„Freitags ab vier sind wir hier! Wir tingeln durch Reinickendorf“ – eine Tradition, die wir wieder innerhalb der SPD-Fraktion aufleben lassen wollen.
Am gestrigen Freitag war die SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf in Alt-Tegel von 16:00-18:00 präsent und hat mit den Tegeler Bürgern über die aktuelle Lage in Tegel, zu den Perspektiven für den Umbau der Berliner Straße und zur Weiterentwicklung der Fußgängerzonen in der Gorkistraße und Alt-Tegel diskutiert. Mit dabei waren der Vorsitzende, Marco Käber, die stellvertretenden Vorsitzenden, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin, und die Bezirksverordneten Gilbert Collé, Klaus Teller und Gerald Walk.
Viele Bürger waren verunsichert, was da auf Tegel zukommt. Ein vorbereiteter Flyer mit konkreten Informationen zum möglichen Umbau der Verkehrssituation wurde sehr gern von uns entgegengenommen. Auch die kürzlich abgesagte BVV-Sitzung durch die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Pressekampagne war in den Gesprächen präsent. Einige Gesprächspartner waren irritiert, weil diese Maßnahme noch nie vorgekommen ist. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger beruhigen, denn wir sind sicher, dass dier Vorsteherin bald wieder zur Sacharbeit zurückkehren wird und der Bürgermeister Uwe Brockhausen wiederholt Personal zur Aushilfe angeboten hat. Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Info-Stand mit vielen guten Gesprächen.
Übrigens: Wer Interesse an einem Ausflugtipp für dieses Wochenende hat, dem können wir dieses Wochenende das Fest in der Fußgängerzone in der Gorkistraße empfehlen. Zur Eröffnung der GALERIA-Filiale gibt es viele Aktionen für Kinder, sodass sich ein Ausflug mit der ganzen Familie lohnt.
Am Samstag, dem 17. September, fand in unserem schönen Reinickendorf der Tag des offenen Rathauses statt. Die verschiedensten Ämter und Beauftragten, die BVV-Fraktionen, das Büro für Bürgerbeteiligung und viele mehr haben sich und ihre Arbeit vorgestellt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war mit einem sehr schönen Stand beim Tag des offenen Rathauses vertreten und tauschte sich mit den Bewohnern aus Reinickendorf engagiert aus.
Der Fraktionsvorsitzende Marco Käber sagte zum Tag des offenen Rathauses: „Ich freue mich über den großen Zuspruch der Bürgerinnen und Bürger zum Tag des offenen Rathauses. Hier konnte jede interessierte Person mit uns über unsere Arbeit in der Kommunalpolitik in Kontakt treten. Es ist uns sehr wichtig direkt vom Bürger Anregungen zu hören, die wir in unser politisches Handeln mit einfließen lassen werden“, erklärt Marco Käber.
Das Bezirksamt war beim Tag des offenen Rathauses ebenfalls für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Allen voran unser Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (SPD) und der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Alexander Ewers (SPD).
Es gab zusätzlich mehrere Aktionen, an denen sowohl die jüngeren als auch älteren Gäste Spaß vor Ort haben konnten. Dazu gehörte ein buntes Bühnenprogramm, ein Fotoshooting mit dem Bürgermeister, Spielaktionen, ein Linolschnitt-Workshop und viele weitere Aktionen.
Es ist eine langjährige Tradition, dass in der Jugendkunstschule ATRIUM im Märkischen Viertel die Kunstwerke von Kindern und Jugendlichen ausgestellt werden. Nach pandemiebedingter Pause werden nun bis Mitte November die neuesten Werke von Teilnehmern der ATRIUM Kurse und Klassenprojekte in der Jugendkunstschule unter dem Motto „Bilderernte“ ausgestellt.
Die SPD-Fraktion Reinickendorf war bei der Eröffnung der Jugendkunstausstellung am 06. September vertreten und konnte sich so einen Einblick über die Werke der jüngsten Künstlerinnen und Künstler verschaffen. Für die Fraktion waren Dagmar Röpke, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Sevda Boyraci, Sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, und Gerald Walk, Schulpolitischer Sprecher der Fraktion, dabei.
„Ich freue mich, dass die Kinder und Jugendlichen nach längerer Pause wieder ihre Kunstwerke ausstellen können“, sagt Dagmar Röpke, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Reinickendorf.
„Die Ausstellung der Jugendkunstschule ATRIUM zeigt die gute und langjährige Vernetzung von Schule und Kultur in Reinickendorf! Die jungen Menschen für Kunst zu begeistern und ihre Kreativität zu fördern ist das hervorragend gelingende Ziel der Jugendkunstschule ATRIUM“, ergänzt Gerald Walk, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Reinickendorf.
