien geboren wurde, mittlerweile in Berlin lebt und ihre Werke in Ausstellungen in Serbien und Deutschland vertreten sind.
Kiwan Choi wurde zum 2. Sieger des Förderpreises Junge Kunst 2022 gekürt. Der in Südkorea geborene Künstler lebt seit mehreren Jahren in Berlin und studierte Studies of painting an der Kunsthochschule Berlin Weißensee.
Wie bereits in unserem Beitrag vor wenigen Tagen zum Gesprächsaustausch zum Thema Kultur festgestellt bekräftigen die Vertreter der SPD-Fraktion ihren Standpunkt: Kultur in Reinickendorf gibt es viel, sie darf noch sichtbarer werden. Junge Künstlerinnen und Künstler müssen gefördert werden.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war am 21. August beim Sommerfest des Kunstvereins und Kulturhauses Centre Bagatelle e.V. vertreten. Der Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen eröffnete gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kunstvereines, Emmanuel Bourdin, das Sommerfest.
Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und Emmanuel Bourdin (Centre Bagatelle e.V.)
Die SPD-Fraktion Reinickendorf in der Bezirksverordnetenversammlung wurde durch Nicole Borkenhagen (Mitglied im Kulturausschuss) und Ulf Wilhelm (gesundheitspolitischer Sprecher) vertreten.
Nicole Borkenhagen bei der AusstellungUlf Wilhelm bei der Ausstellung
Beide nahmen an der Führung der Ausstellung „Heiter bis Wechselhaft“ der Berliner Künstlerin Helga Dieckmann teil. Die Ausstellung ist für Interessenten bis zum 23. Oktober 2022 geöffnet. Unter kunstvereincentrebagatelle.de sind weitere Informationen zur Ausstellung zu finden.
Am 17. August 2022 nahmen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicole Borkenhagen, sowie der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Ulf Wilhelm für die SPD-Fraktion Reinickendorf nach 3-jähriger corona-bedingter Pause am parlamentarischen Abend der Initiative mehrwert Berlin im Palais am Funkturm teil.
Gemeinsam mit dem Land Berlin übernehmen die Unternehmen der Initiative Verantwortung für den Klimaschutz.
Nicole Borkenhagen (stellv. Fraktionsvorsitzende) bei der Diskussionsveranstaltung.
Es wurde die Berliner Energie- und Klimapolitik erörtert und die Rolle der Unternehmen in diesem Kontext diskutiert. Die teilnehmenden Unternehmen sind auf der Website von mehrwert Berlin einsehbar. Neben ihren unterschiedlichsten, originären Kompetenzfeldern verbindet alle beteiligten Unternehmen das Anliegen, ökonomische, ökologische sowie gesellschaftspolitische Verantwortung zu übernehmen und Impulse für eine positive Entwicklung des sozialen Raumes zu liefern.
Ulf Wilhelm (Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung) bei der Diskussionsveranstaltung.
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, nahm ebenfalls an der Veranstaltung teil und hielt eine Keynote-Speech.
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey.
Neben der Regierenden Bürgermeisterin, Franziska Giffey, nahmen die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, sowie der Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Stephan Schwarz, an der Diskussion teil.
stehend von links nach rechts: Stephan Schwarz, Franziska Giffey, Bettina Jarasch, sowie Sprecher von mehrwert Berlin.
Reinickendorferinnen und Reinickendorfer kennen es: Das Einkaufzentrum „Der Clou“ am Kurt-Schumacher-Platz. Was vielleicht nicht jeder weiß, ist, dass unter den Gewerbetreibenden derzeit große Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft des Ortes herrscht. Der Grund hierfür ist eine Potenzialstudie zum Kurt-Schumacher-Platz, die im März diesen Jahres veröffentlich wurde. Nach dieser sollte „Der Clou“ zugunsten dreier höherer Gebäude abgerissen werden.
Die SPD-Fraktion hat die Sorgen zum Anlass genommen, eine schriftliche Anfrage zum weiteren Verfahren an das Bezirksamt zu stellen, da es den notwendigen Bebauungsplan schnell anpacken wollte. Heute liegt die Antwort dem Stadtplanungsausschussvorsitzenden Ulf Wilhelm vor: Der Start für das Bebauungsplanverfahren ist für den Herbst 2021 beabsichtigt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit soll zum Jahreswechsel 2021/2022 durchgeführt werden. Unterlagen hierzu sollen dann auf der Internetseite des Fachbereichs Stadtplanung und Denkmalschutz präsentiert werden. In der Regel kann ein Bebauungsplanverfahren bis zu vier Jahre in Anspruch nehmen, was bedeutet, dass mit einer Umgestaltung somit wohl erst 2025/2026 zu rechnen ist.
