Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die November-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die November-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf
© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 12. November ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025

Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025

Unsere Bezirksverordneten sind zusätzlich zum Engagement in der Bezirksverordnetenversammlung auch ehrenamtlich in verschiedenen Reinickendorfer aktiv. Am 11. Oktober fand die Reinickendorfer Freiwilligenbörse 2025 im Fontane Haus statt. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Nicole Borkenhagen berichtet:

„Besucht haben wir die Freiwilligenbörse einmal in unserer Funktion als Mitglied der BVV, aber auch als Mitglieder von Vereinen. Karin Hiller-Ewers ist Mitglied im W.i.R. e.V. – Willkommen in Reinickendorf, Stefan Valentin bei Rabauke e.V., der langjährig engagierte Sozialdemokrat Frank Zemke ist im Verein zur Förderung der Deutsch-Französischen Partnerschaften Berlin e.V. engagiert. Ich bin im Förderkreis Reinickendorf e.V. aktiv. Wir alle sind ehrenamtlich tätig und setzen uns für das Gemeinwohl ein. Die Börse dient dazu, sich zu präsentieren und weitere Ehrenamtliche zu gewinnen, sich zu vernetzen.“

Unsere Bezirksverordneten auf der Freiwilligenbörse v.l.n.r.:
Sevda Boyraci, Stefan Valentin, Sascha Rudloff, Nicole Borkenhagen und Karin Hiller-Ewers
Frank Zemke mit Nicole Borkenhagen
Karin Hiller-Ewers, Nicole Borkenhagen und Katina Schubert
Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Anträge der SPD-Fraktion Reinickendorf für die Oktober-BVV 2025

Zur nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion mehrere Anträge zur Verbesserung des Bezirkes eingereicht:

© SPD-Fraktion Reinickendorf

Die Anträge sind auf der Antragsübersicht auf unserer Website wiederzufinden.

Die Sitzung findet am Mittwoch, 08. Oktober ab 17:00 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf statt und wird auf dem Youtube-Kanal der BVV Reinickendorf übertragen.

Pressemitteilung:„Bezirkshaushalt 2026/27: CDU, Grüne und FDP lassen Soziales und Jugend im Stich“

Pressemitteilung:„Bezirkshaushalt 2026/27: CDU, Grüne und FDP lassen Soziales und Jugend im Stich“

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat den Doppelhaushalt 2026/2027 für den Bezirk verabschiedet. Das Bündnis aus CDU, Grünen und FDP verzichtet dabei auf soziale und jugendpolitische Akzente.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Reinickendorf Marco Käber erklärt: „Wir sind als SPD-Fraktion Reinickendorf über die fehlende notwendige Berücksichtigung wichtiger Themen in den Bereichen Soziales und Jugend tief enttäuscht. Dies ist für alle Personen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind und nun weiter lange warten müssen, sehr bitter, da das notwendige Personal in der Abteilung Soziales und Gesundheit weiterhin fehlt. Genauso enttäuschend ist, dass der Jugendbereich nicht die erhoffte Verstärkung erhält – beispielsweise bei der Mädchenarbeit. Der Bezirkshaushalt verzichtet mit der Ablehnung des SPD-Paketes auf weitere Akzente in Richtung mehr und schnelleren Bürgerservice. Weitere Mittel für den erforderlichen Hitzeschutz blieben aus.“

Gerade in Zeiten wachsender sozialer Herausforderungen ist es aus Sicht der SPD-Fraktion entscheidend, den Bezirk mit ausreichenden Mitteln für soziale Arbeit, Jugendarbeit und Bürgerservice auszustatten. Nur so können wir gewährleisten, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird – bei Familien, Kindern, Jugendlichen und Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind. Eine vorausschauende Politik bedeutet auch, den Bezirk besser gegen künftige Belastungen wie Hitzewellen zu wappnen. Investitionen in diese Bereiche stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sichern die Lebensqualität im Alltag. Zugleich schaffen sie Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Verwaltung, wenn Bürgerinnen und Bürger schnelle und verlässliche Hilfe erfahren.

„Alle Bürger, die sich auf die notwendigen Mittel verlassen haben, sind von den Grünen und der CDU im Stich gelassen und verraten worden. Es wurde anstatt dessen ein Ränkespiel der Fraktionen, welche den Haushalt verabschiedet haben, veranstaltet. Gute Inhalte, auch welche, für die Grüne und CDU selbst jahrelang gekämpft haben, sind dabei aus rein taktischen Gründen unter die Räder gekommen und werden von der neuen Mehrheit nun abgelehnt. Beispiellos ist der Vorgang, dass im Bezirk restlos alle Vorschläge der SPD-Fraktion abgelehnt wurden. Dies ist ein Tiefpunkt der politischen Kultur. Ein Vorgang, welchen es mit der SPD nie gab, auch als sie im Bezirk die alleinige Mehrheit hatte. Der Pferdewechsel der CDU-Fraktion während der laufenden Verhandlungen mit der SPD hin zu den Grünen hat den Haushalt weniger sozial und weniger bürgerfreundlich gemacht. Daher konnte die SPD diesem Haushalt nicht mehr zustimmen“, fährt Marco Käber fort.