Die Ausstellungseröffnung wurde von einem Sommerfest der Jugendkunstschule begleitet. Dabei konnte man beim Essen und Trinken die Gelegenheit nutzen, sich mit Claudia Güttner, der Leiterin der Jugendkunstschule ATRIUM, und Hans Marquardt, dem Vorsitzenden vom Freundeskreis ATRIUM e.V., über anstehende Kunstprojekte auszutauschen.
Tegel, einer der Ortsteile Reinickendorfs, feiert in diesem Jahr das 700-jährige Bestehen. Zur langen Geschichte Tegels wurde heute in den Hallen Am Borsigturm die Ausstellung „700 Jahre Tegel“ eröffnet.
Die Bezirksverordneten der SPD-Fraktion Reinickendorf Maria-Angeles Eisele, Gerald Walk und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Borkenhagen nahmen an der Eröffnung der Ausstellung teil.
Auf Schautafeln, Litfaßsäulen und gestalteten Wänden können sich Besucher über die Geschichte Tegels informieren und anhand von Filmausschnitten weiteres zu Tegel erfahren. So zum Beispiel zur Stadtentwicklung und zum U-Bahnbau.
Maria-Angeles Eisele bei der AusstellungBild zur Ausstellung „700 Jahre Tegel“
Bis zum Ende des Jahres ist die Ausstellung für interessierte Besucher in den Hallen am Borsigturm geöffnet.
Welche politischen Schwerpunkte sollen aus Sicht des Bezirksamts als zentrale Bausteine für ein gute Zukunft des Bezirks Reinickendorf im Bezirkshaushalt 2022/23 verankert werden? Insbesondere sind folgende Schwerpunkte von besonderem Interesse: 1. Die Situation der Familien in Reinickendorf 2. Schulplätze und Schulgebäude in Reinickendorf 3. Förderung der regionalen Sportvereine und Sicherung, bzw. Ausbau der Sportanlagen 4. Radverkehr, Individueller KFZ-Verkehr und öffentlicher Nahverkehr in Reinickendorf 5. Sauberes Reinickendorf 6. Gutes Wohnen in Reinickendorf, Wohnungsbau fördern 7. Guter Service für Reinickendorf, Serviceangebot für Bürgerinnen und Bürger ausbauen
Das Thema der zunehmenden Vermüllung unseres Bezirks treibt auch die Fraktionen im Reinickendorfer Kommunalparlament um.Die Debatte zu den beiden zum Thema eingebrachten Anträge zeigte einmal mehr die krude Sicht der AfD auf viele Themen.
In der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung wurde zuletzt das Thema der immer stärker wachsenden Vermüllung im Bezirk behandelt. In der Debatte zu den beiden Anträgen 2514/XX und 2573/XX ging es hoch her: Der Antrag der CDU-Fraktion fordert, Hinweisschilder mit der Höhe der möglichen Bußgelder für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Der Antrag der AfD-Fraktion will diese Schilder auch in verschiedenen Sprachen aufstellen.
Beide Anträge gehen der SPD-Fraktion zum einen nicht weit genug und widersprechen zum anderen auch ihrem Weltbild. Gerald Walk, Sprecher des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten, bezweifelt die Wirkung solcher Schilder und fordert im Gegenzug zu solch kleinteiligen Maßnahmen einen gesellschaftlichen Konsens für ein sauberes Reinickendorf. „Wir sollten nicht über einzelne Orte reden, sondern über ein Flächenangebot. Einzelne Schilder irgendwo im Bezirk zu fordern, ist doch nur ein populistischer Umgang mit einem Problem, was uns alle betrifft“, so Walk.
In Bezug auf den AfD-Antrag kritisiert Walk das Gedankengut, das hinter solch einer Forderung steht.
Abschließend fordert er: „Wir brauchen neue Ideen, neue Ansätzen, damit wir alle aufpassen auf unseren Bezirk. Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens und den schaffen wir nicht mit solchen plakativen Anträgen.“
Die AfD-Fraktion zeigte im Laufe der Debatte Verständnis für diejenigen, die ihren Müll illegalerweise im Bezirk ablagern, anstatt ihn fachgerecht entsorgen zu lassen. So führte Herr Behnke (AfD) aus, dass während der Corona-Krise bei der BSR die Zeiten der Betriebshöfe verringert worden, lange Schlangen seien entstanden. Er könne deswegen verstehen, dass die Leute ihren Müll herumwerfen.
Die Sozialdemokraten im Bezirk reagieren fassungslos auf solch eine Aussage. Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Marco Käber, stellt klar: „Der Umgang mit unserem Bezirk ist für uns eine solidarische Aufgabe aller Reinickendorferinnen und Reinickendorfer. Wir haben kein Verständnis mit den Menschen, die unseren Bezirk vermüllen, und wollen mit einem neuen gesellschaftlichen Konsens der illegalen Müllentsorgung Einhalt gebieten.“
Zum Unmut der Sozialdemokraten wurde den beiden Anträgen letztendlich mit den Stimmen der CDU- und AfD-Fraktion zugestimmt.