Wilhelm kritisiert, dass das Bezirksamt bisher nicht auf die Gewerbetreibenden im Einkaufszentrum „Der Clou“ informativ zugegangen ist. Gewerbemietverträge werden in der Regel über zehn Jahre abgeschlossen und das bedeutet meist, dass die Mieter in die Ladenausstattung erheblich investieren. Wenn Unklarheit über die Perspektive vor Ort besteht, läuft dieser wichtige Einzelhandelsstandort für Reinickendorf-West und das benachbarte Rehberge bald Gefahr leer zu stehen und an Attraktivität zu verlieren.
„Aus Sicht der SPD ist es geboten, frühzeitig auch einen Runden Tisch einzurichten, in welchem das Bezirksamt zusammen mit dem Eigentümer und dem Centermanagement die betroffenen Mieterinnen und Mieter informiert und rechtzeitig vor einem Abriss Interimsstandorte vermittelt. So könnten langjährige Mieterinnen und Mieter auch in dem neu gestalteten Areal einen Platz finden und eine Bauzeit überbrücken, “ resümiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Marco Käber.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf hat einen Plan für die aus der Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen resultierenden Wohnungen im Bezirk. Davon sollen gerade auch die Gebiete mit Quartiersmanagement (QM) durch starke Wohnungsgesellschaften profitieren.
Wie aus den Medien bekannt wurde, sollen etwa 1.600 Wohnungen der 20.000 Wohneinheiten, die das Land Berlin von VONOVIA und Deutsche Wohnen angeboten bekommen wird, in Reinickendorf liegen. Die SPD-Fraktion Reinickendorf spricht sich für die Wohnungen in oder der Nähe der beiden Quartiersmanagement-Gebiete Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße und Letteplatz aus, da gerade landeseigene Wohnungsgesellschaften starke Akteure in QM-Gebieten sind. Dies fehlt z.B. im QM-Gebiet Auguste-Viktoria-Allee/Klixstraße gänzlich und würde einen Schub bei der Entwicklung des Gebiets geben, so der Stadtplanungsausschussvorsitzende Ulf Wilhelm. Im Bereich des dritten Reinickendorfer QM-Gebietes Titiseestraße sind ein Großteil der Wohnungen durch einen Ankauf des Landes Berlin bereits bei der Gewobag.
„Wir haben einen Brief mit unseren Vorstellungen und Ideen an den Regierenden Bürgermeister von Berlin gesendet, um diese bei der Auswahl der Wohngebiete in Reinickendorf beim Ankauf zu berücksichtigen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Marco Käber.
Die Reinickendorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen sich, wenn diese Vereinbarung zustande kommen könnte, da dann 1.600 Wohnungen wieder in städtischen Besitz kommen und stärker auf das Gemeinwohl ausgerichtet bewirtschaftet werden können.
In der 52. Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf wurde ein Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, in dem sie die Ausweitung der Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes durch den Bezirk forderte.
In der vergangenen Sitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14.04.2021 wollte die SPD-Fraktion Reinickendorf zum Wohle – insbesondere der Nutzer*innen des Busverkehres im Bezirk – die Ausweitung von Busspuren durch den Bezirk in Abstimmung mit der BVG bei der zuständigen Verkehrsverwaltung erreichen (2753/XX).
Hintergrund dieses Antrags ist, dass der Nahverkehrsplan bei einer Vielzahl von Buslinien den 10-Minuten-Grundtakt ab 2023 vorsieht und dies dann nach Bestellung durch die Verkehrsverwaltung durch die BVG umzusetzen sein wird.
CDU, FDP und AfD waren hierzu nicht bereit und lehnten den Antrag ab, indem sie mit fadenscheinigen Argumenten auf die BVG verwiesen. „Eigenartigerweise beschließen wir aber regelmäßig Anträge in der BVV, wo eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel oder ein 10-Minuten-Takt der S-Bahn ins Umland gefordert werden, obwohl auch hier keine Zuständigkeit des Bezirksamtes vorliegt“, so der Umweltausschussvorsitzende Ulf Wilhelm (SPD). Es liege daher nahe, dass Anträge, wo der motorisierte Individualverkehr betroffen sein könnte, eben in der Regel nicht von diesen Parteien unterstützt werden, obwohl sie gerne das Hohelied vom ÖPNV singen.
Dabei ersetzt ein Bus bis zu 100 PKW-Fahrten in Nicht-Pandemiezeiten. Außerdem werden laut VDV 1,8 kg CO2 pro Linienbus je gefahrenen Kilometer eingespart.
Die Debatte in der BVV-Sitzung zeigte drastisch, wer sich wirklich für den ÖPNV in Gänze einsetzt und wer nicht. Der ÖPNV ist das Rückgrat des Verkehrs in Berlin. Gerade die Verdichtung der Takte auf bestimmten Linien sollte zur Fahrplanstabilisierung auch an geeigneten Stellen mit Bussonderfahrstreifen einhergehen.
Der Bezirk Reinickendorf fiel gerade bei der Schaffung der Busspur in Tegel durch eine längere Umsetzungszeit auf. „Es ist richtig, sich bereits
im Vorfeld künftiger Linienmaßnahmen um die Prüfung dieses Themas
gemeinsam mit BVG und Senatsverwaltung zu kümmern“, so der