Ausgewogener sozialer Fortschritt, Bürgerfreundlichkeit und engagierte Politik für Jugendliche sind derzeit offenbar mit den Grünen und der CDU nicht möglich. Eine verlässliche, berechenbare Politik ohne Haken und Kehrtwendungen auch nicht.

Mehr Personal für Baugenehmigungen für das TXL-Gelände, welches derzeit nicht benötigt wird, statt konkreter Verbesserungen im Bürgerservice sind sinnfreie und inhaltsleere Politik mit falschem Schwerpunkt. Soziale Politik für alle gibt es im Bezirk offenbar nur mit einer starken und verlässlichen sozialdemokratischen Fraktion.

Marco Käber

Pressemitteilung:„Bezirkshaushalt 2026/27: CDU, Grüne und FDP lassen Soziales und Jugend im Stich“

gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und Linke Reinickendorf: Haushalt 2026/2027 ist ein Rückschritt für Soziales und Jugendpolitik

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf hat heute den Doppelhaushalt
2026/2027 beschlossen. Die SPD-Fraktion und Die Linke in der BVV konnten diesem
Haushalt nicht zustimmen.


„Dieser Haushalt ist ein Rückschritt für alle, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind
oder sich ein stärkeres Engagement in der Jugendpolitik erhofft haben“
, erklärt Marco
Käber
, Vorsitzender der SPD-Fraktion Reinickendorf.


„Ich lasse mich nicht in Mithaftung nehmen für einen strukturell unterfinanzierten
Bezirkshaushalt ohne jegliche Zuwächse im sozialen Bereich in Zeiten der Teuerung und
sozialen Krise“
, erklärt Felix Lederle, für Die Linke in der BVV Reinickendorf.
Statt auf dringend notwendige Akzente für mehr sozialen Ausgleich und besseren
Bürgerservice zu setzen, haben CDU, Grüne und FDP ein kurzfristig zusammengezimmertes
Zweckbündnis geschlossen – nur eine halbe Stunde vor der entscheidenden Sitzung des
Haushaltsausschusses.


SPD-Forderungen blockiert – Bürgerinnen und Bürger bleiben auf der Strecke
Die SPD und Die Linke hatten unter anderem mehr Personal im Sozialamt gefordert, um
lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen abzubauen. Auch Verbesserungen im
Jugendbereich, etwa für die Mädchenarbeit, sowie zusätzliche Mittel für den Hitzeschutz
standen auf der Agenda der Sozialdemokraten, die Die Linke unterstützt hat. Diese
Schwerpunkte wurden von CDU und Grünen jedoch vollständig abgelehnt.
Besonders bitter: Selbst Zusagen der CDU in Höhe von 320.000 Euro unter anderem für
soziale Projekte wurden ohne Rücksprache zurückgezogen.


Die Grünen hatten in den Verhandlungen lediglich eine einzige Forderung: zwei zusätzliche
Stellen für Baugenehmigungen auf dem ehemaligen TXL-Gelände. Diese müssen jedoch vom
Senat finanziert werden, bei dem die Planungshoheit liegt und nun wurde die
Verhandlungsposition des Bezirks zerschossen und der Senat aus der Verantwortung
entlassen. Dafür mussten sie nun hinnehmen, sämtliche anderen Anträge abzulehnen – auch
solche, die sie zuvor jahrelang selbst gefordert hatten.


„CDU und Grüne setzen lieber auf taktische Ränkespiele und kurzfristige Bündnisse ohne
inhaltliche Substanz. Am Ende zahlen die Bürgerinnen und Bürger den Preis.“
, fasst Käber
zusammen.


SPD-Fraktion Reinickendorf
Die Linke in der BVV Reinickendorf

Besuch zum Tag des offenen Denkmals – Einblicke in Geschichte und Verantwortung

Besuch zum Tag des offenen Denkmals – Einblicke in Geschichte und Verantwortung

Im Rahmen des Tags des offenen Denkmals hat Nicole Borkenhagen als Mitglied des Kulturausschusses Reinickendorf u.a. das Landesarchiv Berlin, den besucht.

Der Besuch im Landesarchiv Berlin hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die institutionelle Bewahrung unserer Stadtgeschichte ist. Als Kulturausschuss unterstützen wir das Landesarchiv, weil es nicht nur historische Dokumente sichert, sondern auch aktiv zur Bildung, Forschung und demokratischen Erinnerungskultur beiträgt. Die Arbeit dort ist ein Fundament für Transparenz und historische Verantwortung.

Der Tag des offenen Denkmals ist ein wertvoller Anlass, um kulturelles Erbe sichtbar und erlebbar zu machen. Er schafft Zugänge zu Orten, die sonst oft im Verborgenen liegen, und fördert das Bewusstsein für die Bedeutung von Denkmalschutz und historischer Vielfalt.

© Nicole Borkenhagen
© Nicole Borkenhagen