Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Dezember-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Dezember-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 10. Dezember ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die November-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die November-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 12. November ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025

Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025

Unsere Bezirksverordneten sind zusätzlich zum Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung auch ehrenamtlich in verschiedenen Reinickendorfer aktiv. Am 11. Oktober fand die Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025 im Fontane Haus statt. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Nicole Borkenhagen berichtet:

„Besucht haben wir die Freiwilligenbörse einmal in unserer Funktion als Mitglied der BVV, aber auch als Mitglieder von Vereinen. Karin Hiller-Ewers ist Mitglied im W.i.R. e.V. – Willkommen in Reinickendorf, Stefan Valentin bei Rabauke e.V., der langjährig engagierte Sozialdemokrat Frank Zemke ist im Verein zur Förderung der Deutsch-Französischen Partnerschaften Berlin e.V. engagiert. Ich bin im Förderkreis Reinickendorf e.V. aktiv. Wir alle sind ehrenamtlich tätig und setzen uns für das Gemeinwohl ein. Die Börse dient dazu, sich zu präsentieren und weitere Ehrenamtliche zu gewinnen, sich zu vernetzen.“

Unsere Bezirksverordneten auf der Freiwilligenbörse v.l.n.r.:
Sevda Boyraci, Stefan Valentin, Sascha Rudloff, Nicole Borkenhagen und Karin Hiller-Ewers
Frank Zemke mit Nicole Borkenhagen
Karin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen und Katina Schubert
Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Oktober ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Pressemitteilung:„Bezirkshaushalt 2026/27: CDU, Grüne und FDP lassen Soziales und Jugend im Stich“

Pressemitteilung:„Bezirkshaushalt 2026/27: CDU, Grüne und FDP lassen Soziales und Jugend im Stich“

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat den Doppelhaushalt 2026/2027 für den Bezirk verabschiedet. Das Bündnis aus CDU, Grünen und FDP verzichtet dabei auf soziale und jugendpolitische Akzente.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber erklärt: „Wir sind als SPD-Fraktion Reinickendorf über die fehlende notwendige Berücksichtigung wichtiger Themen in den Bereichen Soziales und Jugend tief enttäuscht. Dies ist für alle Personen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind und nun weiter lange warten müssen, sehr bitter, da das notwendige Personal in der Abteilung Soziales und Gesundheit weiterhin fehlt. Genauso enttäuschend ist, dass der Jugendbereich nicht die erhoffte Verstärkung erhält – beispielsweise bei der Mädchenarbeit. Der Bezirkshaushalt verzichtet mit der Ablehnung des SPD-Paketes auf weitere Akzente in Richtung mehr und schnelleren Bürgerservice. Weitere Mittel für den erforderlichen Hitzeschutz blieben aus.“

Gerade in Zeiten wachsender sozialer Herausforderungen ist es aus Sicht der SPD-Fraktion entscheidend, den Bezirk mit ausreichenden Mitteln für soziale Arbeit, Jugendarbeit und Bürgerservice auszustatten. Nur so können wir gewährleisten, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird – bei Familien, Kindern, Jugendlichen und Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind. Eine vorausschauende Politik bedeutet auch, den Bezirk besser gegen künftige Belastungen wie Hitzewellen zu wappnen. Investitionen in diese Bereiche stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sichern die Lebensqualität im Alltag. Zugleich schaffen sie Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Verwaltung, wenn Bürgerinnen und Bürger schnelle und verlässliche Hilfe erfahren.

„Alle Bürger, die sich auf die notwendigen Mittel verlassen haben, sind von den Grünen und der CDU im Stich gelassen und verraten worden. Es wurde anstatt dessen ein Ränkespiel der Fraktionen, welche den Haushalt verabschiedet haben, veranstaltet. Gute Inhalte, auch welche, für die Grüne und CDU selbst jahrelang gekämpft haben, sind dabei aus rein taktischen Gründen unter die Räder gekommen und werden von der neuen Mehrheit nun abgelehnt. Beispiellos ist der Vorgang, dass im Bezirk restlos alle Vorschläge der SPD-Fraktion abgelehnt wurden. Dies ist ein Tiefpunkt der politischen Kultur. Ein Vorgang, welchen es mit der SPD nie gab, auch als sie im Bezirk die alleinige Mehrheit hatte. Der Pferdewechsel der CDU-Fraktion während der laufenden Verhandlungen mit der SPD hin zu den Grünen hat den Haushalt weniger sozial und weniger bürgerfreundlich gemacht. Daher konnte die SPD diesem Haushalt nicht mehr zustimmen“, fährt Marco Käber fort.

Ausgewogener sozialer Fortschritt, Bürgerfreundlichkeit und engagierte Politik für Jugendliche sind derzeit offenbar mit den Grünen und der CDU nicht möglich. Eine verlässliche, berechenbare Politik ohne Haken und Kehrtwendungen auch nicht.

Mehr Personal für Baugenehmigungen für das TXL-Gelände, welches derzeit nicht benötigt wird, statt konkreter Verbesserungen im Bürgerservice sind sinnfreie und inhaltsleere Politik mit falschem Schwerpunkt. Soziale Politik für alle gibt es im Bezirk offenbar nur mit einer starken und verlässlichen sozialdemokratischen Fraktion.

Marco Käber